Wissenschaftliche Literatur Reformbedarf

Alexander Lang

Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften im BauGB

Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gültigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklärte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmaß der sich anbahnenden „Flüchtlingskrise“ nicht absehbar.

Acht Monate später zeichnete sich langsam ab, welche Problemvielfalt die enorme Zuwanderung von Asylsuchenden und deren Unterbringung aufwerfen würde. Mit ihrem Satz „Wir schaffen das“, der wohl wie kein zweiter…

Tobias Büscher

Einwilligung in die Biobankteilnahme

Praxisbeispiele und Reformbedarf

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Biobanken haben sich als Forschungsinfrastruktur auf dem Weg zu einer stärker individualisierten Medizin etabliert. Die Lager von Materialproben und zugehörigen Daten vereinen dabei mit (genetischer) Forschung an Humanmaterial, besonderen Kategorien personenbezogener Daten, Big Data und Digitalisierung gesellschaftlich wie rechtlich kontrovers diskutierte Themengebiete.

Maßgeblich für die Reichweite und den Umfang der Nutzungsmöglichkeiten von Biobanken stellt…

Julia Oehlenschläger

Planung und Zulassung von Photovoltaikanlagen

Analyse und Reformbedarf

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Um die Ziele der Bundesregierung erreichen zu können, bis 2050 eine Deckung des Strombedarfs zu 80 % durch erneuerbare Energien zu gewährleisten, muss auch in den nächsten Jahren ein stetiger Ausbau der Photovoltaik stattfinden. Dafür sind die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, um insbesondere baurechtlich die Errichtung von Photovoltaikanlagen zu ermöglichen.

Bereits aufgrund der Ausbauzahlen der letzten zehn Jahre kann grundsätzlich festgestellt…

Julius Speth

Praktischer Reformbedarf und prozessuale Probleme des Güterichterverfahrens im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie hat zum Gegenstand, etwaige Möglichkeiten zur Förderung des Güterichterverfahrens sowie die verschiedenen rechtlichen, organisatorischen und methodischen Fragen im Rahmen des güterichterlichen Verfahrens zu beleuchten.

Aktuell treten die Vorteile der verfahrenstechnischen Methodenfreiheit des Güterichters gegenüber dem Erkenntnisverfahren im Zivilprozess deutlich zu Tage. Denn die mit der Covid-19-Pandemie einhergehenden Beeinträchtigungen behindern…

Sarah Hillebrand

Medienberichterstattung über Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff

Schriften zum Strafprozessrecht

Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte erst dann als potentieller Täter in der Öffentlichkeit erscheinen, wenn der Vorwurf sich zu…

Udo Wittmoser

Die Landesämter für Verfassungsschutz

Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja, welche Personalstärke haben sie bzw. sollten sie haben? Sind bundesstaatliche Elemente in der Verfassungsschutzorganisation notwendig? Bieten eventuell…

Hannes Zieglmaier

Die Hinzurechnungsbesteuerung als Instrument gegen Steuerumgehung

Entwicklungen durch die Action 3 der OECD und die Anti-Tax Avoidance Directive der EU

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerbelastung als Standort- und betrieblicher Entscheidungsfaktor hat in den vergangenen Jahrzehnten erheblich an Gewicht gewonnen. Besonders bei mobilen Tätigkeiten ist die Gefahr der steuermotivierten Verlagerung aufgrund niedrige Transaktionskosten besonders groß. Wesentliches Instrument zur Verlagerung mobiler Tätigkeiten ist dabei die ausländische Kapitalgesellschaft. Durch getrennte Besteuerung von Gesellschaft und Gesellschafter, bei gleichzeitiger…

Lukas Hülsen

Die flexibilisierte Finanzierung der AG durch die Aktienrechtsnovelle 2016

Eine Analyse der Reformen im Bereich der Vorzugsaktien und Wandelschuldverschreibungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Publikation stellt eine Momentaufnahme der jüngst reformierten Rechtslage auf dem Gebiet der Vorzugsaktien und Wandelschuldverschreibungen dar und informiert über die Beweg- und Hintergründe des Gesetzgebers.

Der erste Teil beschäftigt sich mit den Novellierungen im Bereich der Vorzugsaktien. Neben der Analyse der durchgeführten Reformen wird hierbei ein Schwerpunkt bei der Frage gesetzt, ob eine weitere Flexibilisierung des Aktienrechts hin zu einer…

Thomas Hartmann

Das Erprobungsverhältnis

Ein deutsch-niederländischer Rechtsvergleich

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Vor der Festanstellung eines Arbeitnehmers besteht auf Seiten des Arbeitgebers und unter Umständen auch beim Arbeitnehmer das Interesse, eine Festanstellung erst einzugehen, wenn die konkrete Ausgestaltung der Arbeitsbeziehung bekannt ist. Allerdings stellen Kündigungsschutzvorschriften eine Hürde für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar, falls sich die Erwartungen aufseiten eines Vertragspartners nicht erfüllen. Auch wenn die Kündigungsschutzvorschriften ihre…

Ahmet Orman

Die EU-Türkei-Beziehungen im Lichte ausgewählter Verhandlungskapitel im Beitrittsprozess

Bestandsaufnahme, Folgerungen und wirtschaftspolitische Handlungsoptionen

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und der Türkei vollziehen sich seit 1963 unter dem Einfluss eines in spezifischer Weise ausgestalteten institutionellen Rahmens. Dieser bestand zunächst in Gestalt des beiderseitigen Assoziationsabkommens; seit Anfang 1996 besteht eine gemeinsame Zollunion. Als Folge der gemeinsamen Zollunion sind die beiderseitigen handelspolitischen Rahmenbedingungen (mit gewissen Ausnahmen bezüglich des Handels mit Agrargütern) sukzessive…