Wissenschaftliche Literatur Zulassung

Thomas Schreiner

Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.

Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…

Jana Bartosch-Koch

Versagung, Rücknahme und Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Das Phänomen in Vermögensverfall geratener Rechtsanwälte ist nicht neu. Die zunehmende Zahl höchstrichterlicher Entscheidungen insbesondere zum Widerruf der Anwaltszulassung wegen Vermögensverfalls zeigt jedoch, dass es sich um ein Problem mit zunehmender praktischer Relevanz handelt.

Zwei im Jahr 2004 ergangene, vielbeachtete höchstrichterliche Entscheidungen waren Anlass für diese Studie. Die Verfasserin untersucht, unter welchen Voraussetzungen von einem…

Jana Christin Hingst

Zulassungsrechtliche Herausforderungen bei autonomen Fahrzeugen

Eine Analyse de lege lata und de lege ferenda

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Entwicklung des autonomen Fahrens schreitet rasant voran. Autonome Fahrzeuge des „Level 5“ befinden sich bereits im Rahmen einer Testphase im öffentlichen Straßenverkehr. Eine ausführliche Analyse des geltenden nationalen und internationalen Rechts (Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr, UN- ECE Regelungen, Verordnung 2018/ 858, Richtlinie 2007/ 46) zeigt auf, dass eine generelle Zulassung zum öffentlichen Straßenverkehr derzeit noch nicht möglich ist und die…

Julia Oehlenschläger

Planung und Zulassung von Photovoltaikanlagen

Analyse und Reformbedarf

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Um die Ziele der Bundesregierung erreichen zu können, bis 2050 eine Deckung des Strombedarfs zu 80 % durch erneuerbare Energien zu gewährleisten, muss auch in den nächsten Jahren ein stetiger Ausbau der Photovoltaik stattfinden. Dafür sind die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, um insbesondere baurechtlich die Errichtung von Photovoltaikanlagen zu ermöglichen.

Bereits aufgrund der Ausbauzahlen der letzten zehn Jahre kann grundsätzlich festgestellt…

Tanja Traub

Herausforderungen in der EU-Arzneimittelversorgung

Handlungsstrategien zur Vermeidung von Arzneimittelengpässen

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Die Studie liefert einen Beitrag zur aktuellen Debatte um Arzneimittelengpässe in der EU-Arzneimittelversorgung. Die bereits seit Jahren zunehmenden Engpässe bei Arzneimitteln stellen die Europäische Union vor eine wachsende Herausforderung. Schließlich handelt es sich dabei um lebenswichtige Güter. Die Corona-Pandemie verschärft die Problematik zusätzlich und rückt die Thematik je denn mehr in den aktuellen Fokus der Öffentlichkeit und der Politik, obwohl es sich um kein…

Norman Lenger

Der Widerruf der Anwaltszulassung nach § 14 Abs. 2 Ziff. 7 BRAO – Eine Neubewertung durch das ESUG!?

Schriften zum Berufsrecht

Bei etwa 165.854 zugelassenen Rechtsanwälten bundesweit ist es nicht verwunderlich, dass Honorar- und Mandatsdruck steigen. Nicht selten geraten Rechtsanwälte in die Insolvenz.

Der Rechtsanwalt, der in Vermögensverfall gerät, läuft Gefahr, dass ihm nach der Bundesrechtsanwaltsordnung die Zulassung wegen Vermögensverfall entzogen wird. Dies gilt nach geltender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch in den Fällen der Eigenverwaltung. Diese Umstände führen…

Melanie Preuß

Haftungsrecht beim Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge

Smartphones auf Rädern – Ist ein Paradigmenwechsel im Straßenverkehrsrecht überflüssig oder längst überfällig?

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

„Hände hoch und freie Fahrt“ – so lautet das Motto der Zukunft. Unser Alltag wird merklich durch die künstliche Intelligenz und Mensch-Maschine-Interaktion beeinflusst, insbesondere beim Autofahren im Straßenverkehr.

Dabei hat der Übergang vom konventionellen zum selbstfahrenden Fahrzeug längst stattgefunden. Doch wirft der Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge neue Fragen im Straßenverkehrsrecht auf. Ist das Straßenverkehrsrecht…

Inka Bodmann

Zulassungskriterien für Biosimilars – Möglichkeiten einer völkerrechtlich verbindlichen Regelung

Eine vergleichende Darstellung europäischer und internationaler Regelungstendenzen unter Berücksichtigung der Pharmakovigilanz

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Arzneimittelrecht gehört zu den sensibelsten und gleichzeitig bedeutendsten Regelungswerken für jeden Verbraucher. Daher ist es dringend erforderlich, einen Überblick über die Vielzahl der verschiedenen Regelungen auf diesem Gebiet und ihre gegenseitige Abhängigkeit zu gewinnen. Die Monographie „Zulassungskriterien für Biosimilars – Möglichkeiten einer völkerrechtlich verbindlichen Regelung“ beschreibt auf drei Ebenen die Entwicklungsgeschichte, die aktuelle Situation…

Meike Kissel

Verletzung von Verfassungsrecht infolge der Umsetzung der Bologna-Reform

in Gestalt der doppelten Zulassungsproblematik am Beispiel des Zugangs zu Masterstudiengängen im Fach Psychologie

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie behandelt die – insbesondere im Hinblick auf die in Art. 12 des Grundgesetzes gewährleistete Berufsfreiheit – verfassungsrechtlich relevante Problematik des Übergangs vom Bachelorstudium zum Masterstudium, konkret bezogen auf die Zugangsvoraussetzungen für Masterstudiengänge im Fach der Psychologie und auf die diesbezügliche Frage der Berufsqualifizierung eines Bachelorabschlusses in Psychologie.

Ausgehend von der Umsetzung der Bologna-Reform in…

Anna-Maria Kanter

Das Steuerungsinstrument der vertragsärztlichen Zulassung im Wandel der Gesundheitsreformen

insbesondere seit 2004

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Seit mehr als einem halben Jahrhundert haben wir in Deutschland das Vertragsarztrecht als das entscheidende Ordnungselement für eine funktionierende öffentliche Gesundheitsversorgung. Die vertragsärztliche Zulassung als Recht zur Teilnahme an diesem System hat dabei eine Schlüsselfunktion und ist eine wichtige Stellschraube. Für die ambulante Versorgung der Bevölkerung stellt sie das Steuerungsinstrument dar. Da sich das Vertragsarztrecht an der Schnittstelle von Medizin-…