Rechtswissenschaft (Verwaltungsrecht & Sozialrecht) Schriftenreihe „Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht“

Martina Steinweg

Partizipationsverfahren als Akzeptanzfaktor in der Trassenplanung

Evaluation der Wirksamkeit von Beteiligungsprozessen in der Bundesfachplanung

Hamburg 2022, Band 12

Die Gestaltung von Beteiligungsprozessen gewinnt in der Projekt- und Planungspraxis zunehmend an Bedeutung. Aber auch wenn sich in den letzten Jahren im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei überregional bedeutsamen…

Akzeptanz Beteiligung Bundesfachplanung Dialog Energiewirtschaft Partizipation Raumplanung

Julia Oehlenschläger

Planung und Zulassung von Photovoltaikanlagen

Analyse und Reformbedarf

Hamburg 2019, Band 11

Um die Ziele der Bundesregierung erreichen zu können, bis 2050 eine Deckung des Strombedarfs zu 80 % durch erneuerbare Energien zu gewährleisten, muss auch in den nächsten Jahren ein stetiger Ausbau der Photovoltaik stattfinden. Dafür sind die…

Bebauungsplan Flächennutzungsplan Planung Raumordnung Rechtswissenschaft Reform Zulassung

Cornelia Kunath

Überplanung von Altanlagen der Bahn

Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?

Hamburg 2017, Band 10

Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für…

Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Bauleitplanung Eisenbahntechnikplanung Entwidmung Fachplanung Planfeststellungsbeschluss Planfeststellungsrecht

Theodor Lühr

Die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben

Am Beispiel der Planung von Übertragungsleitungen nach dem EnWG und NABEG

Hamburg 2017, Band 9

Im September 2010 bzw. Juni 2011 wurde von der Bundesregierung ein Energiekonzept vorgelegt, das mit Blick auf das Jahr 2050 eine zukünftige Energieversorgung ohne Atomstrom vorsieht und den dafür notwendigen Ausbau der erneuerbare Energien…

Akzeptanz Bedarfsplanung Beteiligung Energieleitungsausbau EnWG Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Höchstspannungsleitungen NABEG Netzausbau Öffentlichkeitsbeteiligung Planfeststellung Planung Stuttgart 21

Philipp Hafner

Entflechtung und Wettbewerb im Eisenbahnwesen

Europarechtliche Vorgaben, nationale Umsetzung, tatsächliche Situation

Hamburg 2011, Band 8

Nach wie vor ist die Zukunft der Eisenbahn in Deutschland nach dem vorläufigen Scheitern der Teilprivatisierung ungeklärt. Bei dieser Diskussion werden jedoch viel zu wenig europarechtliche Fragestellungen berücksichtigt. Diese Lücke schließt…

Ausschreibung Deutsche Bahn AG Diskriminierung Eisenbahnrecht Eisenbahnzugangsrecht Entflechtung Rechtswissenschaft Schiene Schienenpersonennahverkehr Unabhängigkeit Unbundling Vergaberecht Wettbewerb

Ruben Diemo Etzold

Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege

Hamburg 2010, Band 7

Etzold stellt in seiner gut geschriebenen Arbeit [...] zunächst den Rahmen und den dogmatischen „Überbau“ dieser Verantwortung des Bundes dar, bevor er sich deren Umsetzung im einfachen Recht [...] näher anschaut. Er belässt es allerdings nicht bei einer Darstellung und Bewertung, sondern macht [...]

Daseinsvorsorge Deutsche Bahn AG Eisenbahn Finanzierung Gewährleistungsverantwortung Grundrechtsfähigkeit Haushaltsrecht Infrastruktur Privatisierung Rechtswissenschaft Schiene Schienenwege Stilllegung

Matthias Rombach

Schienenverkehrslärm als Rechtsproblem

Hamburg 2009, Band 6

[...] Die Ausführungen [...] geben aber bis heute einen guten Überblick über wesentliche (Rechts-)Fragen in diesem Kontext und können daher zur Einarbeitung in die Problematik nach wie vor empfohlen [...]

Eisenbahn Lärmwirkungsforschung Planfeststellung Rechtswissenschaft Schutzpflicht Umweltschutz Verhaltenssteuerung

Holger Schilling

Die Übertragung von Verfahrensschritten der Bauleitplanung auf private Dritte

Möglichkeiten und Umfang gemäß §4 b BauGB inklusive einer Checkliste für die planende Gemeinde unter besonderer Berücksichtigung der Praxis der Stadtplanungsämter des Freistaates Thüringen

Hamburg 2008, Band 5

Im Zuge der Modernisierung der deutschen Verwaltung wird durch den Gesetzgeber verstärkt Wert auf das Instrument der Privatisierung öffentlicher Aufgaben gelegt.

Mit einer vorsichtigen und viel Spielraum lassenden Regelung wurde dies…

Bauleitplanung Bebauungsplan Öffentliche Aufgaben Planungsrecht PPP Privatisierung Privatisierung öffentlicher Aufgaben Public Private Partnership Rechtswissenschaft Verfahren

Alexander Ernert

Zugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft

Umsetzungsdefizite

Hamburg 2007, Band 4

Die Aktualität des Regulierungsrechts der Eisenbahnwirtschaft könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht größer sein: Der geplante Börsengang der DB-AG animiert die Gesetzgebungsorgane, das Eisenbahnregulierungsrecht einer umfassenden Prüfung zu…

Eisenbahninfrastruktur Eisenbahnsektor Eisenbahnzugangsrecht Entgeltregulierung Rechtswissenschaft Regulierung Regulierungsrecht Zugangsregulierung

Thomas Schmitt

Der Sanierungsplan nach § 13 Bundes-Bodenschutzgesetz

Rechtliche Anforderungen, systematische Stellung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung der Verbindlicherklärung nach §13 Abs. 6 BBodSchG

Hamburg 2007, Band 3

§ 13 BBodSchG besitzt wesentliche Bedeutung für die Sanierung sog. qualifizierter Altlasten. Thomas Schmitt unterzieht die einzelnen Regelungen der Vorschrift einer eingehenden Betrachtung. Im Vordergrund steht hierbei zum einen der "private"…

Bundes-Bodenschutzgesetz Planungsrecht Rechtswissenschaft Umweltrecht