Wissenschaftliche Literatur Grundrechtsfähigkeit

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit.…

Ausnahmetrias Durchgriffsthese Gemischtwirtschaftliche Unternehmen Genossenschaft des öffentlichen Rechts Grundrechtsfähigkeit Grundrechtssubjektivität Grundrechtstypische Gefährdungslage Jagdgenossenschaften Juristische Person des öffentlichen Rechts Konfusionsargument Rechtsprechungsanalyse

Eva-Maria Hoffmann

Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit

Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal…

Gesellschaftsrecht Grundrechtsfähigkeit Grundrechtsträgerschaft Kommunalrecht Kommunalunternehmen Öffentliche Unternehmen Privatisierung Verwaltungsgesellschaftsrecht Verwaltungsrecht

Christoph van Lier

Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen

– Neue Lösungsansätze –

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei…

Art. 19 III GG Grundrechte Grundrechtsfähigkeit Mischunternehmen Rechtswissenschaft Staatsrecht Verfassungsrecht Völkerrecht

Markus Schwipper

Öffentliche Meinungsäußerungen des Betriebsrats und seiner Mitglieder – Zulässigkeit und Grenzen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich Betriebsräte – vor allem größerer Unternehmen – nicht mehr nur darauf beschränken, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber und in der lediglich betriebsinternen Öffentlichkeit zu agieren, sondern dass diese, meist durch den einflussreichen…

Äußerungsrecht Arbeitnehmervertreter Arbeitsrecht Betriebsmitglied Betriebsrat Grundrechtsfähigkeit Insiderinformationen Meinungsfreiheit Öffentlichkeit Parteipolitik Presseerklärung Verschwiegenheitspflicht

Ruben Diemo Etzold

Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und…

Bundesschienenwegeausbaugesetz Daseinsvorsorge Deutsche Bahn AG Eisenbahn Finanzierung Gewährleistungsverantwortung Grundrechtsfähigkeit Haushaltsrecht Infrastruktur Privatisierung Rechtswissenschaft Schiene Schienenwege Stilllegung