Verschwiegenheitspflicht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Daniela Rubenbauer
Reichweite und Bedeutung der berufsrechtlichen und strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts
– dargestellt am Beispiel ausgewählter Grenzfälle und unter Berücksichtigung gegenläufiger Auskunftspflichten –
Strafrecht in Forschung und Praxis
In diesem Buch wird die Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts unter Berücksichtigung des § 43a Abs. 2 BRAO, der Satzungsbestimmung des § 2 BORA und des § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB beleuchtet. In den ersten drei Teilen werden die tatbestandlichen Voraussetzungen der Verschwiegenheitspflicht in Berufsrecht und Strafrecht, die Grenzen der Verschwiegenheitspflicht und einzelne Fallgruppen und Problemstellungen erläutert, während sich der vierte Teil einem Ausblick widmet. […]
Patricia Pielsticker
Die Teilnahme des Rechtsanwalts am elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten
– Entwicklung unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Förderung des ERVs mit den Gerichten –
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“ vom 16.10.2013 sieht ein Bündel von Maßnahmen vor, die schrittweise bis zum 01.01.2022 in Kraft treten sollen und in einer Beschränkung der Anwaltschaft auf den elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten münden. Das wird sich auf die bisherigen Arbeitsabläufe von Anwaltschaft und Zivilgerichten auswirken. Aber welche Anforderungen ergeben sich an den elektronischen Rechtsverkehr aus […]
Andreas Riegler
Informationsfreiheit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren am Beispiel der Finanzmarktaufsicht
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Institute wird die BaFin eine Auskunftserteilung verweigern. [...]
Christian Altmann
Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft
Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden muss.
Der Autor unternimmt den Versuch, am Beispiel des Aufsichtsrates von öffentlich-rechtlichen Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit […]
Archil Rukhadze
Rechtsprobleme der Due Diligence
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Trotz wirtschaftlicher Krisen, von denen überwiegend die Industrienationen betroffen waren, stellen sowohl die nationalen als auch die grenzüberschreitenden Unternehmenskäufe immer noch ein wichtiges Instrumentarium für die Steigerung des Unternehmenswertes und die Erzeugung eines höheren Wertzuwachses dar.
Allerdings ist es bei den Mergers-and-Acquisitions (M&A)-Aktivitäten nicht selten der Fall, dass die Unternehmenstransaktionen scheitern. Beispiele hierfür […]
Christian Maaß
Die Datenschutzgrundverordnung als Lösung von mandatsspezifischen Datenschutzkonflikten
Eine datenschutzrechtliche Analyse des anwaltlichen Berufsrechts unter Berücksichtigung der Verschwiegenheitsverpflichtung anderer Berufsträger und der Entwicklungen im Europarecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Verfasser beleuchtet die zentrale Frage der Verschwiegenheitspflicht aus Sicht des anwaltlichen Berufsrechts und wird als berufsrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Dabei wird dessen Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und Regelungszweck untersucht und den entsprechenden Dimensionen des Datenschutzrechts gegenübergestellt. Es werden die datenschutzrechtlichen Grundlagen und Begriffe erörtert und als datenschutzrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Eine wesentliche […]
Dominik Reithner
Die Indienstnahme von Rechtsanwälten durch die Zweite Geldwäscherichtlinie und das Geldwäschegesetz
Neue strafrechtliche Risiken für Rechtsanwälte?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der europäische Normgeber hat am 4. Dezember 2001 die sogenannte „Zweite Geldwäscherichtlinie“ erlassen. Die Richtlinie wurde vom deutschen Gesetzgeber im wesentlichen mit der am 15. August 2002 in Kraft getretenen Novelle des Geldwäschegesetzes (GwG) in nationales Recht umgesetzt. Mit dieser Novelle wurden Rechtsanwälte in einer bis dahin nicht gekannten Weise in die Geldwäschebekämpfung miteinbezogen. Die zentrale Vorschrift des GwG normiert eine Pflicht des […]
Markus Schwipper
Öffentliche Meinungsäußerungen des Betriebsrats und seiner Mitglieder – Zulässigkeit und Grenzen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich Betriebsräte – vor allem größerer Unternehmen – nicht mehr nur darauf beschränken, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber und in der lediglich betriebsinternen Öffentlichkeit zu agieren, sondern dass diese, meist durch den einflussreichen Betriebsratsvorsitzenden, bei größeren und öffentlichkeitswirksamen Vorgängen wie Umstrukturierungen, Betriebsverlagerungen oder -schließungen etc. gezielt die Öffentlichkeit […]
Michael Manger
Kritik im Arbeitsverhältnis und ihre Grenzen
Unter Berücksichtigung der Relativität der Schuldverhältnisse
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Wer kennt nicht das Gefühl, Beteiligter eines zwischenmenschlichen Konfliktes am Arbeitsplatz zu sein und dagegen anzukämpfen, nicht die Contenance zu verlieren? Sich „Luft zu machen“ führt zwar in der Regel dazu, dass man eine innere Befreiung verspürt. Da der Mensch aber in einer Gesellschaft lebt, deren Funktionalität von sozialen Verhaltensregeln eines Zusammenlebens abhängt, kann dem Wunsch nach einer Entladung nicht ohne Einschränkung stattgegeben werden. Während […]
Dieter Martin
Spezifizierung der Haftung der gesetzlichen Organe von Kapitalgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Thesaurierungspflicht einer Unternehmergesellschaft
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der deutsche Gesetzgeber hat in 2008, insbesondere als Antwort auf die international sehr gut akzeptierte Ltd. und vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung zu den Rechtssachen Centros, Überseering und Inspire Art, entschlossen, auf der Grundlage des § 5a GmbHG eine Rechts- und Organisationsform mit der Bezeichnung „Unternehmergesellschaft – haftungsbeschränkt (UG)“ mit einem faktischen Mindeststammkapital von € 1,00 zuzulassen. In dieser ist in der Bilanz eine […]