Wissenschaftliche Literatur Gemeindeordnung

Ana Ćosović

Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene

Studien zur Rechtswissenschaft

Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.

Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den Bundesländern gemacht werden? Dieser Frage geht die Verfasserin auf zwei Ebenen nach: zuerst auf der Grundlage…

Tom Tenostendarp

Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter

Schriften zum Kommunalrecht

Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.

In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…

Tobias König

Die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist für einen Großteil der Bevölkerung nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken. Er wird u. a. von Pendlerinnen und Pendlern für den Weg von und zur Arbeitsstelle, von Schülerinnen und Schülern sowie Studentinnen und Studenten für die Fahrten zur Schule bzw. Universität genutzt. Daneben lassen sich mit dem ÖPNV Urlaubsreisen und Freizeitgestaltung umsetzen. Damit ist der ÖPNV ein wichtiger Teil zur Sicherung der Teilhabe der…

Christian Altmann

Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft

Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden muss.

Der Autor unternimmt den Versuch, am Beispiel des Aufsichtsrates von öffentlich-rechtlichen Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit…

Marco Dudda

Wirkungsorientiertes Controlling kommunaler Verwaltungen am Beispiel eines Antrags nach § 4 GO NRW

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Der Wunsch nach Transparenz politischer Entscheidungen ist in groß in der Bevölkerung. Die Prognose der Auswirkungen dieser Entscheidungen ist jedoch komplex. Die Modernisierung öffentlicher Verwaltungen in den vergangenen zwanzig Jahren unter dem Schlagwort des Neuen Steuerungsmodells hat zu einer breiten Implementierung eines Verwaltungscontrollings geführt. Die Wirkungsorientierung, also die Ausrichtung auf die gesamtgesellschaftliche Wirkung von Entscheidungen, ist…

Martina Hirschberger

Griechische Synagogengebete der Antike

Texte, Übersetzung, Kommentar

Schriftenreihe altsprachliche Forschungsergebnisse

Das Buch will ein Fenster in die Welt griechischsprachiger Synagogen der jüdischen Diaspora der Antike öffnen. Es enthält eine Sammlung von Texten, die sich plausibel als antike Synagogengebete interpretieren lassen: Neben Texten, die in christlichen oder christlich tradierten Briefen und Gemeindeordnungen enthalten sind, finden sich hier auch bislang wenig beachtete Papyri. Alle Originaltexte werden von einem kritischem Apparat, einer Übersetzung und einem ausführlichen…

Reinhard Northoff

Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland

nach der Gemeindeordnung des Landes NRW

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale Gebietskörperschaften sehen sich nicht selten einem politischen Druck ausgesetzt, vielfältige Marktbereiche durch eigene unternehmerische Tätigkeit selbst abzudecken. Dies…

Bastian Hirsch

Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht

Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B ermöglichen es dem Bauherrn, auch nach Vertragsschluss Änderungen an der Leistung bzw. dem Leistungsumfang anzuordnen. Diese Anordnungen lösen…

Ernst Münch, Mario Niemann & Wolfgang E. Wagner (Hrsg.)

Land – Stadt – Universität

Historische Lebensräume von Ständen, Schichten und Personen

Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte

Der Band enthält als Festschrift für Gerhard Heitz die Beiträge des Rostocker Kolloquiums aus Anlass des 85. Geburtstages des verdienstvollen Agrar- und Landesgeschichtsforschers im Jahre 2010.

Entsprechend dem breitgefächerten Oeuvre des Jubilars werden durch Historiker, Sprach- und Musikwissenschaftler sowie Volkskundler historische Themen vom Mittelalter bis in die jüngste Vergangenheit behandelt. Inhaltlich reicht das Spektrum von der Geschichte der…

Michael Kappelhoff

Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen auch in Bezug auf das Gesellschaftsrecht, Verfassungsrecht und Europarecht und untersucht Parallelen im Bereich des…