Wissenschaftliche Literatur Wahlbeamte

Tom Tenostendarp

Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter

Schriften zum Kommunalrecht

Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.

In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…

Frederik Heinz

Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter

Studien zur Rechtswissenschaft

Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?

Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Beamten-, Kommunal- und Verfassungsrecht werden in der Studie behandelt. Anlass für die Untersuchung gab ein Erlass des Innenministeriums…

Michael Kleinmann

Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte kommunaler Wahlbeamter

– unter besonderer Berücksichtigung des rheinland-pfälzischen Landesrechts –

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Nebentätigkeiten von Beamten sowie die dadurch eröffneten Möglichkeiten zur Erzielung von Nebeneinkünften sind traditionell in der öffentlichen Meinung negativ besetzt. Dazu trugen auch die in den letzten Jahren bekanntgewordenen Fälle verschiedener Bürgermeister, Landräte oder Beigeordneter bei, die durch Mandate in Aufsichtsräten oder anderen Organen kommunaler Unternehmen erhebliche Zusatzverdienste erzielen konnten. Insofern kam es immer wieder zu Initiativen…

Maximilian Erras

Die Regelung des Versorgungsanspruchs kommunaler NS-Wahlbeamter in der Nachkriegszeit

Eine Analyse am Beispiel des Amberger Oberbürgermeisters Josef Filbig

Rechtsgeschichtliche Studien

Am 20. April 1952 kam es in der Stadt Amberg in der Oberpfalz zu einer Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Als Kontrahenten standen sich dabei der Amtsinhaber Michael Lotter von der CSU und der ehemalige Lehrer Josef Filbig, parteilos, der für die „Deutsche Gemeinschaft“ antrat, gegenüber. Mit knapp großer Mehrheit konnte sich Filbig schließlich deutlich gegen Lotter durchsetzen.

Filbig war zuvor während des Dritten Reiches schon einmal…

Marc Wagner

Das Prinzip der Bestenauslese im öffentlichen Dienst

Art. 33 II GG: Eine Untersuchung der materiell- und verfahrensrechtlichen Eigenheiten besonders gelagerter Anwendungsfälle

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser beleuchtet im ersten Kapitel die Grundlagen des Art. 33 Abs. 2 GG. Dabei geht er auf die einzelnen Merkmale der Norm ein und setzt sich sowohl mit den Grundlagen als auch mit den jeweils problematischen Konstellationen auseinander. Besonderer Stellenwert kommt in diesem Rahmen den Durchbrechungen des Leistungsgrundsatzes zu. In diesen Fällen sind ausnahmsweise nicht (allein) Eignung, Befähigung oder fachliche Leistung bei der Besetzung eines öffentlichen…