Wissenschaftliche Literatur Richterwahl

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben.

Wegen der Jahre lange öffentlichen Debatte zwischen der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (eine…

Marc Wagner

Das Prinzip der Bestenauslese im öffentlichen Dienst

Art. 33 II GG: Eine Untersuchung der materiell- und verfahrensrechtlichen Eigenheiten besonders gelagerter Anwendungsfälle

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser beleuchtet im ersten Kapitel die Grundlagen des Art. 33 Abs. 2 GG. Dabei geht er auf die einzelnen Merkmale der Norm ein und setzt sich sowohl mit den Grundlagen als auch mit den jeweils problematischen Konstellationen auseinander. Besonderer Stellenwert kommt in diesem Rahmen den Durchbrechungen des Leistungsgrundsatzes zu. In diesen Fällen sind ausnahmsweise nicht (allein) Eignung, Befähigung oder fachliche Leistung bei der Besetzung eines öffentlichen Amtes maßgeblich.

Im zweiten Kapitel und schwerpunktmäßig wendet sich der Autor der Frage zu,…

Christian Stahl

Bundesverfassungsgericht und Schwangerschaftsabbruch

Der Einfluss der Weltanschauung von Bundesverfassungsrichtern auf die Rechtsprechung in weltanschaulichen Fragen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ob Kruzifixurteil oder Zuwanderungsgesetz, das Bundesverfassungs- gericht in Karlsruhe greift mit seinen Entscheidungen tief in das politische Leben Deutschlands ein. Oft genug müssen sich die Richter dabei den Vorwurf gefallen lassen, ihre eigene politische Überzeugung zum Maßstab eines Urteils zu machen. Dieser Einwand kommt nicht von ungefähr. Der größte Teil der Richter am Bundesverfassungsgericht kommt aus der Politik oder steht bekanntermaßen einer der großen politischen Parteien besonders nahe. Noch brisanter stellt sich die Lage dar, wenn in Karlsruhe…