Doktorarbeit: Bundesverfassungsgericht und Schwangerschaftsabbruch

Bundesverfassungsgericht und Schwangerschaftsabbruch

Der Einfluss der Weltanschauung von Bundesverfassungsrichtern auf die Rechtsprechung in weltanschaulichen Fragen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 17

Hamburg , 348 Seiten

ISBN 978-3-8300-1333-4 (Print)

Rezension

[...] Stahl bestätigt damit einmal mehr eine genuin (rechts)politologische Erkenntnis, die es gegen den von Juristen verbreiteten Mythos der „Überparteilichkeit“ und „Neutralität“ der Justiz immer wieder herauszuarbeiten gilt.

Zum Inhalt

Ob Kruzifixurteil oder Zuwanderungsgesetz, das Bundesverfassungs- gericht in Karlsruhe greift mit seinen Entscheidungen tief in das politische Leben Deutschlands ein. Oft genug müssen sich die Richter dabei den Vorwurf gefallen lassen, ihre eigene politische Überzeugung zum Maßstab eines Urteils zu machen. Dieser Einwand kommt nicht von ungefähr. Der größte Teil der Richter am Bundesverfassungsgericht kommt aus der Politik oder steht bekanntermaßen einer der großen politischen Parteien besonders nahe. Noch brisanter stellt sich die Lage dar, wenn in Karlsruhe Entscheidungen ergehen müssen zu Fragen, welche das Gewissen der beteiligten Richter berühren.

Der Autor untersucht in seiner Arbeit, inwieweit der Einfluss der Weltanschauung von Bundesverfassungsrichtern in der Praxis nachweisbar ist. Dabei konzentriert er sich auf die Entscheidungen zur Abtreibungsfrage.

Insgesamt viermal hatte Karlsruhe zu entscheiden. Jedesmal tobte der Kampf zwischen Lebensschützern und Frauenrechtlern – auch innerhalb des Richtergremiums. Pikant dabei: Mehrere Richter hatten schon vor ihrer Wahl an das BVerfG klar Stellung zur Sache bezogen. Und so finden sich zwischen den Zeilen der Urteile und der Sondervoten zahlreiche Ausführungen politischer statt rechtlicher Natur.

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