Kommunale Wahlbeamte
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und […]
Frederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?
Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Beamten-, […]
Michael Kleinmann
Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte kommunaler Wahlbeamter
– unter besonderer Berücksichtigung des rheinland-pfälzischen Landesrechts –
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Nebentätigkeiten von Beamten sowie die dadurch eröffneten Möglichkeiten zur Erzielung von Nebeneinkünften sind traditionell in der öffentlichen Meinung negativ besetzt. Dazu trugen auch die in den letzten Jahren bekanntgewordenen Fälle verschiedener Bürgermeister, Landräte oder Beigeordneter bei, die durch Mandate in Aufsichtsräten oder […]
Marc Wagner
Das Prinzip der Bestenauslese im öffentlichen Dienst
Art. 33 II GG: Eine Untersuchung der materiell- und verfahrensrechtlichen Eigenheiten besonders gelagerter Anwendungsfälle
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser beleuchtet im ersten Kapitel die Grundlagen des Art. 33 Abs. 2 GG. Dabei geht er auf die einzelnen Merkmale der Norm ein und setzt sich sowohl mit den Grundlagen als auch mit den jeweils problematischen Konstellationen auseinander. Besonderer Stellenwert kommt in diesem Rahmen den Durchbrechungen des Leistungsgrundsatzes zu. In […]