Wissenschaftliche LiteraturParteienprivileg
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopJens Hettich
Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das…
Art. 21 Grundgesetzextremistische ParteienParteienprivilegParteiverbotPolitikUmgehungsmaßnahmenVerbotsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerfassungswidrigkeit
Zum ShopFrederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?
Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Beamten-, Kommunal- und…
BeamtenrechtBVerfGDemokratieprinzipKommunale WahlbeamteKommunalrechtParteienprivilegPraktische KonkordanzRadikalenbeschlussRechtsextremismusVerfassungsfeindliche ParteienVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungstreueWahlausschussWahlbeamteHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft