Wissenschaftliche Literatur Kommunales Wirtschaftsrecht
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Nadine Zurheide
Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Situation der öffentlichen Unternehmen hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Auf der einen Seite sind sie den strengen gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften unterworfen. Auf der anderen Seite sind aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben immer mehr Sonderregelungen für öffentliche Unternehmen und Monopole abgeschafft worden. Um im Wettbewerb bestehen zu können, müssen sie sich somit zugleich an ökonomischen Prinzipien orientieren. Dieses Spannungsfeld gilt es durch eine Reformierung des kommunalen Wirtschaftsrechts aufzulösen. [...]
Kommunales WirtschaftsrechtÖffentliche HandÖffentlicher AuftragÖffentliche UnternehmenRechtswissenschaftReformierungSparkassenWettbewerbWettbewerbsunternehmenReinhard Northoff
Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland
nach der Gemeindeordnung des Landes NRW
Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale Gebietskörperschaften sehen sich nicht selten einem politischen Druck ausgesetzt, vielfältige Marktbereiche durch eigene unternehmerische Tätigkeit selbst abzudecken. Dies geschieht durch Eigenbetriebe, durch Stadtwerke in privater Rechtsform, die aus kommunalen Eigenbetrieben…
DaseinsvorsorgeEuropäische Charta der kommunalen SelbstverwaltungEuroparechtKommunale GebietskörperschaftenKommunales WirtschaftsrechtKommunalrechtKommunalwirtschaftRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantieUnternehmen StadtVerwaltungsrechtRoland Veh
Individualrechtsschutz bei Verstößen gegen die kommunalrechtliche Schrankentrias
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte ist hinlänglich bekannt. In besonderem Maße sind hiervon die Gemeinden betroffen.
In Zeiten teilweise versiegender öffentlicher Mittel sind diese deshalb auf Eigeninitiative und die Erschließung neuer Einnahmequellen angewiesen. Die neue "öffentliche Konkurrenz" führt zu gravierenden Reibungen mit der Privatwirtschaft. Es stellt sich immer häufiger die Frage, wo die rechtliche Grenze gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit verläuft und wo im Fall eines Verstoßes gerichtliche Hilfe zu suchen ist.
Vor diesem…
Häufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft