Nadine Zurheide Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb

Zum Inhalt

Die Situation der öffentlichen Unternehmen hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Auf der einen Seite sind sie den strengen gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften unterworfen. Auf der anderen Seite sind aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben immer mehr Sonderregelungen für öffentliche Unternehmen und Monopole abgeschafft worden. Um im Wettbewerb bestehen zu können, müssen sie sich somit zugleich an ökonomischen Prinzipien orientieren. Dieses Spannungsfeld gilt es durch eine Reformierung des kommunalen Wirtschaftsrechts aufzulösen.

Anlass zur Anfertigung dieser Untersuchung gab die immer weiter fortschreitende Diskussion über eine entsprechende Reformierung des Rechts der öffentlichen Unternehmen. Das von Hans D. Jarass entwickelte Modell der Wettbewerbsunternehmen stellt dabei den Ausgangpunkt für die Überlegungen dar.

In dem Werk „Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb“ setzt sich die Autorin kritisch mit diesem Modell auseinander. Untersucht wird, inwieweit dieses Modell umsetzbar und empfehlenswert ist. Hierfür werden zunächst die bestehende Regelungen überprüft und Vorschläge zur Reformierung des aktuellen kommunalen Wirtschaftsrechts gemacht. Die Autorin stellt die verschiedenen Streitstände dar und bewertet die unterschiedlichen Diskussionsansätze. Auch auf die im Umbruch befindlichen Sparkassen als besondere öffentliche Unternehmen, die schon immer im Wettbewerb standen, geht sie in ihrer Untersuchung ein.