Wissenschaftliche Literatur Neues UWG

Guido Brinkmann

Wie transparent muss kommerzielle Kommunikation sein?

Lauterkeitsrechtliche Transparenzpflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher unter Berücksichtigung der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verbraucher wird in vielen Rechtsmaterien als tendenziell schutzbedürftiges Rechtssubjekt angesehen und daher z.B. bei Kreditverträgen, bei Haustürgeschäften oder in Bezug auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend gesetzlich abgesichert. Dieser Schutz soll Unterschiede der Vertragspartner z.B. in dem Bereich geschäftlicher Erfahrung kompensieren und den Verbraucher vor wirtschaftlichen Nachteilen schützen.

Auch im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wird der Verbraucher vor einer Vielzahl von Handlungen des Unternehmers…

Christian Stolze

Harmonisierung des Lauterkeitsrechts in der EU

Unter besonderer Berücksichtigung der Sanktionssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zahlreiche Versuche einer Vollharmonisierung des europäischen Lauterkeitsrechts sind zwar zu keinem Ergebnis gelangt. Allerdings sind verschiedene Ansatzpunkte erkennbar, von denen aus sich materielles Lauterkeitsrecht als Sekundärrecht entwickelt. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang neben allgemeinen Werberichtlinien insbesondere die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung, die Fernabsatzrichtlinien, aber vor allem auch die jüngste Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken. Hierdurch konnte bereits ein beachtliches Niveau erreicht werden.…

Roland Veh

Individualrechtsschutz bei Verstößen gegen die kommunalrechtliche Schrankentrias

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte ist hinlänglich bekannt. In besonderem Maße sind hiervon die Gemeinden betroffen.

In Zeiten teilweise versiegender öffentlicher Mittel sind diese deshalb auf Eigeninitiative und die Erschließung neuer Einnahmequellen angewiesen. Die neue "öffentliche Konkurrenz" führt zu gravierenden Reibungen mit der Privatwirtschaft. Es stellt sich immer häufiger die Frage, wo die rechtliche Grenze gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit verläuft und wo im Fall eines Verstoßes gerichtliche Hilfe zu suchen ist.

Vor diesem…