Transparenzgebot
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Michael Beyer
Das Transparenzgebot und die rechtlichen Grenzen der Anpassung von Emissionsbedingungen bei Schuldverschreibungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Hypothekenkrise scheint gerade überstanden. Ihre Ursache ist mitunter in sehr komplexen und unverständlichen Finanzprodukten zu sehen. Die Währungskrise in der EU schlägt hohe Wellen. Dies zwingt bspw. Griechenland zu einem Schuldenschnitt. Das ist stets mit einer Anpassung der Emissionsbedingungen von Schuldverschreibungen verbunden. Wie […]
Michael Schuster
Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten […]
Eva Maria Schweitzer
Zulässigkeit der Ausschlussklauseln für Vorsatz und wissentliches Handeln in der D&O-Versicherung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die D&O-Versicherung („Managerhaftpflicht“), die ursprünglich aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammt, gehört mittlerweile auch in Deutschland zum Standard-Versicherungsportfolio börsennotierter und mittelständischer Unternehmen. Alle Policen sehen einen Ausschluss der Deckung bei wissentlicher oder vorsätzlicher Pflichtverletzung bzw. […]
Maurice de Wal
Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen
Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern
Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.
In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur […]
Jan-Dirk kleine Holthaus
Das Zollrecht Australiens im Lichte internationaler Warenverkehrsregelungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Australien wird bezüglich seiner zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Regelungen häufig als internationales Musterbeispiel zitiert. Das Land schaffte es, durch die Deregulierungsmaßnahmen ab 1983 sich von einer stark regulierten zu einer im weltweiten Vergleich sehr liberalen Volkswirtschaft zu entwickeln. [...]
Guido Brinkmann
Wie transparent muss kommerzielle Kommunikation sein?
Lauterkeitsrechtliche Transparenzpflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher unter Berücksichtigung der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verbraucher wird in vielen Rechtsmaterien als tendenziell schutzbedürftiges Rechtssubjekt angesehen und daher z.B. bei Kreditverträgen, bei Haustürgeschäften oder in Bezug auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend gesetzlich abgesichert. Dieser Schutz soll Unterschiede der Vertragspartner z.B. in dem Bereich […]
Julius Wedemeyer
Die Inhaltskontrolle der Befristung von Arbeitsbedingungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit dem Begriff der Befristung assoziiert der Arbeitsrechtler an sich die Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses. Die Befristung ist als Instrument der Vertragsgestaltung indessen nicht nur für das gesamte Arbeitsverhältnis denkbar, sondern auch hinsichtlich einzelner Bestandteile desselben. Die Arbeitsvertragsparteien können den Inhalt […]
Jörg Ihle
Der Informationsschutz des Versicherungsnehmers
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Der europäische Binnenmarkt für Versicherungen ist im Umbruch. Seit Aufhebung der aufsichtsbehördlichen Vorabkontrolle Allgemeiner Versicherungsbedingungen nutzen die Versicherer verstärkt ihre unternehmerischen Freiheiten zu innovativer Produktgestaltung. Im Rahmen von Allfinanzstrategien warten Versicherungsunternehmen mit einem […]
Josef Konrad Zeitler
Die Gesamtprivilegierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B auf dem Prüfstand
Am Beispiel der Abnahmefiktionsklauseln
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Kein Streit in der baurechtlichen Wissenschaft erregt die Gemüter so sehr, wie das seit Jahrzehnten beschworene Verbot der richterlichen Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der öffentlichen Auftraggeber von Bauleistungen (VOB/B).
Die Gesetzgebungstechnik der Verweisung auf die VOB/B im BGB und im Vergaberecht führt […]
Britta Carmen Deimel
Notarielle Verbraucherverträge
Kontrollunterworfenheit notarieller Verbraucherverträge nach Maßgabe der §§305ff. BGB
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Durch § 310 Abs. 3 BGB als Nachfolgebestimmung zu § 24a AGBG stellt sich vermehrt die Frage nach der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Notarverträge.
Konnte für den notariell vermittelten Vertragsschluss in der Vergangenheit regelmäßig auf das fehlende "Stellen" der Vertragsbedingungen durch eine Vertragspartei verwiesen werden, um […]