Wissenschaftliche Literatur Rügeverfahren

Adrian Bölingen

Das Rügeverfahren der Wirtschaftsprüfer

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand der Untersuchung ist das Rügeverfahren der Wirtschaftsprüfer in seiner neuen Form. Dies bedarf aus verschiedenen Gründen einer Untersuchung. Das Rügeverfahren der Wirtschaftsprüfer hat durch die Änderungsgesetze nach Dezember 2003 eine wesentlich andere Gestalt als jede Kammeraufsicht in Deutschland bekommen. Dadurch stellen sich überwiegend neue Probleme. Aus diesem Grund erfolgt in diesem Buch zum ersten Mal eine umfangreiche Darstellung und Untersuchung der neuen Regelungen, die das Verfahren und die Rechte und Pflichten der Beteiligten aufzeigt und die…

Thắng-Quốc Nguyễn

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.

Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art. 48 Absatz 2 GG fest verankert. Mit ihr und der Mandatsfreiheit im Art. 38 Absatz 1 Satz 2 GG sind…

Alexander Kettinger

Die Verfahrensgrundrechtsrüge

Das Anhörungsrügengesetz in der zivilprozessualen Praxis (§321 a ZPO)

Schriften zum Zivilprozessrecht

In einer vielbeachteten Plenumsentscheidung (BVerfGE 107, 395 = NJW 2003, 1924) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es gegen das Rechtsstaatsprinzip i.V.m. Art. 103 Abs.1 GG verstösst, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit bei einer entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorsieht. Schließlich stehe im Rahmen des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs der Rechtsweg auch zur Überprüfung einer behaupteten Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch ein Gericht offen. [...]