Haushaltsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Sebastian Schreiner
Kommunale Haushaltsausgleichsregelungen in Thüringen
Ziele, Ausgestaltungen und kritischer Vergleich
Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling
Vor dem Hintergrund aktueller Debatten über die Einführung internationaler Rechnungslegungsstandards oder wirksame Schuldenbegrenzungen scheint es notwendig, sich die Ziele, Grundsätze und Ausgestaltungen im kommunalen Haushaltsrecht zu verdeutlichen. Hierfür eignet sich der Haushaltsausgleich als die zentrale Restriktion für die kommunalen […]
Christian Schierhorn
Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.
Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen […]
Felix Bart Tietmeyer
Die Reform des kommunalen Haushaltsrechts von 1974
Eine wertende Untersuchung der Ziele, der Durchführung und Inhalte mit einem Ausblick auf die jüngsten Reformbestrebungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Kommunen und ihre Haushalte sind angesichts ihrer desaströsen Finanzlage einmal mehr in den Focus der öffentlichen Wahrnehmung geraten. Gewerbesteuerpflicht für Freiberufler und andere Vorschläge beschäftigen Politiker und die Öffentlichkeit. Erreicht werden soll damit eine bessere Finanzausstattung der Kommunen. [...]
Michael Foerst
Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.
Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den Gesetzgeber als auch den […]
Matthias Schneil
Die Förderung der Selbständigkeit durch die Bundesagentur für Arbeit
Schriften zur Existenz- und Unternehmensgründung
Die Agenturen für Arbeit betreiben nach § 4 SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch) vorrangig die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen. Gleichwohl aber kommt als eine Leistung der aktiven Arbeitsförderung auch die Förderung einer Existenzgründung durch die Agenturen für Arbeit in Frage. [...]
Jürgen Beschorner
Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger
Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen
Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken wettbewerblicher Elemente in der […]
Marcel Wiedmann
Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik
Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die Frage nach der Effektivität jener […]
Katharina Küchler
Die Mitwirkungsrechte der evangelischen Kirche bei Personalangelegenheiten an staatlichen theologischen Fakultäten und ihre Rechtsfolgen für die theologischen Hochschullehrer
Theologische Fakultäten an staatlichen Hochschulen gehören organisatorisch, personal- und haushaltsrechtlich zum Staat. Zugleich erfüllen sie als Einrichtungen zur Pflege der Theologie in Forschung und Lehre sowie zur wissenschaftlichen Ausbildung des Theologennachwuchses eine primär kirchliche Aufgabe. Aufgrund dieser Doppelstellung werden der […]
Jens Aßmann
Die Besoldung und Versorgung des Bundespräsidenten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In der bundesdeutschen Geschichte stellt die Häufung der vorzeitigen Rücktritte der Bundespräsidenten Köhler und Wulff einen einmaligen Vorgang dar. In der Folge rückte die Besoldung und Versorgung im höchsten Staatsamt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei stellten sich einige Rechtsfragen erstmalig, die der Autor eingehend […]
Susanne Braun
Umstellung des Rechnungswesens der öffentlichen Verwaltung von der Kameralistik auf die Doppik
Vergleich der beiden Rechnungslegungssysteme und Darstellung der aus einer Systemumstellung resultierenden Auswirkungen mit Fokus auf die Chancen zur Vermeidung eines weiteren Anstiegs der Staatsverschuldung
Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling
Die in den öffentlichen Haushalten ausgewiesene Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden beläuft sich aktuell auf über 1,7 Billionen Euro. In Wissenschaft und Praxis wird für das immense Ausmaß der Staatsverschuldung vielfach die in der öffentlichen Verwaltung bisher überwiegend maßgebliche Kameralistik verantwortlich gemacht. […]