Wissenschaftliche LiteraturHaushaltsrecht

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe. [...]

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl…

Felix Bart Tietmeyer

Die Reform des kommunalen Haushaltsrechts von 1974

Eine wertende Untersuchung der Ziele, der Durchführung und Inhalte mit einem Ausblick auf die jüngsten Reformbestrebungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Kommunen und ihre Haushalte sind angesichts ihrer desaströsen Finanzlage einmal mehr in den Focus der öffentlichen Wahrnehmung geraten. Gewerbesteuerpflicht für Freiberufler und andere Vorschläge beschäftigen Politiker und die Öffentlichkeit. Erreicht werden soll damit eine bessere Finanzausstattung der…

Felix Bart Jürgen Beschorner

Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger

Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen

Studien zum Sozialrecht

Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken…

Felix Bart Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…

Felix Bart Susanne Braun

Umstellung des Rechnungswesens der öffentlichen Verwaltung von der Kameralistik auf die Doppik

Vergleich der beiden Rechnungslegungssysteme und Darstellung der aus einer Systemumstellung resultierenden Auswirkungen mit Fokus auf die Chancen zur Vermeidung eines weiteren Anstiegs der Staatsverschuldung

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Die in den öffentlichen Haushalten ausgewiesene Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden beläuft sich aktuell auf über 1,7 Billionen Euro. In Wissenschaft und Praxis wird für das immense Ausmaß der Staatsverschuldung vielfach die in der öffentlichen Verwaltung bisher überwiegend maßgebliche Kameralistik…

Felix Bart Ruben Diemo Etzold

Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und…

Felix Bart Günter Drange

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen…

Felix Bart Carolin Wölper

Steuerung des Verhaltens von Gemeindebediensteten im Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln durch Strafrecht?

Ein Beitrag zur Verhinderung einer Verschwendung von Steuergeldern unter besonderer Berücksichtigung des Untreuetatbestandes

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Finanzsituation in Deutschland ist prekär. Die Gesamtverschuldung der Bundesrepublik liegt derzeit bei über 1.500.000.000.000 Euro. Es gilt daher – neben drastischen Sparmaßnahmen – auch eine Verschwendung von öffentlichen Haushaltsmitteln zu verhindern. Dabei ist zum einen die Frage von Bedeutung,…

Michael Droege

Unternehmensgründungen aus Hochschulen

Hochschulressourcennutzung durch Technologietransfer- und Verwertungsgesellschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Unter dem schillernden Begriff des Technologietransfers ist den Hochschulen in den letzten Jahrzehnten ein weites Aufgabenspektrum erwachsen. Die Hochschulen sehen sich, getragen von einem breiten gesellschaftlichen Konsens, zunehmend in der Verantwortung hinsichtlich der Integration ihrer Absolventen in…