Wissenschaftliche Literatur Wasserhaushaltsgesetz

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den Gesetzgeber als auch den Regelungsadressaten mannigfache und bislang von Rechtsprechung und Literatur noch nicht gelöste Fragestellungen auf.…

Jens Ahlhaus

Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der Diskussion über zielgerichteten und effizienten Umweltschutz spielt das Kooperationsprinzip eine wichtige Rolle. Am Beispiel des Immissionsschutzes und des Gewässerschutzes untersucht der Verfasser den Vollzug des Umweltrechts durch vertragliche Regelungen zwischen Bürgern und Verwaltung. Er geht dabei der Frage nach, ob verwaltungsrechtliche Verträge eine sinnvolle Ausprägung des umweltrechtlichen Kooperationsprinzips sind. [...]

Sabine Erika Wabnitz

Das Verschlechterungsverbot für Oberflächengewässer und Grundwasser

Art. 4 WRRL und §§25a, 25b, 32c und 33a WHG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Verschlechterungsverbot im deutschen Wasserrecht basiert auf der Umsetzung der im Jahre 2000 verabschiedeten Wasserrahmenrichtlinie. Die Wasserrahmenrichtlinie verfolgt das ehrgeizige Ziel, bis zum Jahre 2015 für alle Gewässer der Europäischen Gemeinschaft einen „guten Zustand“ zu erreichen, wobei sie zur Beurteilung, wann der „gute Zustand“ vorliegt, die Bewertung der Gewässer nach einem Zustandsklassensystem vorsieht. Daneben fordert die Wasserrahmenrichtlinie, eine…

Modest Simons v. Bockum gen. Dolffs

Die Gewässerunterhaltung durch Wasserverbände und die Kostentragung durch deren Mitglieder

exemplarisch dargestellt anhand der Rechtslage in Brandenburg

Studien zur Rechtswissenschaft

Bei den Wasserverbandsbeiträgen der Eigentümer von Anliegerflächen an unterhaltungsbedürftigen Gewässern werden nicht immer die unterschiedlichen ökologischen Verbesserungsleistungen berücksichtigt, die auf jener Fläche erbracht werden. Waldgrundstücke mit ihren Speicher- und Klärungsfunktionen für Feuchtigkeit sind wasserhaushalterisch anders einzuordnen als landwirtschaftlich oder industriell genutzte Grundstücke und verlangen nach einer angemessenen reduzierten…

Heike Buschbaum

Genehmigungsanforderungen an Abwassereinleitungen

Die Emissionsanforderungen nach §7a WHG unter Berücksichtigung neuerer Entwicklungen im europäischen und deutschen Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Wasserhaushaltsgesetz ist insbesondere infolge der Umsetzung zahlreicher EG-Richtlinien in einem zunehmenden und in letzter Zeit etwas hektischen Wandel begriffen. Dieses Buch stellt eine grundlegende Vorschrift des Wasserhaushaltsgesetzes, nämlich § 7a WHG, in den Mittelpunkt. Untersucht werden die Emissionsanforderungen an Abwassereinleitungen sowohl in historischer als auch in die Zukunft gerichteter Hinsicht. Eingeführt 1976, wurde § 7a WHG seitdem mehrmals…

Ingrid Wein

Grenzwerte in kommunalen Entwässerungssatzungen

Ein Beitrag zur Lösung des Spannungsfeldes zwischen staatlichem und kommunalem Abwasserrecht für Indirekteinleiter, dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Bayern

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit dem für Behörden, Städte und Gemeinden sowie gewerblichen Einleitern in Kläranlagen gleichermaßen interessantem Thema, welchen rechtlichen Spannungen Indirekteinleiter, die ihr Abwasser in eine kommunale Kläranlage einleiten, unterliegen, wenn unterschiedliche Grenzwerte im kommunalen und staatlichen Bereich festgelegt werden. Es werden die Folgen für diese Einleiter dargestellt und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. [...]

Jochen Hentschel

Die europäische Wasserrahmenrichtlinie

Nationale Umsetzungsverpflichtung von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie stellt für die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft eine der größten umweltrechtlichen Herausforderungen der letzten Jahre dar. Obwohl in der Praxis noch gar nicht vollständig in Vollzug gesetzt, wirft die Richtlinie schon jetzt zahlreiche Probleme rechtlicher und tatsächlicher Art auf. Zukünftige Konflikte zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten bis hin zu Vertragsverletzungsverfahren sind absehbar. Als…

Thomas Hartmann

Das Verhältnis der wasserrechtlichen Gestattungen zu den fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Abhandlung befasst sich mit dem facettenreichen Planfeststellungsrecht. Die das Wesen des Planfeststellungsbeschlusses entscheidend prägende Konzentrationswirkung erreicht eine Verflechtung des primären Planfeststellungsrechts mit zahlreichen Normen des sekundären materiellen Rechts. Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Konzentrationswirkung bringt, auch wenn sie nicht kritiklos geblieben ist, Klarheit über das Verhältnis von sekundärem und…