Wissenschaftliche Literatur Abweichungsgesetzgebung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopSarah Leuck
Die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Bundes-Wasserentnahmeentgeltgesetzes
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Tatsache, dass eine mehr oder weniger konkretisierte Bundesregelung im Bereich der Wasserentnahmeentgelte schon mehrfach in der Geschichte der Bundesrepublik Gegenstand der Diskussion war, ist Ausgangspunkt der Studie. Einführend wird zunächst ein Blick auf die in der Vergangenheit auf Bundesebene gescheiterten Gesetzgebungsvorhaben bezogen auf ein Bundes- Wasserentnahmeentgelt geworfen.
Nach bereits mehrmaligem Scheitern einer entsprechenden Bundesregelung führte Baden-Württemberg schließlich mit Wirkung zum 1. Januar 1988 als erstes Bundesland ein…
AbweichungsgesetzgebungBundes-WasserentnahmeentgeltgesetzFörderalismusreformKostendeckungsprinzipRechtswissenschaftWasserdienstleistungWasserentnahmeentgeltWasserpfennigWasserrecht
Zum ShopMichael Foerst
Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.
Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den Gesetzgeber als auch den Regelungsadressaten mannigfache und bislang von Rechtsprechung und Literatur noch nicht gelöste Fragestellungen auf.
Bei vielen der später im Bereich des Wasserrechts auftretenden Problemstellungen handelt es sich…
Abweichungsfester KernAbweichungsgesetzgebungArt. 72 Abs. 3 GGArt. 72 Abs. 3 Nr. 5 GGGrundgesetzliche GesetzgebungskompetenzenLandesgesetzgebungLandeswassergesetzeStoff- oder anlagenbezogene RegelungenUmweltrechtVerfassungsrechtWasserhaushaltsgesetzWasserrecht
Zum ShopKlaus Kirchmann
Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne
Unter besonderer Berücksichtigung der Waldfunktionsplanung in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund zum 30.6.2009 das Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) erlassen.
Die Studie nimmt die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen der Raumordnung zum Anlass, das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung anhand der Integration von…
AbweichungsgesetzgebungBaurechtsgutachtenBayerisches LandesplanungsrechtFachplanFachplanungFachplanungsrechtLandesentwicklungsprogramm BayernRaumordnungRaumordnungsplanRaumordnungsrechtRechtswissenschaftWaldfunktionsplanWaldfunktionsplanungHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft