Wissenschaftliche Literatur Finanzkontrolle

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die Frage nach der Effektivität jener Kontrollinstanzen, denen die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung obliegt: Der Rechnungshöfe. Dieser Frage widmet sich…

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses Gefährdungspotenzial des staatlichen Zugriffs auf private Daten besteht. Die nahezu grenzenlosen Prüfungskompetenzen der Rechnungshöfe scheinen…

Simon Ramstetter

Mindestlöhne vor Gericht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen unterteilte Untersuchung an. Die Studie befasst sich mit den verschiedenen denkbaren prozessualen Konstellation, in denen die Wirksamkeit und die rechtmäßige Anwendung einer…

Kai F. Decker

Grundrechtsschutz bei Handlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Studien zum Völker- und Europarecht

OLAF - das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung - wurde geschaffen, um den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften und ihre immer komplizierter werdende Verwendung von Geldmitteln vor Betrug, Korruption und sonstigen Straftaten zu schützen. Die Befugnisse dieses Amtes sind sehr weitgehend und wirken zum Teil erheblich auf die Sphäre des Unionsbürgers ein.

Der Autor untersucht deshalb, welche Befugnisse dem OLAF eingeräumt worden sind und ob bzw. wie bei…

Alexander Hewer

Finanzkontrolle im Neuen Öffentlichen Rechnungswesen

Finanzmanagement

Die Umstellung des Öffentlichen Rechnungswesens in Deutschland von der Verwaltungskameralistik auf eine modifizierte Form der kaufmännischen Doppik nimmt eine zentrale Rolle der Verwaltungsreform ein. Hier wird von der Geldverbrauchsrechnung, also der rein zahlungsorientierten Kameralistik, auf ein ressourcenverbrauchsorientiertes Gesamtsystem umgestellt, wie es die Doppik mit ihren integrierten Nebenrechnungen darstellt.

Dies bedeutet zum einen eine völlige…

Alexander Günter Drange

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen Berichtserstattungsmöglichkeit sind.

Von informalen Kenntnissen abgesehen, wissen die Abgeordneten nur das, was die Rechnungshöfe, ihnen durch ihre ausdrücklich…

Ariadni Moutafidou

Beitrag zur Konflikt- und Allianzforschung vor dem Ersten Weltkrieg

Die Politik Österreich-Ungarns gegenüber dem osmanisch-griechischen Krieg von 1897

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Am Beispiel des osmanisch-griechischen Krieges von 1897 vermittelt die Studie aufschlußreiche Einblicke in den versuchten Spielraum der kleineren Staaten Südosteuropas sowie in den "Peripherien-Imperialismus" der Großmächte, und zwar im gesamt-europäischen Kontext.

Im Mittelpunkt der Analyse stehen vor allem die nicht konfliktfreien Beziehungen Österreich-Ungarns zu den beiden anderen Dreibundpartnern (Deutschland, Italien) sowie die nach dem Petersburger Abkommen…