Finanzverfassungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Petra Möhrke
Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht vereinbar schienen. Dennoch konnte […]
Manuel Feller
Das Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, […]
Mareike Lüer
Asymmetrischer Finanzföderalismus
Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs
Schriften zum ausländischen Recht
Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer Bundesstaaten eine zentrale und […]
Marcel Wiedmann
Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik
Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die Frage nach der Effektivität jener […]
Chan-Jae Yoo
Umlagefinanzierte Regulierung
Im Bereich der Staatsfinanzierung kennt die deutsche Rechtsordnung das Konzept, die Kosten staatlicher Aufsicht auf die Gruppe der Regulierungsadressaten abzuwälzen. So werden die Mittel für die Finanzierung der Aufsichtstätigkeit von den Regulierten selbst aufgebracht. Dafür wird eine sogenannte Umlage erhoben. [...]
Andreas Humberg
Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten Bewilligungsbescheide mit den Grundrechten […]
Anne Hohler
Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?
Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der Gesetzgebung und des […]
Marc Matthias Kohl
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung
Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung.
Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen aufgeworfen: Kann man […]