Staatsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner Dissertation ein zentrales, wenig beachtetes Thema des Personalvertretungsrechts im Bezug auf Beamte und Soldaten. Er zeigt, dass hinter […]
Anna Rambach
Die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Justiz lebt vom Vertrauen der Bürger in die Richter und in die Gesetzlichkeit ihrer Entscheidungen. Ein elementarer Bestandteil dieses Vertrauens ist die Gewissheit der Verfahrensbeteiligten, der Richter werde ihren Fall unparteiisch und nur nach den gesetzlichen Bestimmungen entscheiden.
Die Überzeugungskraft richterlicher Entscheidungen beruht demnach nicht nur auf der juristischen Qualität ihrer Gründe, sondern stützt sich in hohem Maße auch auf das […]
Jan-Philip Schneider
Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung
Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.
Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der Rechtsanwaltschaft löst ein staatliches Bedürfnis aus, Berufspflichtverstöße sanktionieren zu können. Die Bundesrechtsanwaltsordnung sieht […]
Sebastian Alexander Strüder
Die Unabhängigkeit der EZB vor dem Hintergrund des Art. 88 Satz 2 Grundgesetz in Bezug auf die SSM-Bankenaufsicht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Übertragung wesentlicher währungspolitischer Befugnisse auf die Europäische Union erfolgte mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahre 1993 und stellte einen wichtigen Meilenstein bei der Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) auf Unionsebene dar.
Die Zuständigkeiten für die Währung und die Währungspolitik sind jedoch zugleich auch wichtige Elemente staatlicher Souveränität. Im Gegenzug für die Übertragung dieser bedeutenden […]
Robin Christopher Schoss
Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien
Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt.
Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von […]
Eric Fèvre
Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.
In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr unterschiedlichen Einfluss auf die Führung des Landes auszuüben, abhängig von seiner Wahl und der Art, wie seine Partei sich organisiert hat. Solange der […]
Benjamin Moser
Der Einfluss staatsrechtlicher Entwicklungen auf die Organisationsverfassung von Aktiengesellschaften
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Im Rahmen wissenschaftlicher Auseinandersetzungen mit dem Aktienrecht tauchen immer wieder staatsrechtliche Begriffe auf. Die Hauptversammlung als Sitz der Aktionärsdemokratie ist nur eines von vielen Beispielen.
Eine vertiefte Untersuchung zu Parallelstrukturen im Staats- und Aktienrecht wurde bisher allerdings noch nicht unternommen. Die Studie setzt hier an und befasst sich mit einer grundlegenden Frage des Aktienrechts. Den Kern der Untersuchung bildet die […]
Tina Bühner
Das allgemeine Ungleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Buch widmet sich der Untersuchung der These von der Existenz eines allgemeinen Ungleichbehandlungsgebots aus Art. 3 Abs. 1 GG und füllt damit eine spannende Leerstelle der Grundrechtsdogmatik.
Es geht um die Aufhellung eines der wenigen nach wie vor dunklen Rechtsgebiete in der Grundrechtsdogmatik. Diese gelingt durch eine dezidierte Aufarbeitung des Gleichheitsrechts unter fokussierter Betrachtung des Ungleichbehandlungsgebots, wodurch Probleme der […]
Stefan Debelius
Einheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern
Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.
Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine Eingliederung der Neuanwärter der Beamten und der berufsständischen Versorgungswerke in die gesetzliche Rentenversicherung eine aussichtsreiche Reformmöglichkeit wäre. […]
Jermaine Atilla Washington
Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Anhand prominenter Fälle wie dem Hausverbot gegen den damaligen NPD-Vorsitzenden oder dem Deplatforming Donald Trumps wird die Brisanz deutlich: Politisch motivierte Ungleichbehandlungen werfen eine besondere Konfliktdimension auf, da sich Differenzierende häufig selbst auf Freiheitsrechte berufen können – etwa die Meinungs- oder Berufsfreiheit.
Die Untersuchung stützt sich auf ein rechtliches Verständnis, das Privatautonomie nicht als schrankenloses […]