Wissenschaftliche Literatur Staatsrecht

Matthias Dörr

Die Gewaltenloyalität – Spezielle und übergreifende Treueprinzipien zwischen staatlichen Gliederungen

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Gerade in Zeiten großer politischer Herausforderungen und gesellschaftlichen Dissenses, erscheint es zunehmend schwierig, die Integration des Staates zu gewährleisten. Nahezu unmöglich wird dies, wenn eine Destabilisierung schon aus der Organisation der staatlichen Hoheitsträger hervorgeht.

Wo daher autonome staatliche Gliederungen miteinander interagieren, bedarf es eines Mechanismus, welcher die Einheit und Funktionsfähigkeit des Staates gewährleistet, indem…

Anja Fleischhauer

Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…

Robin Christopher Schoss

Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien

Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt.

Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von…

Eric Fèvre

Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.

In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr unterschiedlichen Einfluss auf die Führung des Landes auszuüben, abhängig von seiner Wahl und der Art, wie seine Partei sich organisiert hat. Solange der…

Jaron Aßmann

Zwischen Weltanschauung und Wissenschaft

Staats- und verwaltungsrechtliche Promotionen an der Berliner Fakultät von 1933 bis 1945 bei Reinhard Höhn, Carl Schmitt und Hans Peters

Rechtsgeschichtliche Studien

Unmittelbar nach der Machtergreifung geriet das Öffentliche Recht 1933 unter immensen Anpassungsdruck. Im Staats- und Verwaltungsrecht blieb in den folgenden Jahren kaum ein Stein auf dem anderen. Bis 1945 rückten Führertum und Volksgemeinschaft ins Zentrum der zunehmend weltanschaulich geprägten Forschungsbemühungen.

An der Berliner Juristischen Fakultät betreuten in dieser Zeit sehr gegensätzliche Professoren die staats- und verwaltungsrechtlichen Promotionen.…

Stefan Debelius

Einheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern

Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.

Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine Eingliederung der Neuanwärter der Beamten und der berufsständischen Versorgungswerke in die gesetzliche Rentenversicherung eine aussichtsreiche Reformmöglichkeit wäre.…

Jermaine Atilla Washington

Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die im Verfassungs- und Unionsrecht primär an den Staat adressierten Gleichheitsverbürgungen greifen politische Anschauungen explizit als Kategorie auf. Daran fehlt es im Zivilrecht.

Doch heißt das nicht, dass Ungleichbehandlungen wegen politischer Anschauungen im Horizontalverhältnis diskriminierungsrechtlich irrelevant sind. Vielmehr lassen sich dem geltenden Recht, so die These dieser Arbeit, konkrete gleichheitsrechtliche Maßstäbe für den Umgang mit solchen…

Meike Kissel

Verletzung von Verfassungsrecht infolge der Umsetzung der Bologna-Reform

in Gestalt der doppelten Zulassungsproblematik am Beispiel des Zugangs zu Masterstudiengängen im Fach Psychologie

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie behandelt die – insbesondere im Hinblick auf die in Art. 12 des Grundgesetzes gewährleistete Berufsfreiheit – verfassungsrechtlich relevante Problematik des Übergangs vom Bachelorstudium zum Masterstudium, konkret bezogen auf die Zugangsvoraussetzungen für Masterstudiengänge im Fach der Psychologie und auf die diesbezügliche Frage der Berufsqualifizierung eines Bachelorabschlusses in Psychologie.

Ausgehend von der Umsetzung der Bologna-Reform in…

Benjamin Moser

Der Einfluss staatsrechtlicher Entwicklungen auf die Organisationsverfassung von Aktiengesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Rahmen wissenschaftlicher Auseinandersetzungen mit dem Aktienrecht tauchen immer wieder staatsrechtliche Begriffe auf. Die Hauptversammlung als Sitz der Aktionärsdemokratie ist nur eines von vielen Beispielen.

Eine vertiefte Untersuchung zu Parallelstrukturen im Staats- und Aktienrecht wurde bisher allerdings noch nicht unternommen. Die Studie setzt hier an und befasst sich mit einer grundlegenden Frage des Aktienrechts. Den Kern der Untersuchung bildet die…

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer bezahlen müssen? Der Autor befasst sich mit diesen und weiteren grundlegenden Fragen öffentlich-rechtlicher Medien aus…