Wissenschaftliche Literatur Fachplanung

Martina Steinweg

Partizipationsverfahren als Akzeptanzfaktor in der Trassenplanung

Evaluation der Wirksamkeit von Beteiligungsprozessen in der Bundesfachplanung

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Die Gestaltung von Beteiligungsprozessen gewinnt in der Projekt- und Planungspraxis zunehmend an Bedeutung. Aber auch wenn sich in den letzten Jahren im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei überregional bedeutsamen Infrastrukturvorhaben insbesondere dialogorientierte Beteiligungsformate weitgehend als Standard etabliert haben, wird die Wirksamkeit von Partizipationsverfahren als Akzeptanzfaktor weiterhin kontrovers diskutiert. [...]

Cornelia Kunath

Überplanung von Altanlagen der Bahn

Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für den Bahnverkehr aufgegeben werden, hält nach wie vor an. Der Anteil der Eisenbahn am Verkehrsaufkommen ist rückläufig, die Eisenbahnunternehmen stehen unter wirtschaftlichem Druck und durch die verbesserte Technik reduziert sich…

Steffen Haidinger

Fachplanungsrechtlich veranlasste Vergabehemmnisse

Eine Untersuchung zum Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Größere Infrastrukturvorhaben bedürfen regelmäßig der Planfeststellung und sind gleichzeitig nach dem Vergaberecht ausschreibungspflichtig. Mit dieser Studie soll der Blick auf das Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht gelenkt werden, wobei im Bereich des Fachplanungsrechts aus Gründen der Übersichtlichkeit eine Beschränkung auf das Fernstraßen- und das Eisenbahnplanungsrecht erfolgt. Soweit ersichtlich wurde das Spannungsfeld zwischen den beiden genannten…

Maja Riedel

Die Ortsumgehung im Bebauungsplan

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Untersucht wird, ob die Ortsumgehung eindeutig rechtlich – namentlich zur Fachplanung oder zur Gesamtplanung – zugeordnet werden kann. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich für die Gemeinden aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 FStrG und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG ergeben.

Dabei wird die Ortsumgehung einer an sich planfeststellungsbedürftigen Straße besonders in den Blick genommen. Untersucht werden die…

Klaus Kirchmann

Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne

Unter besonderer Berücksichtigung der Waldfunktionsplanung in Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund zum 30.6.2009 das Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) erlassen.

Die Studie nimmt die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen der…

Jonte Anton

Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

Schriften zum Energierecht

Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus.

Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die…

Mario Domenico Leggio

Die Planung von Park & Rail-Anlagen an Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Park & Rail-Anlagen sind Parkplatzanlagen an Personenbahnhöfen. Sie bilden die Schnittstelle zwischen Individualverkehr und Schienenpersonenverkehr. Bahnreisende, die ihren Weg zum Bahnhof mit einem Kraftfahrzeug zurücklegen, sind auf diese Parkplätze zwingend angewiesen. Es herrscht diesbezüglich jedoch vielerorts ein erheblicher Mangel. Weder bei den Gemeinden noch bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn ist das Planungsinteresse angesichts hoher…

Henning Wetzel

Die Rechte des Jagdpächters im Verwaltungsprozess

Unter Berücksichtigung der dinglichen Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts. Dargestellt an Beispielen aus dem Jagd-, Bau- und Fachplanungsrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts ist noch immer umstritten. Besonders Verwaltungsgerichte verweigern Jagdpächtern häufig den Rechtsschutz mit der immer wiederkehrenden Begründung der angeblich rein „obligatorischen Rechtsstellung“ und dem Verbleib des die Klagebefugnis begründenden dinglichen Jagdausübungsrechts beim Verpächter.

Der Verfasser weist nach, dass diese Rechtsauffassung nicht haltbar ist: [...]

Chen-Ling Wang

Das Beteiligungsrecht der Kommunen bei Planung/Fachplanung

Ein Rechtsvergleich zwischen der Republik China (Taiwan) und der Bundesrepublik Deutschland

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Felix Tausch

Gestufte Bundesfernstraßenplanung

Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie über die strategische Umweltprüfung

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Planen heißt, die Zukunft zu gestalten. Besonders die Planung großer Verkehrswege ist dabei aufgrund des Umfangs der Vorhaben und der Menge der berührten Belange und Interessen von hoher Komplexität. Der Bewältigung dieser Komplexität dient die Stufung in Raum und Zeit.

Die Bundesfernstraßenplanung ist geradezu der Prototyp eines gestuften Planungsmodells. Auf verschiedenen Ebenen und von unterschiedlichen Akteuren gestaltet wird eine Planung mit wachsender…