Matthias Rombach Schienenverkehrslärm als Rechtsproblem

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Schienenverkehrslärm stellt ein bedeutendes Umweltproblem dar. Umso verwunderlicher ist, dass dieses Thema in der rechtswissenschaftlichen Literatur ein Schattendasein fristet. Dies zu ändern ist Ziel dieser Freiburger Studie.

Der Autor stellt zunächst im ersten Teil der Studie die naturwissenschaftlichen Grundlagen der Lärmwirkungsforschung dar. Dabei berücksichtigt er neue Erkenntnisse, die bislang von der Rechtswissenschaft noch nicht wahrgenommen wurden. Vor dem Hintergrund dieser neuen Erkenntnisse der medizinischen und psychologischen Lärmwirkungsforschung stellt er anschließend die geltenden Regelungen zum Schutz vor Schienenverkehrslärm auf den Prüfstand und gelangt zum Ergebnis, dass diese nicht genügen, um einen ausreichenden Schutz vor Schienenverkehrslärm zu bieten.

Der zweite Teil der Studie widmet sich der Frage, welche Möglichkeiten bestehen, im Rahmen des geltenden Rechts die neuen Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung zu berücksichtigen. Dabei legt der Autor seinen Schwerpunkt auf die Darstellung der Entscheidungsmöglichkeiten von Planfeststellungsbehörden und Gerichten beim Aus- und Neubau von Schienenwegen, verfolgt aber auch die Frage nach den rechtlichen Instrumenten zur Durchsetzung von Lärmschutz an Bestandsstrecken. Der Verfasser gelangt zu dem Fazit, dass die Korrekturmöglichkeiten von Exekutive und Judikative im Rahmen der Anwendung der geltenden Bestimmungen unzureichend sind, und Gesetz- und Verordnungsgeber zum Handeln aufgefordert sind.

Die verschiedenen Möglichkeiten einer Neuregelung werden schließlich im dritten Teil dargestellt. Die Studie enthält nicht nur Vorschläge zur staatlichen Steuerung und Bewältigung der Schienenverkehrslärmproblematik, und liefert damit einen Überblick über die Instrumente staatlicher Steuerung im Bereich des Umweltschutzes, sondern enthält zugleich eine Darstellung der bestehenden technischen Möglichkeiten zur Minderung des Schienenverkehrslärms.