Wesentlichkeitstheorie
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner […]
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird […]
Joachim Trebeck
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Altersgrenzen
– unter besonderer Berücksichtigung der Wesentlichkeitstheorie –
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Joachim Trebeck untersucht die Zulässigkeit von Altersgrenzen, die den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand regeln. Die Rechtmäßigkeit arbeitsvertraglicher, betriebsverfassungsrechtlicher und gesetzlicher Altersgrenzen wird geprüft. Maßstab sind die grundrechtlich geschützten Rechtspositionen des Einzelnen wie auch der Unternehmung sowie […]
Stefanie Hauk
Rechnungsprüfung und Datenschutz
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses […]
Martin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und […]
Anika Jaeger
Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes
Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser wegweisenden Entscheidung […]
Marius Hahn
Die Verdachtskündigung unter Berücksichtigung einer gesetzlichen Regelung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verdachtskündigung ist trotz vereinzelter Bedenken ein zulässiges Rechtsinstitut und hat in der Rechtsprechung des BAG seit vielen Jahren ihren festen Platz. Die Voraussetzungen der Verdachtskündigung sind im Sinne eines wirksamen Arbeitnehmerschutzes sehr eng auszulegen. Den Kündigungsgrund stellt der Vertrauensfortfall des Arbeitgebers […]