Wissenschaftliche Literatur Wesentlichkeitstheorie
Eine Auswahl unserer Fachbücher
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieJoachim Trebeck
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Altersgrenzen
– unter besonderer Berücksichtigung der Wesentlichkeitstheorie –
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Joachim Trebeck untersucht die Zulässigkeit von Altersgrenzen, die den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand regeln. Die Rechtmäßigkeit arbeitsvertraglicher, betriebsverfassungsrechtlicher und gesetzlicher Altersgrenzen wird geprüft. Maßstab sind die grundrechtlich geschützten Rechtspositionen des Einzelnen wie auch der Unternehmung sowie europäische und nationale Verbote der Altersdiskriminierung.
Besonders erörtert werden die Grundrechtspositionen der…
AltersdiskriminierungAltersgrenzenArbeitsmarktpolitikArbeitsrechtArbeitsvertragBeschäftigungspolitikGenerationensolidaritätRechtswissenschaftRuhestandTarifautonomieTarifrechtTarifvertragVerfassungsrechtWesentlichkeitstheorieMartin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.
Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…
Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieStefanie Hauk
Rechnungsprüfung und Datenschutz
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses Gefährdungspotenzial des staatlichen Zugriffs auf private Daten besteht. Die nahezu grenzenlosen Prüfungskompetenzen der Rechnungshöfe scheinen…
DatenschutzFinanzkontrolleGewaltenteilungInformationelle SelbstbestimmungInformationsfreiheitPatientenaktenRechnungshofRechtsschutzUniversitätenklinikenVerfassungsrechtVertraulichkeitVerwaltungsrechtAnika Jaeger
Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes
Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser wegweisenden Entscheidung fehlen bisher jegliche Auseinandersetzungen der Judikative mit dieser Problematik im Jugendarrestvollzug. Auch die…
GesetzentwurfJugendarrestJugendarrestvollzugJugendarrestvollzugsgesetzJugendgerichtsgesetzJugendstrafrechtJugendstrafvollzugMindeststandardsParlamentsvorbehaltRechtswissenschaftStrafvollzugWesentlichkeitstheorieZuchtmittelMarius Hahn
Die Verdachtskündigung unter Berücksichtigung einer gesetzlichen Regelung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verdachtskündigung ist trotz vereinzelter Bedenken ein zulässiges Rechtsinstitut und hat in der Rechtsprechung des BAG seit vielen Jahren ihren festen Platz. Die Voraussetzungen der Verdachtskündigung sind im Sinne eines wirksamen Arbeitnehmerschutzes sehr eng auszulegen. Den Kündigungsgrund stellt der Vertrauensfortfall des Arbeitgebers dar, welcher auf einem durch objektive Umstände erhärteten, dringenden Verdacht eines das Arbeitsverhältnis schwer belastenden…
AnhörungArbeitsrechtArbeitsvertragsgesetzGesetzgebungRechtswissenschaftVerdachtskündigungVertrauensfortfallVertrauenswegfallWiedereinstellungsanspruch