Wissenschaftliche Literatur Gesetzentwurf

Manfred Rose

Rechtsgrundlagen für ein neues Steuersystem

Rechtlicher Wegweiser zu einer grundlegenden Reform der Besteuerung des Einkommens der Bürger

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerpolitik in Deutschland hat es seit Jahrzehnten nicht vermocht, die Besteuerung des Einkommens der Bürger mit einem durchschaubaren, einfachen und fairen Recht zu regeln. Der Autor schafft mit diesem Buch Klarheit über die eigentlichen Probleme des gegenwärtigen Einkommensteuerrechts. Er bietet mit der Entwicklung eines auf wenige Kernelemente reduzierten Gesetzentwurfs sowie einer dazu gehörenden Rechtsverordnung einen Weg zur Überwindung der bestehenden…

Nathalie M. Brede

Mobbing am Arbeitsplatz – eine interdisziplinäre Betrachtung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Verhaltensbiologisch betrachtet ist Mobbing alt. Leymann hat die öffentliche Diskussion eröffnet. Arbeitsrechtlich wahrgenommen wurde Mobbing durch Wickler und die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Thüringen im Jahre 2001. Daraufhin folgten vielfältige fachliche und gesellschaftliche Beiträge. Der Umgang mit Mobbing ist in der juristischen Praxis dennoch schwierig. Trotz vergleichbarer Auswirkungen sind vor Gerichten unterschiedliche Behandlungen der Fälle zu…

Mandy Schumacher

Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der Versorgung mit elektrischer Energie für Bürger und Unternehmen.

Gerade die Versorgungssicherheit wird für einen hochentwickelten Industriestandort…

Tom Georg Schmidt

Die Strafbarkeit der Beschneidung der äußeren Genitalien vor dem Hintergrund von § 1631d BGB und § 226a StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Beschneidung der Genitalien von Frauen und Männern ist Gegenstand einer kontroversen Debatte in Politik und Wissenschaft.

In der Rechtswissenschaft herrschte in der Vergangenheit überwiegend Schweigen zu der Frage der Rechtmäßigkeit einer rituellen Beschneidung von Jungen. Dies änderte sich mit dem Urteil des Landgerichts Köln vom 07.05.2012, welches entschied, dass die rituelle Knabenbeschneidung grundsätzlich eine tatbestandsmäßige Körperverletzung…

Gunnar Greier

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft über Maßnahmen zur Rückgewinnungshilfe

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Vermögensabschöpfung stellt einen wichtigen Baustein der Strafverfolgung dar. Der Grundsatz, dass sich Straftaten nicht lohnen dürfen, gewinnt zunehmend Einfluss auf das Ermittlungs- und Strafverfahren. Zur Sicherung einer späteren gerichtlichen Entscheidung über Vermögensabschöpfung können schon im Ermittlungsverfahren Sicherungsmaßnahmen erfolgen. Der überwiegende Teil dieser Maßnahmen betrifft die Rückgewinnungshilfe für Verletzte gemäß § 111b Absatz 5 StPO. Hat…

Andreas Gerhardinger

Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielfach wegen Verstößen gegen das Gebot der angemessenen Verfahrensdauer verurteilt und…

Michael Hippeli

Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des geschlossenen Strafvollzuges, des Maßregelvollzuges und der Bewährungshilfe gekommen. [...]

Michael Kautzsch

Die GmbH - Ergebnis eines Rechtstransfers?

Rechtsgeschichtliche Studien

Das „Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung“ wurde am 26. April 1892 im Reichsgesetzblatt verkündet. Dabei gilt die GmbH weithin als Erfindung des deutschen Gesetzgebers. Schließlich ist in der gesellschaftsrechtlichen und rechtshistorischen Literatur regelmäßig die Aussage zu finden, die GmbH sei am „Grünen Tisch des Gesetzgebers“ entstanden. Gleichzeitig ist aber bekannt, dass der Einführung der GmbH eine Entwicklung in England vorausging, die als…

Anika Jaeger

Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser wegweisenden Entscheidung fehlen bisher jegliche Auseinandersetzungen der Judikative mit dieser Problematik im Jugendarrestvollzug. Auch die…

Sebastian Kwaschnik

Die Führungsaufsicht im Wandel

Strafrecht in Forschung und Praxis

Zur Zeit erlebt die Führungsaufsicht eine viel beachtete Renaissance. Jahrelang hatte sie in der Praxis nur eine geringe Bedeutung und fand in der rechtspolitischen Diskussion mehr Gegner als Befürworter. Am 18. April 2007 trat das Gesetz zur Reform der Führungsaufsicht und zur Änderung der Vorschriften über die nachträgliche Sicherungsverwahrung in Kraft. Dieses Gesetz geht zurück auf den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Führungsaufsicht der Bundesregierung vom 07.…