Wissenschaftliche Literatur Gesetzgebungsverfahren
Eine Auswahl unserer Fachbücher
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Anja Fleischhauer
Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…
Das innere GesetzgebungsverfahrenDer GesetzgeberGesetzesfolgenabschätzungGesetzgebungslehreGesetzgebungsoutsourcingGute GesetzgebungParlamentsrechtRechtpolitikRechtspolitologieStaatsrechtVerfassungspflicht zur gute GesetzgebungVerfassungsrecht
Mascha Lena Hartwieg
Geschäfts- und Redaktionsgeheimnisse: Die Preisgabe der Geheimnisse durch die Medien
2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Kraft getreten. Während seines Gesetzgebungsverfahrens war es starker Kritik seitens Medienvertretern ausgesetzt. Diese sahen den investigativen Journalismus in Gefahr.
Die Berechtigung dieser Kritik hinterfragend, untersucht die Autorin, inwiefern auch die Medien ihrerseits von dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz profitieren. Denn sollte künftig das sogenannte Redaktionsgeheimnis der Medien an dem neuen…
Cicero-UrteilDer AufmacherGeschäftsgeheimnisGeschäftsgeheimnisinhaberJournalismusMedienprivilegMedienunternehmenRedaktionsgeheimnis
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Ines Kristine Johnen
Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes
Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG
Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für Bestandsmietverhältnisse.
Die Mietpreisbremse des MietNovG 2015 brachte jedoch nicht den erhofften Erfolg. Zudem kristallisierte sich für Mieter die…
MietAnpGMietendeckelMietNovG-EMietpreisbremseMietpreiseMietpreisregulierungMietrechtreformMietrechtsanpassungsgesetzMietrechtsnovellierungsgesetzNeuvertragsmieteOrtsübliche VergleichsmieteRügevereinfachtes Verfahrenvorvertragliche AuskunftspflichtWohnraummietrechtWohnungsmärkte
Zum ShopFrank Buchhöcker
Related Party Transactions – Art. 9c ARRL und seine bilanzrechtlichen Vorbilder
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Bei Geschäften von Gesellschaften mit nahestehenden Unternehmen und Personen (sog. related parties) drohen verdeckte Vermögensverlagerungen zulasten der Gesellschaft und eine Verzerrung des durch deren Bilanz vermittelten Bildes (künstlich generierter Umsatz, durch verdeckte Vermögensverlagerungen vorgetäuschte Ertragskraft, Auslagerung von Verbindlichkeiten aus der Bilanz etc.). Explizit adressiert wurde dieses Problem zunächst im angloamerikanischen Raum. [...]
AktionärsrechterichtlinieArt. 9 ARRLArt. 17 Abs. 1 lit. R EU-Bilanz-RL. § 285 Nr. 21 HGBARUG IIEuropäisches BilanzrechtEuropäisches GesellschaftsrechtGeschäfte mit nahestehenden PersonenIAS 24RechtswissenschaftRelated Party TransactionsTunneling§§ 111a ff. AktG
Zum ShopSophie Marie Steinle
Verbotene Kraftfahrzeugrennen
Die Bestrafung von Rasern unter besonderer Berücksichtigung des § 315d StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Phänomen des Rasens ist keine neue Erscheinung. Nicht jeder, der schneller als erlaubt fährt, ist schon ein Raser. Hinzukommen muss vielmehr, dass er durch sein grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr andere bewusst in Gefahr bringt. In der jüngeren Vergangenheit haben verbotene Kraftfahrzeugrennen mehrfach tödliche Unfälle von Unbeteiligten zur Folge gehabt. Die Tatgerichte verurteilten nach der bisherigen Rechtslage regelmäßig wegen…
EinzelrennenEinziehungGesetzgebungsverfahrenMordOrdnungswidrigkeitRaserRaserabsichtRenncharakterStrafrechtStraßenverkehrTeilnahmeVeranstaltungVerbotene Kraftfahrzeugrennen
Mandy Schumacher
Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der Versorgung mit elektrischer Energie für Bürger und Unternehmen.
Gerade die Versorgungssicherheit wird für einen hochentwickelten Industriestandort…
Altmark-Trans-KriterienBeihilfenrechtBeihilfenverbotEnergiewirtschaftKapazitätsreserveNetzentgelteStaatliche BegünstigungStilllegungsprämieStromStrommarktTreibhausgasemissionen
Jasmin Nuxoll
Vereinbarkeit des Artenschutzstrafrechts mit Art. 103 Abs. 2 GG am Beispiel der Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Umweltschutz steht auf der politischen Agenda weit oben. Die Gesellschaft misst dem Umweltschutz einen hohen Stellenwert bei und übt mit Forderungen zu dessen Verbesserung einen deutlichen Einfluss auf die Umweltpolitik aus.
Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 ging ein starker Ruck durch viele Gesellschaftsschichten, der letztlich zu einem überraschend schnellen (Wieder-) Ausstieg aus der Kernenergie führte. Nur wenige Monate zuvor hatte die…
Art. 103 Abs. 2 GGArtenschutzArtenschutzrechtArtenschutzstrafrechtBesitzverbotLebensraumNatura 2000StrafrechtTötungsverbotUmweltrechtUmweltschutzUmweltstrafrechtVermarktungsverbot
Dominik Manuel Bouza da Costa
Das Existenzminimum im Zivilrecht
Eine rechtsvergleichende Arbeit im deutschen und brasilianischen Recht
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Ziel dieser Untersuchung ist es, die deutsche und brasilianische Rechtsordnung mit dem Gedanken zu untersuchen, wie diese das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verkörpern, es schützen, es gewährleisten und letztendlich wie das Recht innerhalb der Privatrechtsordnung zwischen den Privatrechtssubjekten seine Wirkung entfaltet.
Grundsätzlich ist es die Aufgabe des Staates, das Existenzminimum bedürftiger Bürger zu sichern. [...]
BrasilienDeutschlandMenschenwürdeRechtsvergleichRechtswissenschaftSoziokulturelles ExistenzminimumVerfassungsrechtZivilrecht
Zum ShopAnn-Christin Uhl
Das Notvertretungsrecht im Zivilrecht unter besonderer Berücksichtigung medizinischer Notlagen
Das deutsche Zivilrecht kennt verschiedene Formen der Stellvertretung. Deren Zweck besteht darin, eine möglichst interessengerechte Umsetzung des Willens eines jeden Einzelnen im Rechtsverkehr zu ermöglichen. Im Gegensatz zur gewillkürten Stellvertretung ergeben sich in den Fällen gesetzlicher Vertretungsregelungen häufig Konflikte mit dem Selbstbestimmungsrecht der vertretenen Person. Dieser Aspekt ist besonders in medizinischen Notlagen empfindlich…
BetreuungEhegattenNotlageNotvertretungPatientPatientenrechtePatientenverfügungPersönliche VorsorgeSelbstbestimmungStaatliche FürsorgeVertretungVorsorgevollmacht