Wissenschaftliche Literatur zum Schlagwort: Gesetzgebungsverfahren

Anja Fleischhauer

Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste…

Gesetzgebungslehre Parlamentsrecht Staatsrecht Verfassungsrecht

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…

Bundestag Demokratie Gesetzgebungsverfahren Parlamentsbeschluss Parlamentsvorbehalt Rechtsverordnungen Streitkräfte Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie

Sophie Marie Steinle

Verbotene Kraftfahrzeugrennen

Die Bestrafung von Rasern unter besonderer Berücksichtigung des § 315d StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Phänomen des Rasens ist keine neue Erscheinung. Nicht jeder, der schneller als erlaubt fährt, ist schon ein Raser. Hinzukommen muss vielmehr, dass er durch sein grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr andere bewusst in Gefahr bringt. In der jüngeren Vergangenheit haben verbotene…

Einziehung Gesetzgebungsverfahren Mord Ordnungswidrigkeit Strafrecht Straßenverkehr Teilnahme Veranstaltung

Katrin Käppner

Der Stalking-Tatbestand in der Rechtsprechung seit seiner Einführung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der schon jetzt (2014) sehr weit gefasste § 238 I StGB erfährt seine Begrenzung in der Ausgestaltung als Erfolgsdelikt. Es erscheint problematisch, ob von diesem Erfolg, wie nach dem Vorschlag von Justizministerin Dr. Beate Merk, Abstand genommen und § 238 StGB weiter ausgeweitet werden sollte. Es ist fraglich, ob…

Auslegung Definition Gesetzgebungsverfahren Nachstellung Rechtsprechung Rechtswissenschaft Stalking Statistik Strafrecht § 238 StGB

Sebastian Buß

Der Weg zu einem deutschen Stalkingstraftatbestand

§238 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Phänomen des Stalking hat in den letzten Jahren in Deutschland zunehmende Wahrnehmung und damit praktische Relevanz erfahren. Zum 31.3.2007 hat daher der deutsche Gesetzgeber den Tatbestand des § 238 StGB (Nachstellung) verabschiedet und damit Stalking unter Strafe gestellt. [...]

Belästigung Gesetzgebungsverfahren Mobbing Nachstellung Rechtswissenschaft Stalking Strafrecht Verfolgung § 238 StGB