Wissenschaftliche Literatur Bundestag

Elke Kögler

Prognosemethoden für Bundestagswahlergebnisse

Vergleich umfrage-, börsen- und modellbasierter Voraussagen

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In der Forschungsarbeit werden Genauigkeitsunterschiede zwischen mit mehreren Methoden ermittelten Prognoseergebnissen für Bundestagswahlen untersucht. Ziel ist die Feststellung der Prognosemethoden, mit der für Regierungskoalitionen insgesamt und für jede einzelne der Koalitionen die Prognoseergebnisse mit der höchsten Genauigkeit ermittelt werden. Im theoretischen Teil wird ein Überblick über sämtliche methodischen Ansätze gegeben, mit denen bislang für Parlamentswahlen…

Ana Ćosović

Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene

Studien zur Rechtswissenschaft

Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.

Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den Bundesländern gemacht werden? Dieser Frage geht die Verfasserin auf zwei Ebenen nach: zuerst auf der Grundlage…

Matthias Keller

Politische Verdächtigung (§ 241a StGB)

Tatbestand mit Potential oder „Totes Recht“?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2018 kamen Medienberichte und Reportagen über eine von der türkischen Staatsregierung unter dem Präsidenten Erdogan lancierte App namens EGM Mobil auf, mit der von jedem Ort der Welt aus Personen wegen tatsächlich begangener oder vermeintlicher Straftaten an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gemeldet werden konnten.

Es wurde befürchtet, dass diese App zu einem hohen Aufkommen an Denunziationen und in der Folge zu politischer Verfolgung von…

Oliver Daum

Dokumentation des Grundgesetzes

Zugleich eine Zusammenstellung der änderungsrelevanten BT-Drucksachen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk ist eine vollständige Dokumentation der bislang geltenden Grundgesetzfassungen und zugleich eine ausführliche Zusammenstellung aller verfassungsänderungsrelevanten Drucksachen des Bundestages. Damit füllt es eine bis dato bestehende Lücke in der Literatur zum Verfassungsrecht.

Dokumentiert sind alle bisherigen 61 Fassungen des Grundgesetzes seit dem 24. Mai 1949. Verfassungspraktiker als auch Verfassungstheoretiker werden so in die Lage versetzt, jeden…

Matthias Lehnert

Verhandlungsdemokratie im Schatten der Mehrheit

Das Vermittlungsverfahren im deutschen Zweikammersystem

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Vermittlungsausschuss gilt als eines der zentralen Entscheidungsgremien des deutschen Gesetzgebungsprozesses. Auf der Grundlage verschiedener Datenbestände bietet die Studie von Matthias Lehnert erstmals eine umfassende, theoriegeleitete empirische Analyse des Vermittlungsverfahrens.

Die Studie zeigt, dass die Mehrheitsregel im Vermittlungsausschuss und die dort bestehenden parteipolitischen Mehrheitsverhältnisse nicht nur die internen Abläufe dieses…

Bongcheol Kim

Die Rechtsstellung fraktionsloser Volksvertreter

Gleichheit, Minderheitenschutz und Minderheitenrechte im Bundestag und Gemeinderat sowie Verbesserungsvorschläge zu den Minderheitenrechten der südkoreanischen Volksvertreter

Studien zur Rechtswissenschaft

Angesichts der Bedeutung der Fraktionen für die einzelnen Volksvertreter müssen diejenigen unter ihnen, welche keiner Fraktion angehören, als „Einzelkämpfer“ in der Volksvertretung Randfiguren bleiben. Insofern stellt sich die Frage, welche Rechtsstellung die fraktionslosen Volksvertreter besitzen. Die Rechtsstellung der fraktionslosen Volksvertreter ist ein wissenschaftlich aktuelles Thema, weil die Fraktionslosen eine häufige Erscheinung sind. [...]

Martina Bauer

Rechtspopulistische Parteien: Wettbewerbsvorteil durch mediale Kompatibilität?

Eine Fallanalyse am Beispiel der Alternative für Deutschland

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Medien – Wahlhelfer der Alternative für Deutschland? Diese Frage wurde vor allem nach der Bundestagswahl 2017 diskutiert. Das Verhältnis von populistischen Akteuren und Medien war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte. Der häufig angebrachte Vorwurf: die intensive mediale Berichterstattung sei Katalysator für populistischen Erfolg. Doch wie gestaltet sich das Zusammenspiel dieser beiden Akteure tatsächlich? Ist es eine Symbiose, von…

Bohdan Androshchuk

Die Metapher als ideologisches Instrument der Persuasion im deutschsprachigen politischen Diskurs

Eine Untersuchung anhand der Familienpolitik der 16. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

PHILOLOGIA – Sprachwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Gegenstand dieses Buches ist, in welchen Metaphern man im Deutschen Bundestag über das Thema Familie spricht und wie diese Metaphorik im jeweils eigenen politisch-ideologischen Interesse verwendet wird.

Die methodische Grundlage für diese Untersuchung liefert die kognitive Metapherntheorie. Anhand des Datenmaterials aus der 16. Legislaturperiode wird gezeigt, wie die beiden politischen Pole der Koalitionsparteien (CDU/CSU, SPD) auf der einen und der…

Robert Borsch

Politiker und ihr Umgang mit Anglizismen

Eine Untersuchung englischen Spracheinflusses auf Bundestagsdebatten

PHILOLOGIA – Sprachwissenschaftliche Forschungsergebnisse

In welchem Maße benutzen Politiker – von der Öffentlichkeit oft als Vorbilder gesehen –Anglizismen? Die Verwendung von Anglizismen durch Politiker wird als ein empfindlicher Indikator für englischen Spracheinfluß überhaupt gesehen und ermöglicht dadurch eine Momentaufnahme des Gegenwartsdeutschen zu Beginn des 21. Jahrhunderts: Wie stark spiegelt sich das Selbstbewußtsein der Deutschen im Gebrauch ihrer eigenen Sprache wider? Hat der Rückgriff auf das…

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…