Rechtsverordnungen
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anna-Maria Hübinger
Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff BImSchG
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Im Rahmen dieser Dissertation wurde das Recht immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen untersucht. Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff. BImSchG hat nicht nur bei der Regulierung von Bauvorhaben, sondern vor allem auch im Bereich des Umweltschutzes eine entscheidende Rolle. Durch die §§ […]
Alexandra Zahn
Der Schutz Dritter vor den Außenwirkungen ausländischer Güterstände
Eine Untersuchung zu den Europäischen Güterrechtsverordnungen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
In den letzten Jahren haben sich durchschnittlich 400.000 Paare in Deutschland das „Ja-Wort“ gegeben. Demgegenüber sank die Zahl der Ehescheidungen zwischen 2003 und 2015 auf etwas über 153.000. Mit der Öffnung der Grenzen innerhalb der Europäischen Union nahm sowohl die Mobilität der Paare als auch die Anzahl der gemischtnationalen Paare zu. […]
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird […]
Sebastian Wies
Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz […]
Mark Seibel
Der Stand der Technik im Umweltrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Das Buch „Der Stand der Technik im Umweltrecht“ von Mark Seibel behandelt einen Schwerpunkt des Umweltrechts, mit dem vielfach das jeweils geforderte Umweltschutzniveau umschrieben wird. Auch wenn dem Begriff „Stand der Technik“ im Laufe der Zeit geradezu eine „Flut juristischer Literatur“ gewidmet worden ist, so besteht mittlerweile durchaus […]
Christine Helms
Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?
Eine Untersuchung zu Reichweite und Grenzen des Art. 80 Abs. 4 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Landesparlamente sind im Vergleich zum Bundestag und den Landesregierungen politisch geschwächte Akteure. Sie haben immer wieder Kompetenzen an den Bund abgeben müssen und sind auch gegenüber den Landesregierungen, deren Vertreter im Bundesrat die Bundesgesetzgebung mit gestalten, benachteiligt. Daher wurde Art. 80 GG mit der 42. […]
Simon Ramstetter
Mindestlöhne vor Gericht
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen unterteilte Untersuchung an. Die Studie befasst sich […]
Hans-Peter Roth
Rechtsschutz der Aktionäre der Zielgesellschaft nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz
Verwaltungs- und zivilrechtlicher Rechtsschutz anhand der Angemessenheit der Gegenleistung und der Befreiung vom Pflichtangebot
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Am 01. Januar 2002 trat nach einer intensiv geführten Diskussion in Wissenschaft und Öffentlichkeit das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) nebst den dazugehörigen Rechtsverordnungen in Kraft. Damit wurde in Deutschland erstmalig ein verbindlicher Rechtsrahmen für Unternehmensübernahmen durch öffentliche Angebote geschaffen. […]
Paula Hahn
Verwaltungsgerichtlicher Schutz gegen Rechtssätze der Verwaltung
Die Arbeit behandelt einen der wichtigsten Aspekte unseres Rechtsstaates: die Rechtsschutzgarantie und die konkreten Anforderungen an das verwaltungsgerichtliche Verfahren.
Als Bürger sieht man sich einer Fülle von Rechtssätzen der Verwaltung, d.h. allgemeinverbindlichen rechtlichen Regelungen wie Rechtsverordnungen, Satzungen und […]
Matthias Hoes
Die Stellung des terrestrischen Rundfunks bei der telekommunikationsrechtlichen Frequenzplanung
Mit der telekommunikationsrechtlichen Frequenzplanung widmet sich der Autor einem Thema, das in der rechtswissenschaftlichen Literatur bislang nur wenig Berücksichtigung gefunden hat, obwohl es in der Praxis eine hohe Relevanz besitzt. In Bezug auf den Rundfunk bietet die telekommunikationsrechtliche Frequenzplanung zudem erhebliches […]