Wissenschaftliche Literatur Rechtsverordnungen

Alexandra Zahn

Der Schutz Dritter vor den Außenwirkungen ausländischer Güterstände

Eine Untersuchung zu den Europäischen Güterrechtsverordnungen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In den letzten Jahren haben sich durchschnittlich 400.000 Paare in Deutschland das „Ja-Wort“ gegeben. Demgegenüber sank die Zahl der Ehescheidungen zwischen 2003 und 2015 auf etwas über 153.000. Mit der Öffnung der Grenzen innerhalb der Europäischen Union nahm sowohl die Mobilität der Paare als auch die Anzahl der gemischtnationalen Paare zu. Dies führt dazu, dass Paare oftmals nicht mehr dort leben, wo sie ursprünglich den Bund der Ehe geschlossen haben und als weitere…

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…

Christine Helms

Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?

Eine Untersuchung zu Reichweite und Grenzen des Art. 80 Abs. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Landesparlamente sind im Vergleich zum Bundestag und den Landesregierungen politisch geschwächte Akteure. Sie haben immer wieder Kompetenzen an den Bund abgeben müssen und sind auch gegenüber den Landesregierungen, deren Vertreter im Bundesrat die Bundesgesetzgebung mit gestalten, benachteiligt. Daher wurde Art. 80 GG mit der 42. Grundgesetzänderung um einen Absatz 4 ergänzt, welcher die Handlungsmöglichkeiten und die Verfassungsautonomie der Landesparlamente stärken…

Simon Ramstetter

Mindestlöhne vor Gericht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen unterteilte Untersuchung an. Die Studie befasst sich mit den verschiedenen denkbaren prozessualen Konstellation, in denen die Wirksamkeit und die rechtmäßige Anwendung einer…

Mark Seibel

Der Stand der Technik im Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Buch „Der Stand der Technik im Umweltrecht“ von Mark Seibel behandelt einen Schwerpunkt des Umweltrechts, mit dem vielfach das jeweils geforderte Umweltschutzniveau umschrieben wird. Auch wenn dem Begriff „Stand der Technik“ im Laufe der Zeit geradezu eine „Flut juristischer Literatur“ gewidmet worden ist, so besteht mittlerweile durchaus wieder Raum für eine neue Bearbeitung dieses Themas. Dies folgt nicht zuletzt schon daraus, daß der Stand der Technik im Zuge der…

Mark Hans-Peter Roth

Rechtsschutz der Aktionäre der Zielgesellschaft nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz

Verwaltungs- und zivilrechtlicher Rechtsschutz anhand der Angemessenheit der Gegenleistung und der Befreiung vom Pflichtangebot

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Am 01. Januar 2002 trat nach einer intensiv geführten Diskussion in Wissenschaft und Öffentlichkeit das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) nebst den dazugehörigen Rechtsverordnungen in Kraft. Damit wurde in Deutschland erstmalig ein verbindlicher Rechtsrahmen für Unternehmensübernahmen durch öffentliche Angebote geschaffen. Rechtsschutzfragen spielten im Gesetzgebungsverfahren, vor allem auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus anderen Rechtsbereichen,…

Paula Hahn

Verwaltungsgerichtlicher Schutz gegen Rechtssätze der Verwaltung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit behandelt einen der wichtigsten Aspekte unseres Rechtsstaates: die Rechtsschutzgarantie und die konkreten Anforderungen an das verwaltungsgerichtliche Verfahren.

Als Bürger sieht man sich einer Fülle von Rechtssätzen der Verwaltung, d.h. allgemeinverbindlichen rechtlichen Regelungen wie Rechtsverordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften, gegenüber. Nicht selten sieht man sich durch bestimmte Ge- oder Verbote in seinen Rechten verletzt. In…

Paula Matthias Hoes

Die Stellung des terrestrischen Rundfunks bei der telekommunikationsrechtlichen Frequenzplanung

Schriften zum Medienrecht

Mit der telekommunikationsrechtlichen Frequenzplanung widmet sich der Autor einem Thema, das in der rechtswissenschaftlichen Literatur bislang nur wenig Berücksichtigung gefunden hat, obwohl es in der Praxis eine hohe Relevanz besitzt. In Bezug auf den Rundfunk bietet die telekommunikationsrechtliche Frequenzplanung zudem erhebliches Konfliktpotential. Man gerät hier an eine Schnittstelle zwischen der Zuständigkeit des Bundes auf dem Gebiet der Telekommunikation…

Gert Hällßig

Normsetzung durch Richtlinien im Vertragsarztrecht

Zum Rechtscharakter der Richtlinien der Bundesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die an der Universität des Saarlandes entstandene Dissertation befaßt sich mit der Richtliniengebung der Bundesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen, wobei hauptsächlich der Frage nachgegangen wird, ob die vertragsärztliche Richtliniengebung verfassungsgemäß ist.

Im einzelnen wird dargestellt, daß die Rechtsgrundlagen der vertragsärztlichen Versorgung aus einem System abgestufter Normen bestehen und die Richtlinien hierbei eine bedeutende Lenkungs- und…