Rechtswissenschaft
Staatsrecht, Verfassungsrecht & VölkerrechtSchriftenreihe
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Nina Huxdorff

Rechtsfragen der Erst- und Zweitverleihung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften

Hamburg 2013, Band 24

[...] klar strukturiert, im Blick auf übergeordnete Zusammenhänge wie auch auf Einzelheiten konkreter Rechtsfragen hochinformativ, in der juristischen Argumentation stets ausgewogen und bei allem sehr gut lesbar. [...] Besonders freuen dürfte es die Autorin, dass das Bundesverfassungsgericht sie in [...]

Florian Ziegler

Arbeitsrecht und UWG

Hamburg 2011, Band 23

Das Recht des unlauteren Wettbewerbs ordnet den geschäftlichen Verkehr, indem es bestimmte Verhaltensweisen als wettbewerbsschädlich untersagt. Auch auf dem Arbeitsmarkt herrscht starker Wettbewerb – zwischen Arbeitnehmern um Arbeitsplätze,…

Simon Ramstetter

Mindestlöhne vor Gericht

Hamburg 2011, Band 22

Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran…

Verena Wachinger

Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken

Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

Hamburg 2011, Band 21

[...] Im Ergebnis arbeitet Wachinger eine ganze Reihe verfassungsrechtlicher Defizite der bayerischen Regelung auch in der novellierten Fassung heraus. Da die Diskussion über Voraussetzungen und Grenzen von Datenerhebungen im Straßenverkehr noch lange nicht beendet ist, man beachte nur die vielen [...]

Klaus Kirchmann

Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne

Unter besonderer Berücksichtigung der Waldfunktionsplanung in Bayern

Hamburg 2010, Band 20

Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen…

Thiago Marrara

Planungsrechtliche Konflikte in Bundesstaaten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der raumbezogenen Planung in Deutschland und Brasilien

Hamburg 2009, Band 19

In Bundesstaaten ist die Vielfalt der Planungssubjekte aus mehreren Gründen unvermeidlich groß. Neben der Dekonzentration führt die Dezentralisation der Verwaltungsaufgaben zur Vervielfachung der Planungssubjekte und somit tendiert die…

Annette Schmitt

Der bundesstaatliche Rahmen für die Landesverfassungen

Die Reichweite des Art. 28 GG, insbesondere im Verhältnis zu Art. 31 GG, zu den Durchgriffs- und Bestandteilsnormen

Hamburg 2009, Band 18

Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Auseinandersetzung in Rechtsprechung und Literatur steht in erster Linie das Grundgesetz; die Landesverfassungen führen eher ein Schattendasein.

Zwar erhielt die Thematik der Landesverfassungen…

Lucia Budjarek

Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel

Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform

Hamburg 2009, Band 17

Das Buch ist [...] für eine sinnvolle Dogmatik zur Fortentwicklungsklausel sehr wichtig. Nach Auffassung des Rezensenten wird das neue Gedankenmodell, tragende Strukturprinzipien des Beamtenrechts aus dem Rechtsstaatsprinzip und dem Demokratieprinzip abzuleiten und sie damit von der Fortexistenz [...]

Maximilian Baier

Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform

Hamburg 2009, Band 16

[...] Die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums kritisieren selbst mehr und mehr die Art und Weise, wie die Bundesregierung ihrer Informationspflicht nachkommt, nämlich „,oft zu spät und unvollständig’“ (122). [...]

Nicolai Kley

Der Teilflächennutzungsplan

Hamburg 2009, Band 15

Der Teilflächennutzungsplan ist ein relativ neuartiges planerisches Steuerungsinstrument zur Umsetzung des Planvorbehalts des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Mit Hilfe des Teilflächennutzungsplans können die Gemeinden die generelle, nicht…