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Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dominic Hörauf
Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes
Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der 11. September 2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt.
Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und nationaler Sicherheit, den die westlichen Verfassungen gebieten, wurde infolge von Handlungszwängen, die auf die […]
Tobias Kumpf
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde ferner die nachrichtendienstliche Beobachtung einer beträchtlichen Anzahl von Abgeordneten der Partei DIE LINKE durch […]
Maximilian Baier
Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Über die Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste hat sich in der Vergangenheit eine lebhafte Diskussion entwickelt. Von Seiten der Politik und der Wissenschaft wurden Rufe nach einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Kontrolle laut. Doch inwieweit ist die zum Teil im Verborgenen stattfindende Tätigkeit der Nachrichtendienste überhaupt einer Kontrolle durch das Parlament zugänglich? Ist doch die […]