Wissenschaftliche Literatur Geheimnisschutz

Janine Zwierschowski

Der Schutz des Whistleblowers vor strafrechtlichen Sanktionen

Ansätze zur Verbesserung des Hinweisgeberschutzes auf nationaler und europäischer Ebene

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die für Whistleblower existierenden strafrechtlichen Risiken aufgezeigt und die sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene bereits bestehenden Ansätze zum Schutz von Whistleblowern vor strafrechtlichen Sanktionen auf ihre Geeignetheit überprüft. Dabei findet das Spannungsverhältnis zwischen den Geheimhaltungsinteressen der Unternehmen und den Rechten von Whistleblowern sowie dem Strafverfolgungsinteresse besondere…

Stephan M. Ebner

Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren

Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn dadurch insbesondere keine grundgesetzlich geschützten Rechtspositionen verletzt werden. Die Finanzverwaltung stellt sich auf den Standpunkt, dass es ihr die…

Julia-Bianka Schenkel

Whistleblowing und die Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Die Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewußtsein des Staatsbürgers, der Mißstände nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern sich auch für deren Abstellung einsetzt, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Ordnung.“

Mit dieser prägnanten Aussage betonte das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 1970 die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Personen, die beobachteten…

Pascal Becker-Wulf

Das Spannungsverhältnis zwischen Schweige- und Mitwirkungspflicht von Berufsgeheimnisträgern in der steuerlichen Außenprüfung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In der ihn betreffenden Außenprüfung ist der Berufsgeheimnisträger (Arzt, Rechtsanwalt oder Steuerberater) damit konfrontiert, dass er sowohl seiner Schweigepflicht als auch der steuerlichen Mitwirkungspflicht unterworfen ist. Weder das Berufsrecht noch das steuerliche Verfahrensrecht sehen bislang eine rechtssichere Auflösung dieser Pflichtkollision vor. Somit hat der Berufsgeheimnisträger die Wahl, ob er unter Verletzung der Schweigepflicht seine steuerlichen…

Andreas Bahner

Geheimnisschutz im Zivilprozess

Neues altes Problemfeld nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Jedem Unternehmer ist klar: Geschäftsgeheimnisse werden unter Verschluss gehalten. Was aber passiert, wenn eine außenstehende Person – womöglich sogar ein Konkurrent – eben diese geheimhaltungsbedürftigen Daten und Kenntnisse herausverlangt?

In der juristischen Lehre und Praxis ist das Spannungsfeld zwischen Informationsansprüchen – auf Auskunft, Vorlage und Besichtigung – und Geheimnisschutz seit jeher viel diskutiert und umstritten.…

Petros Liarakos

Das schweizerische Beweisrecht und der Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses im Zivilprozessrecht (kantonales Recht und ZPO)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind heutzutage von erheblich zunehmender Bedeutung, weil viele Unternehmen ihre patentfähigen Erfindungen nicht zum Patent anmelden, sondern geheim halten. Dies ist nicht nur für Unternehmen wichtig, sondern für jeden wirtschaftstätigen Bürger, wenn der Begriff Geschäftsgeheimnis breit verstanden wird und auch Geschäfte des Privaten deckt.

Das Betriebs- oder das Geschäftsgeheimnis wird vom materiellen Recht geschützt.…

Matthias Losert

Der Bruch der Schweigepflicht und seine Rechtfertigung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Darf ein Arzt der Ehefrau eines Patienten mitteilen, dass dieser an HIV erkrankt ist, wenn der Patient das seiner Frau nicht sagen möchte? Darf ein Arzt der Führerscheinbehörde mitteilen, dass ein schwer einstellbarer Diabetiker als Berufskraftfahrer am Straßenverkehr teilnimmt? Wenn ja, würden sich dann überhaupt noch Führerscheininhaber einem Arzt anvertrauen? Darf ein Rechtsanwalt seine Schweigepflicht zu Lasten seines Mandanten brechen, wenn das Gericht einen…

Maximilian Baier

Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Über die Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste hat sich in der Vergangenheit eine lebhafte Diskussion entwickelt. Von Seiten der Politik und der Wissenschaft wurden Rufe nach einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Kontrolle laut. Doch inwieweit ist die zum Teil im Verborgenen stattfindende Tätigkeit der Nachrichtendienste überhaupt einer Kontrolle durch das Parlament zugänglich? Ist doch die Nachrichtendienstkontrolle maßgeblich vom…

Kai Wawrzinek

Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

§§17 ff. UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im modernen Wirtschaftsleben bedeutet Wissensvorsprung Wettbewerbsvorsprung. Die scharfe internationale Konkurrenzsituation, der globale Wettbewerb und die wachsende Bedeutung des Faktors "Know-how? führen heutzutage allerdings viele Unternehmen in Versuchung, sich auf illegalem Wege - etwa durch Konkurrenzausspähung - auf den neuesten technischen Stand zu bringen. Damit einher geht die Gefährdung des Hochtechnologiestandorts Deutschland: denn alles Forschen und…

Carsten Hentschel

Die Durchbrechung des Steuergeheimnisses im innerstaatlichen Informationsaustausch am Beispiel der externen Prüfung in Steuersachen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Finanzverwaltung gewinnt durch die pflichtgemäße Mitwirkung der Bürger und durch eigene Ermittlungen detaillierte Kenntnisse über die in ihrem Zuständigkeitsbereich lebenden Personen. Im Vordergrund stehen deren wirtschaftliche und finanzielle Verhältnisse, doch auch höchst persönliche Daten sind Gegenstand der Steuerakten. Die unaufhaltsam wachsenden technischen Möglichkeiten der Vernetzung und auto?matischen Auswertung dieser Daten und deren Weitergabe an andere…