Andreas Bahner Geheimnisschutz im Zivilprozess

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Jedem Unternehmer ist klar: Geschäftsgeheimnisse werden unter Verschluss gehalten. Was aber passiert, wenn eine außenstehende Person – womöglich sogar ein Konkurrent – eben diese geheimhaltungsbedürftigen Daten und Kenntnisse herausverlangt?

In der juristischen Lehre und Praxis ist das Spannungsfeld zwischen Informationsansprüchen – auf Auskunft, Vorlage und Besichtigung – und Geheimnisschutz seit jeher viel diskutiert und umstritten. Die Situation verschärft sich noch mehr, als der Gesetzgeber im Jahr 2008 die Enforcement-Richtlinie umsetzt: Die Ansprüche der Schutzrechtsinhaber wurden stark ausgeweitet, während der Geheimnisschutz ohne weitere Vorgaben lediglich abstrakt in die Hände der Gerichte gelegt wurde.

Wie aber sollen die Gerichte Geheimhaltungsinteressen angemessen schützen, wenn ein entsprechendes Verfahren nicht etabliert ist? Welche Rolle spielen Sachverständige, Prozessbevollmächtigte, und vor allem: die Parteien selbst?

Die Studie zeigt den Weg zur einzigen Möglichkeit, die betroffenen Interessen gleichermaßen zu schützen, ohne einer Seite den Vorzug zu geben; zur Herstellung praktischer Konkordanz und Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes: die Einführung eines relativen Geheimverfahrens im deutschen Zivilprozessrecht.