Wissenschaftliche Literatur Schweigepflicht

Pascal Becker-Wulf

Das Spannungsverhältnis zwischen Schweige- und Mitwirkungspflicht von Berufsgeheimnisträgern in der steuerlichen Außenprüfung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In der ihn betreffenden Außenprüfung ist der Berufsgeheimnisträger (Arzt, Rechtsanwalt oder Steuerberater) damit konfrontiert, dass er sowohl seiner Schweigepflicht als auch der steuerlichen Mitwirkungspflicht unterworfen ist. Weder das Berufsrecht noch das steuerliche Verfahrensrecht sehen bislang eine rechtssichere Auflösung dieser Pflichtkollision vor. Somit hat der Berufsgeheimnisträger die Wahl, ob er unter Verletzung der Schweigepflicht seine steuerlichen…

Kristin Koch

Der Eid des Hippokrates gestern und heute – sein Einfluss auf das moderne Medizinstrafrecht

Ein Weg von „salus aegroti suprema lex“ zu „voluntas aegroti suprema lex“

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der ca. 400 v. Chr. entstandene, nach dem griechischen Arzt Hippokrates von Kos benannte Eid des Hippokrates wird bis heute als Grundlage einer ärztlichen Ethik angesehen. Ein direkter Zusammenhang zwischen dem Eid und dem modernen Medizinstrafrecht ist sicherlich zunächst nur schwer erkennbar. Allerdings enthält der Eid neben medizinethischen Grundsätzen auch solche, die wesentliche Grundlagen des Medizinstrafrechts bilden. So bspw. die Regelungen über Sterbehilfe, die…

Chun-Jung Chen

Ärztliche Schweigepflicht im Kontext der modernen Medizin

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Bereits seit dem Jahr 400 v. Chr. kommt der ärztlichen Schweigepflicht in der Medizin eine besondere Bedeutung zu. Ihr Kerngehalt wurde bereits damals durch den Eid des Hippokrates deutlich dargestellt: „Was immer ich sehe und höre bei der Behandlung oder außerhalb der Behandlung im Leben der Menschen, so werde ich von dem, was niemals nach draußen ausgeplaudert werden soll, schweigen, indem ich alles Derartige als solches betrachte, das nicht ausgesprochen werden…

Michael Bast

Die Schweigepflicht der Ärzte, Psychologen und Sozialarbeiter im Strafvollzug

Eine Untersuchung der innerbehördlichen Schweigepflicht nach §§ 182 StVollzG, 203 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dissertation behandelt erstmals monografisch das Thema der innerbehördlichen Schweigepflicht der Ärzte, Psychologen und Sozialarbeiter im Strafvollzug nach §§ 182 StVollzG, 203 StGB. Mit dem 4. Gesetz zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes vom 26. August 1998 hat der Gesetzgeber die im Spannungsfeld zwischen Geheimhaltungsinteresse und Offenbarungsnotwendigkeit angesiedelte zentrale Frage der intramuralen Verschwiegenheit in § 182 StVollzG geregelt. Damit…

Michael Matthias Losert

Der Bruch der Schweigepflicht und seine Rechtfertigung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Darf ein Arzt der Ehefrau eines Patienten mitteilen, dass dieser an HIV erkrankt ist, wenn der Patient das seiner Frau nicht sagen möchte? Darf ein Arzt der Führerscheinbehörde mitteilen, dass ein schwer einstellbarer Diabetiker als Berufskraftfahrer am Straßenverkehr teilnimmt? Wenn ja, würden sich dann überhaupt noch Führerscheininhaber einem Arzt anvertrauen? Darf ein Rechtsanwalt seine Schweigepflicht zu Lasten seines Mandanten brechen, wenn das Gericht einen…

Michael Ricarda Luise Boenigk

Auswirkungen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes auf die Schweigepflicht der Ärzte

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Schutz der Persönlichkeit nach dem Tode ist ein lebendiges Rechtsinstitut, denn um seine Rechtsgrundlagen und seinen Regelungsgehalt rankt sich eine heftige Diskussion. In diesem Streit nimmt die postmortale berufliche Schweigepflicht ob ihrer herausragenden praktischen Bedeutung einen besonderen Stellenwert ein.

Nicht selten stellen Erbprätendenten die Testierfähigkeit des Erblassers im Streit um den Nachlass in Zweifel. Denn ein im Zustand der…

Michael Daniela Rubenbauer

Reichweite und Bedeutung der berufsrechtlichen und strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts

– dargestellt am Beispiel ausgewählter Grenzfälle und unter Berücksichtigung gegenläufiger Auskunftspflichten –

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch wird die Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts unter Berücksichtigung des § 43a Abs. 2 BRAO, der Satzungsbestimmung des § 2 BORA und des § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB beleuchtet. In den ersten drei Teilen werden die tatbestandlichen Voraussetzungen der Verschwiegenheitspflicht in Berufsrecht und Strafrecht, die Grenzen der Verschwiegenheitspflicht und einzelne Fallgruppen und Problemstellungen erläutert, während sich der vierte Teil einem Ausblick widmet.…

Michael Michael Städler

Die Auswirkungen eines Personenwechsels bei Vertretungsorganen von GmbH und AG auf die Entbindungsberechtigung nach § 53 Abs. 2 S. 1 StPO

Zugleich eine Studie über die geschützten Interessen des §53 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StPO sowie die strafprozessuale Behandlung von Drittgeheimnissen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Jahrzehnten beschäftigt die Wirtschaftsstrafrechtspraxis die Frage nach der strafprozessualen Entbindungsberechtigung des § 53 Abs. 2 S. 1 StPO, wenn eine juristische Person von einem Berufsgeheimnisträger (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt) beraten wurde und im Laufe der Zeit ein Personenwechsel innerhalb der Leitungsorgane des Unternehmens stattfand. Eine ähnliche, in Zeiten der Nachwehen der globalen Wirtschaftskrise fast noch häufiger vorkommende…

Christian R. Wolf

Externer Honorareinzug und ärztliche Schweigepflicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Weitergabe persönlicher Patientendaten bei der Abrechnung ärztlicher Privathonorare über sogenannte Verrechnungsstellen wurde lange Zeit als unproblematisch angesehen. Im Anschluss an die neuere Entwicklung in der Rechtsprechung untersucht der Band diese Praxis unter strafrechtlichem, datenschutzrechtlichen und verfassungsrechtlichen Aspekten und weist nach, dass die Übermittlung von Patientendaten ohne Einwilligung des Betroffenen nicht zulässig ist. Ferner werden…

Christian R. Iris Dittrich

Drittgeheimnisse im Rahmen der Verletzung von Privatgeheimnissen

gemäß §203 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Iris Dittrich behandelt die Drittgeheimnisse im Rahmen des § 203 StGB. Die Norm stellt ein allgemeines bundesrechtliches Verbot der unbefugten Offenbarung von Geheimnissen durch Berufsgeheimnisträger (bspw. Ärzte und Rechtsanwälte) dar. Bei Drittgeheimnissen handelt es sich um jene Geheimnisse, die den Angehörigen dieser Berufsgruppen anvertraut werden – oder ihnen auf sonst einem Wege im Rahmen ihrer Berufsausübung bekannt werden – und die nicht den Rat- oder…