Wissenschaftliche Literatur Zeugnisverweigerungsrecht

Maike Schnabel-Rudisile

Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen

Ausgewählte Rechtsfragen der kirchlichen Seelsorge unter besonderer Berücksichtigung der Gefängnisseelsorge und des Seelsorgegeheimnisgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland

Schriften zum Kirchenrecht

Konkreter Anlass der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im sog. Gefängnisseelsorger-Fall zum Zeugnisverweigerungsrecht Geistlicher nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Diese neuere Rechtsprechung geht von einem funktionalen Begriff des Geistlichen aus. Damit wurde es für die Kirchen erforderlich, die Voraussetzungen für die Übertragung von Seelsorgeaufgaben an nicht geweihte bzw. ordinierte Personen detaillierter festzuschreiben. Die EKD hat daraufhin 2009…

Qian Li

Das Beweisverbot des § 252 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

§ 252 StPO gehört zu den zentralen Regelungen über die Zeugenbeweisaufnahme im Strafprozess. § 252 versucht eine spätere Zeugnisverweigerung des angehörigen Zeugen zu erfassen, aber der Gesetzeswortlaut, der hinsichtlich der früher protokollierten Aussage ein reines Verlesungsverbot anordnet, wird seit seiner Entstehung als unbefriedigend empfunden und hat deshalb zahlreiche Diskussionen ausgelöst. Viele weitere Fragen sind dazugekommen. Es gibt deshalb Anlass, die…

Anja Riemann-Uwer

Mandatsbezogenes Auskunftsverweigerungsrecht des verletzten Zeugen im Strafverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

In den vergangenen Jahren ist der Opferschutzdurch den Erlass zahlreicher Gesetze gestärkt worden. Der Verletzte hat nun durch Informations- Gestaltungs- und Mitwirkungsrechte die Gelegenheit erhalten, sich umfassend an dem Strafverfahren gegen den Täter zu beteiligen.

Gleichzeitig nimmt der Verletzte als Zeuge auch eine zentrale Rolle im Prozess ein. Die meisten Strafurteile beruhen auf Zeugenaussagen und häufig ist es gerade die Aussage des Opfers selbst, die…

Michael Städler

Die Auswirkungen eines Personenwechsels bei Vertretungsorganen von GmbH und AG auf die Entbindungsberechtigung nach § 53 Abs. 2 S. 1 StPO

Zugleich eine Studie über die geschützten Interessen des §53 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StPO sowie die strafprozessuale Behandlung von Drittgeheimnissen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Jahrzehnten beschäftigt die Wirtschaftsstrafrechtspraxis die Frage nach der strafprozessualen Entbindungsberechtigung des § 53 Abs. 2 S. 1 StPO, wenn eine juristische Person von einem Berufsgeheimnisträger (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt) beraten wurde und im Laufe der Zeit ein Personenwechsel innerhalb der Leitungsorgane des Unternehmens stattfand. Eine ähnliche, in Zeiten der Nachwehen der globalen Wirtschaftskrise fast noch häufiger vorkommende…

Daniela Rubenbauer

Reichweite und Bedeutung der berufsrechtlichen und strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts

– dargestellt am Beispiel ausgewählter Grenzfälle und unter Berücksichtigung gegenläufiger Auskunftspflichten –

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch wird die Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts unter Berücksichtigung des § 43a Abs. 2 BRAO, der Satzungsbestimmung des § 2 BORA und des § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB beleuchtet. In den ersten drei Teilen werden die tatbestandlichen Voraussetzungen der Verschwiegenheitspflicht in Berufsrecht und Strafrecht, die Grenzen der Verschwiegenheitspflicht und einzelne Fallgruppen und Problemstellungen erläutert, während sich der vierte Teil einem Ausblick widmet.…

Urs Lewens

Die Rechtsstellung des Syndikusanwalts in Straf- und Kartellverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Rechtsfigur des Syndikusanwalts ist eine der umstrittensten Figuren der Rechtspraxis und rechtswissenschaftlichen Theorie. Obgleich viele der bei Unternehmen angestellte Juristen zur Anwaltschaft zugelassen sind, wird ihre innerbetriebliche Tätigkeit überwiegend nicht als anwaltliche Tätigkeit qualifiziert. Folglich können Syndikusanwälte dafür nicht die Anwaltsprivilegien in Anspruch nehmen. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund der Änderungen des europäischen…

Iris Dittrich

Drittgeheimnisse im Rahmen der Verletzung von Privatgeheimnissen

gemäß §203 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Iris Dittrich behandelt die Drittgeheimnisse im Rahmen des § 203 StGB. Die Norm stellt ein allgemeines bundesrechtliches Verbot der unbefugten Offenbarung von Geheimnissen durch Berufsgeheimnisträger (bspw. Ärzte und Rechtsanwälte) dar. Bei Drittgeheimnissen handelt es sich um jene Geheimnisse, die den Angehörigen dieser Berufsgruppen anvertraut werden – oder ihnen auf sonst einem Wege im Rahmen ihrer Berufsausübung bekannt werden – und die nicht den Rat- oder…

Marc Hilber

Die Sicherung der Vertraulichkeit des Mediationsverfahrens

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Mediation ist ein effektives Mittel zur Beilegung von Konflikten. Dies schlägt sich nieder im Erfolg der Mediation in den USA und zunehmend auch in Deutschland. Für die erfolgreiche Durchführung eines Mediationsverfahrens ist die Vertraulichkeit der Mediation eine wichtige Voraussetzung.

Die Studie: