Wissenschaftliche Literatur Datenaustausch

Stephan M. Ebner

Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren

Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn dadurch insbesondere keine grundgesetzlich geschützten Rechtspositionen verletzt werden. Die Finanzverwaltung stellt sich auf den Standpunkt, dass es ihr die gegenwärtige Rechtslage auch vor dem Hintergrund des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2…

Kerstin Reitlinger

Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden

Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt, dem Zollkriminalamt und dem Verfassungsschutz. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, beispielsweise den Entscheidungen zur Online-Durchsuchung und zum Antiterrordateigesetz, werden zu wahrende verfassungsrechtliche…

Verena Glaser

Die datenschutzrechtlichen Grenzen bei der internationalen Informationshilfe durch deutsche Steuerbehörden innerhalb der Europäischen Union

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Den Mitgliedstaaten und dem Unionsgesetzgeber wurde in den vergangenen Jahren bewusst, welche Begleiterscheinungen u. a. mit der zunehmenden Globalisierung und der wachsenden Mobilität der Steuerpflichtigen einerseits und den auf das eigene Staatsgebiet der Mitgliedstaaten beschränkten steuerlichen Ermittlungsmöglichkeiten andererseits einhergehen, sodass sie sich zunehmend mit dem Gedanken der Verhinderung und Bekämpfung von Steuerhinterziehung auseinandersetzen mussten. Die alte Amtshilferichtlinie 77/799/EWG war nicht mehr geeignet den daraus entstehenden…