Wissenschaftliche Literatur Rechtsmethodik

Julia Lischka

Umgang mit Unrecht – Die Aufhebung von während der NS- und DDR-Zeit ergangenen strafrechtlichen Unrechtsurteilen

Rechtsgeschichtliche Studien

In den vergangenen hundert Jahren gab es in Deutschland vor der gegenwärtigen parlamentarischen Demokratie eine nationalsozialistische Führerdiktatur und, in Teilen des Landes, ein sozialistisches Regime. Die Transformation von den genannten Unrechtssystemen hin zu unserem modernen Rechtsstaat hat Deutschland nachhaltig geprägt.

Während der nationalsozialistischen Diktatur 1933 bis 1945 wurde das in der Weimarer Republik vorherrschende Rechtssystem nach und nach den radikalen Vorstellungen der NSDAP angepasst. Die Einflüsse waren im Strafrechtssystem besonders…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit beschäftigt sich diese Arbeit im Zusammenhang mit dem sog. „Verschleifungsverbot“. [...]

Stephan M. Ebner

Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren

Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn dadurch insbesondere keine grundgesetzlich geschützten Rechtspositionen verletzt werden. Die Finanzverwaltung stellt sich auf den Standpunkt, dass es ihr die gegenwärtige Rechtslage auch vor dem Hintergrund des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2…