Wissenschaftliche Literatur Gesetzlichkeitsprinzip

Ercan Yaşar

Das Gesetzlichkeitsprinzip

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und türkischen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk nimmt die historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips und seine vier Anforderungen (Bestimmtheitsgebot, Rückwirkungsverbot, Analogieverbot und Anwendungsverbot des Gewohnheitsrechts) sowie die Durchsetzung diese Strafrechtsprinzipien in der heutigen Rechtspraxis der jeweiligen Länder (Türkei und Deutschland) explizit unter die Lupe. Zudem wird versucht, unter anderem die Möglichkeit und Praktikabilität der Einhaltung eines strikten Gesetzlichkeitsprinzips…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit…

Max Ortner

Die Entwertung des Gesetzlichkeitsprinzips und des Analogieverbotes durch die Generalnorm des Kanon 1399 des CIC/1983

Schriften zum Kirchenrecht

Der Verfasser untersucht die Geltung/Nichtgeltung des Gesetzlichkeitsprinzips mit seinen fünf Ausprägungen (Rückwirkungsverbot, Analogieverbot, Bestimmtheitsgebot, Schriftlichkeitsgebot und Gesetzesrang der Strafnormen) im kanonischen Strafrecht der lateinischen Westkirche. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im kanonischen Strafrecht zufolge der Generalnorm des c. 1399 des CIC/1983 das Gesetzlichkeitsprinzip im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Europäischen…

Jiaru Liu

Strafurteilsgründe in China und Deutschland

Zugleich ein Beitrag zu rechtskulturellen Hindernissen des chinesisch-deutschen Strafrechtstransfers

Schriften zum ausländischen Recht

Die strafrechtliche Bewertung eines vergleichbaren Verhaltens in verschiedenen Ländern kann sehr unterschiedlich sein. Zur Erklärung der Unterschiede bei den strafrechtlichen Bewertungen und deren Sanktionshöhen in China und Deutschland gibt es mehrere Gesichtspunkte.

Beispielsweise kann man sich mit den einschlägigen Tatbestandsmerkmalen der Strafnormen in der jeweiligen Rechtsordnung auseinandersetzen, um zu verstehen, warum die vergleichbaren Handlungen…

Leonard Kaiser

Grenzen der strafrechtlichen Vorverlagerung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Als Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 wurden auch in Deutschland Gesetze zur Bekämpfung des Terrorismus erlassen. Im Strafgesetzbuch sind in diesem Zusammenhang besonders die §§ 89a, 89b und 91 StGB zu nennen. Diese ermöglichen eine Bestrafung vor der eigentlichen Tatbegehung.

In der strafrechtlichen Literatur stießen die genannten Vorschriften jedoch auf breite Ablehnung. Bezüglich der neu eingeführten Vorschriften wurde insbesondere geltend…

Guisheng Cai

Zur Täuschung über zukünftige Ereignisse beim Betrug

Von einem positivistischen zu einem zweckrationalen Tatsachenbegriff

Studien zur Rechtswissenschaft

In diesem Werk beschäftigt sich der Verfasser mit der viel diskutierten Betrugsdogmatik im Strafrecht und zwar mit der Frage, ob irreführende Angaben über ein erst in der Zukunft liegendes Ereignis betrugsrelevant sein können.

Nach h. M. enthält das notwendige Merkmal des Betrugstatbestands „Tatsachen“ keine zukünftigen Ereignisse. Aufgrund hiesiger Untersuchung liegt der Grund darin, dass der Ausdruck „zukünftige Tatsachen“ schon sprachlich eine…

Arne Zeidler

Der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit im Auslieferungsrecht

Die sinngemäße Umstellung des Sachverhalts nach §3 Absatz 1 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit ist ein internationales Grundprinzip des Auslieferungsrechts. Nach diesem Prinzip liefert der Zufluchtstaat einen Straftäter nur dann an den ersuchenden Staat aus, wenn die dem Täter vorgeworfene Handlung auch nach dem Recht des Zufluchtstaates eine strafbare Handlung darstellt. Anhand der Auslieferungsunterlagen würde beispielsweise ein deutscher Richter prüfen, ob die Handlung nach deutschem Strafrecht strafbar ist, bevor er…