Tatbestandsmerkmale
Wissenschaftliche Fachliteratur
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David Korb
Missbrauchsaufsicht oder Regulierung
Der Paradigmenwechsel in der Plattformökonomie im deutschen, europäischen und amerikanischen Kartellrecht am Beispiel von Apples App Store
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Werk stellt die unter Einbeziehung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse aufgestellten Tatbestandsmerkmale der Missbrauchsaufsicht des deutschen, europäischen und amerikanischen Digitalkartellrechts auf die Probe. Die rechtsvergleichende Untersuchung von Apples App Store reflektiert konkret den Paradigmenwechsel in der […]
Kornelius Friedrich Walter
Zusammenhängende Verträge gem. § 360 BGB und die Reichweite des Widerrufsdurchgriffs unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben der Verbraucherrechte-Richtlinie
Schriften zum Verbraucherrecht
Das Widerrufsrecht schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsabschlüssen. Es verschafft ihm eine zusätzliche Überlegungsfrist, um die Entscheidung für den Vertragsabschluss noch einmal zu überdenken.
Ist der Verbraucher im Hinblick auf einen von ihm geschlossenen widerruflichen Vertrag eine weitere vertragliche Bindung […]
Inken Garnov
Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot
Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].
Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor […]
Marlies Möller
Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht
Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung auf das Übliche oder Taxmäßige […]
Daniel Lopez Ramos
Grenzen der Inhaberkontrolle bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit
Eine Betrachtung nach dem Versicherungsaufsichtsrecht nach Umsetzung der Solvency II-Richtlinie
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die versicherungsaufsichtsrechtliche Ausarbeitung untersucht die Frage, ob und inwieweit Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit in die Inhaberkontrolle einbezogen werden können.
Das in die Zuständigkeit der BaFin fallende Aufsichtsmittel zur Gefahrenabwehr ermöglicht einen Blick auf die hinter den Versicherungsunternehmen stehenden […]
Niclas Höhle
Zweck und Funktion der Geschäftsführung ohne Auftrag
Eine historische und systematische Begründung der §§ 677 ff. BGB
Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis des BGB, dessen Normen seit der Kodifikation 1900 ebenso unverändert geblieben sind, wie der Streit um Zweck und Funktion der §§ 677 ff. BGB sowie die Tatbestandsmerkmale einer Geschäftsführung im Sinne des § 677 BGB. Der Umstand, dass die Geschäftsführung ohne Auftrag […]
Alexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die […]
Teresa Baur
Das Hinterbliebenengeld
Eine weitere Form des Ersatzanspruchs eines mittelbar Geschädigten?
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Hinterbliebenengeld ist ein gesetzlich normierter Bestandteil der Ersatzansprüche bei Tötung eines Menschen. Es ist durch Gesetz vom 17.7.2017 seit dem 22.7.2017 nicht nur ins BGB, sondern in weitere Kodifikationen, wie beispielsweise in das StVG, das ProdHaftG und das HPflG, aufgenommen worden. Bereits die Einführung des […]
Jörg Albert
Verbraucherschutz durch Strafgesetz
Verbraucherrechtswidrige Handlungen in Bezug auf Täuschung und Irrtum innerhalb des Betrugstatbestandes
Schriften zum Verbraucherrecht
Der Verbraucherschutz ist ein Rechtsbereich, der jeden Verbraucher unmittelbar betrifft und dem bezüglich eines unbeschwerten Konsums von Gütern und Dienstleistungen eine unverzichtbare Rolle zukommt. Obwohl dem Verbraucherschutz in Deutschland bereits ein relativ hoher Stellenwert eingeräumt ist, sind dennoch Verbraucherschutzverstöße an der […]
Savaş Karaçam
Die Niederlassungsfreiheit für türkische natürliche und juristische Personen im Europäischen Binnenmarkt
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Definition des Begriffs „Niederlassungsfreiheit” i.S.d. Unionsrechts erfolgt nicht abschließend, sondern exemplarisch und mittels der wichtigsten Tatbestandsmerkmale, nämlich der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, der Inanspruchnahme einer festen Einrichtung sowie der Aufnahme und Ausübung dieser Tätigkeit in einem […]