Wissenschaftliche Literatur Betrugstatbestand

Jörg Albert

Verbraucherschutz durch Strafgesetz

Verbraucherrechtswidrige Handlungen in Bezug auf Täuschung und Irrtum innerhalb des Betrugstatbestandes

Schriften zum Verbraucherrecht

Der Verbraucherschutz ist ein Rechtsbereich, der jeden Verbraucher unmittelbar betrifft und dem bezüglich eines unbeschwerten Konsums von Gütern und Dienstleistungen eine unverzichtbare Rolle zukommt. Obwohl dem Verbraucherschutz in Deutschland bereits ein relativ hoher Stellenwert eingeräumt ist, sind dennoch Verbraucherschutzverstöße an der Tagesordnung. Da solche Verstöße hauptsächlich auf betrügerischem Täterverhalten beruhen, kommt dem Strafgesetz des Betruges gem. §…

Isabelle-Carmen Weis

Unternehmenswert und strafrechtlicher Vermögensschaden

Vermögensschadensermittlung im Untreue- und Betrugstatbestand im Kontext des Unternehmenskaufs

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sowohl Betrug als auch Untreue setzen als Vermögensdelikte den Eintritt eines Vermögensschadens voraus. Das Bundesverfassungsgericht stellt hierbei gemäß seiner Entscheidung aus dem Jahr 2010 die Strafgerichte vor die Aufgabe, diesen Schaden der Höhe nach zu beziffern und dessen Ermittlung in wirtschaftlich nachvollziehbarer Weise in den Urteilsgründen zu erörtern. Allerdings bieten weder Rechtsprechung noch Literatur dazu klare Orientierungspunkte zur Ermittlung des…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit…

Jeongmin Song

Versicherungsmissbrauch im südkoreanischen und deutschen Strafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Versicherungsbetrug wird auch als Quiet Catastrophe bezeichnet und ist eine gesellschaftsfeindliche Straftat, die zu einem schrumpfenden Versicherungswesen und sogar zu einem Mangel an Moral in der Gesellschaft führt. Versicherungsbetrug hat es im Versicherungswesen schon immer gegeben, so dass es nicht unangemessen ist, die Geschichte des Versicherungswesens als die Geschichte des Versicherungsbetrugs zu bezeichnen. [...]

Guisheng Cai

Zur Täuschung über zukünftige Ereignisse beim Betrug

Von einem positivistischen zu einem zweckrationalen Tatsachenbegriff

Studien zur Rechtswissenschaft

In diesem Werk beschäftigt sich der Verfasser mit der viel diskutierten Betrugsdogmatik im Strafrecht und zwar mit der Frage, ob irreführende Angaben über ein erst in der Zukunft liegendes Ereignis betrugsrelevant sein können.

Nach h. M. enthält das notwendige Merkmal des Betrugstatbestands „Tatsachen“ keine zukünftigen Ereignisse. Aufgrund hiesiger Untersuchung liegt der Grund darin, dass der Ausdruck „zukünftige Tatsachen“ schon sprachlich eine…

Rebekka Popadiuk

Der Abrechnungsbetrug im GOÄ-Liquidationsbereich

ein eigener Straftatbestand?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ausgangspunkt und Motivation dieser Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 25.01.2012 (BGHSt 57, 95–122), die völlig neue Maßstäbe für die strafrechtliche Verfolgung privatärztlicher Abrechnungsmanipulationen aufstellt. Im Ergebnis entfernt sich der BGH mit dieser Entscheidung so weit von dem Wortlaut des § 263 StGB, dass eine Prüfung geboten ist, ob der Betrugstatbestand lege lata ausreicht oder ob der Gesetzgeber gefordert ist, einen…

Carl Renner

Wettbetrug

Die Betrugsstrafbarkeit im Zusammenhang mit manipulierten Sportwetten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Fußballwettskandale der letzten Jahre zogen etliche juristische Diskussionen nach sich. Der prominenteste Fall hat unter der Bezeichnung „Hoyzer-Fall" Rechtsgeschichte geschrieben. Neben der nicht weniger problematischen zivilrechtlichen Würdigung des Falles ist die strafrechtliche Beurteilung auch nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 15. Dezember 2006 weiterhin umstritten.

Die Entscheidung des BGH hat ein Schlaglicht auf verschiedene…

Domenico Ferragina

Betrügereien im Profifußball in Deutschland und Italien

Sportrecht in Forschung und Praxis

In den letzten Jahren und auch aktuell dominieren Wettskandale im Profifußball die Schlagzeilen und beschäftigen die Gerichte. Die Begriffe „Hoyzer-Skandal“, Calciopoli, die Namen Luciano Moggi und Ante Sapina sind aufgrund der umfassenden medialen Berichterstattung mittlerweile nicht mehr nur Juristen ein Begriff. Im Zuge der aktuellen Betrügereien im Profifußball und der grenzüberschreitenden Kriminalität, lag es nahe, sich mit den strafrechtlichen…

Clemens Dion Völschow

Die Strafbarkeit der sog. ‚Kostenfallen‘ im Internet

Zum Kriterium der ‚hypothetischen Gegenprobe‘

Strafrecht in Forschung und Praxis

Schätzungen von Verbraucherzentralen zufolge geraten in Deutschland jeden Monat mehr als 20.000 Internetnutzer in sog. „Kostenfallen“ im Internet. „Kostenfallen“, das sind Angebote im Internet, die nur auf den ersten Blick vermeintlich unentgeltlich sind. Erst bei genauerem Hinsehen kann an mehr oder weniger versteckter Stelle ein Hinweis auf die tatsächlichen Kosten entdeckt werden. Da dieser Kostenhinweis häufig übersehen wird, erfahren viele Internetnutzer erst durch…

Kathrin Hanisch

Die ignorantia facti im Betrugstatbestand

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie liefert einen gewinnbringenden Beitrag zur aktuellen Betrugsdiskussion. Neueste Entwicklungen der Betrugsdogmatik werden samt ihren wichtigsten Konsequenzen entfaltet. Die Figur der ignorantia facti und damit auch das Irrtumsmerkmal im Rahmen des § 263 StGB werden in kaum zuvor gefundener Tiefe untersucht. Die ignorantia facti, die Unkenntnis von Tatsachen, wird von der bisher herrschenden Ansicht aus dem Irrtumsbegriff ausgeschieden. Allein die positive…