Wissenschaftliche Literatur Tatsachenbehauptung

Dorin Bauer

Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich in zivilrechtlicher als auch strafrechtlicher Hinsicht mit dem Phänomen der Massenabmahnungen, welche in letzter Zeit in der Praxis vermehrt anzutreffen gewesen sind. Abmahnungen, eigentlich für die kostengünstige Streitvermeidung gedacht, werden zunehmend von Rechtsanwälten zweckentfremdet eingesetzt und geraten damit immer mehr in Verruf. Durch diese Praxis hat sich ein regelrechtes Abmahnunwesen mit zahlreichen Facetten entwickelt, welches bisher…

Guisheng Cai

Zur Täuschung über zukünftige Ereignisse beim Betrug

Von einem positivistischen zu einem zweckrationalen Tatsachenbegriff

Studien zur Rechtswissenschaft

In diesem Werk beschäftigt sich der Verfasser mit der viel diskutierten Betrugsdogmatik im Strafrecht und zwar mit der Frage, ob irreführende Angaben über ein erst in der Zukunft liegendes Ereignis betrugsrelevant sein können.

Nach h. M. enthält das notwendige Merkmal des Betrugstatbestands „Tatsachen“ keine zukünftigen Ereignisse. Aufgrund hiesiger Untersuchung liegt der Grund darin, dass der Ausdruck „zukünftige Tatsachen“ schon sprachlich eine…

Thomas Beyer

Die rechtliche Bewertung von Warentests im Wandel des Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit mehreren Jahrzehnten stellt die „Warentest“-Rechtsprechung des BGH im allgemeinen Deliktsrecht die maßgeblichen Kriterien für die rechtliche Bewertung von Warentests auf.

Mit der Liberalisierung des Wettbewerbsrechts hat sich das Verhältnis zwischen den milderen Maßstäben des allgemeinen Deliktsrechts und den strengeren Grundsätzen des Wettbewerbsrechts verschoben. Insbesondere mit der Aufhebung des Verbots vergleichender Werbung hat die…

Viktoria Winstel

Arbeitsrechtliche Aspekte von Social Media

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Social Media und die mit ihnen verbundene neue interaktive Kommunikation werden auch in Zukunft privat und beruflich eine Rolle spielen. Darum gilt es, den Mitarbeitern ein Gefühl für die neuen digitalen Möglichkeiten zu geben. Im Ergebnis ist es die Aufgabe eines jeden Arbeitgebers, einen Balance-Akt zu meistern. Die Freiheit, Individualität und unzensierte Kommunikation in Social Media und die Ausschöpfung ihrer Potenziale soll ermöglicht, der Schädigung des…

Tobias Grau

Das Recht der Gegendarstellung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Unter besonderer Berücksichtigung öffentlich-rechtlicher Gemeinschaftsprogramme

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Rundfunkgegendarstellung erweist sich gegenüber ihrer presserechtlichen Schwester als Problem eigenständiger Art. Insbesondere die audiovisuelle Suggestivkraft des Rundfunks, die naturgemäß begrenzte Sendezeit und die Flüchtigkeit des gesprochenen Worts, wirken sich auf den Gegendarstellungsanspruch spürbar und mannigfaltig aus.

Darüber hinaus verkompliziert die föderale Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten das Gegendarstellungsrecht für…

Christian Kotz

Grundlagen negatorischer und quasi-negatorischer Haftung

Schriften zum Medienrecht

Ausgangspunkt für den Verfasser ist das Institut der actio negatoria, dies ist die Klagemöglichkeit eines Eigentümers zur Abwehr von Störungen die sein Eigentum betreffen. Dieser Abwehranspruch ist in § 1004 BGB geregelt. Eigentum ist ein absolutes Recht.

Der Autor geht der Frage nach, ob eine entsprechende Anwendung dieses Abwehranspruchs auf weitere absolut zu schützende Rechte möglich ist. Die in Rechtsprechung und Literatur übliche Bezeichnung für…