Wissenschaftliche Literatur Garant
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher 57 Bücher
Luis Alberto Jimenez Bernales
Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Service Provider
Zugleich eine Untersuchung zur Garantenstellung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Service Provider, dessen Wirtschaftsmodell auf die Verbreitung der Daten seiner Nutzer im Internet ausgerichtet ist, kann durch eine schlechte technische Infrastruktur eine Gefahrenquelle eröffnen. Durch diese Infrastruktur erhöht sich die Verbreitungswahrscheinlichkeit von rechtswidrigen Inhalten und damit…
Anonymität Beteiligungsform Datenübertragung Fahrlässigkeit Garantenstellung Gefahrenquelle Internet Internetkriminalität Kontrollmaßnahmen Service Provider Strafrecht Unterlassung Vorsatz
Luise Johne
Die Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See
Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht. Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen…
Anlagenbetreiber Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung Eigentumsgarantie Energierecht Entschädigung Entschädigungsregelung Haftungsausschluss Netzanbindung Netzanschluss Offshore-Windenergie Übertragungsnetzbetreiber Verfassungsrecht Windenergieanlage auf See § 17e EnWG
Oliver Schmakowski
Die Garantenstellung aus Verantwortung für gefährliche Sachen
Zu Legitimation und Umfang der Gefahrquellenverantwortlichkeit beim Unterlassungsdelikt
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, ob und inwieweit man sich dadurch strafbar machen kann, dass man es unterlässt, Schädigungen anderer durch gefährliche Sachen zu verhindern, beschäftigt Rechtsprechung und Wissenschaft seit langem. Dabei sind sich Gerichte und Literatur heute fast durchweg einig, dass eine Garantenstellung für sächliche…
Erfolgsabwendungspflicht Garantenpflicht Garantenstellung Gefahrquellenverantwortlichkeit Ingerenz Rechtswissenschaft Strafrecht Überwachergarant Überwachungsgarant Unterlassen Unterlassungsdelikt Verkehrspflicht Verkehrssicherungspflicht Zustandsverantwortlichkeit
Diane Schrems-Scherbarth
Die Bankgarantie als nationales Sicherungsinstrument
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Bankgarantie ist in Deutschland nicht geregelt. Im internationalen Recht gibt es mannigfaltige Regelwerke unverbindlicher Art. Die Autorin untersucht unter Zugrundelegung der juristischen Streitstände im deutschen Recht die internationalen Regelwerke auf ihre Geeignetheit zur Heranziehung bei nationalen…
Abtretung Bankgarantie Bankrecht Garantiearten Garantiebank Kreditauftrag Kreditsicherungsrecht Sicherungsinstrument Vertragsgarantie
Leenert Klattenberg
Die straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit für die Nichtverhinderung deliktischen Verhaltens Dritter in Kapitalgesellschaften
Zugleich ein Beitrag zur sogenannten „strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung“
Strafrecht in Forschung und Praxis
In der sogenannten Mobbing-Entscheidung (BGHSt 57, 42) hat der Bundesgerichtshof erstmals explizit anerkannt, dass sich „aus der Stellung als Betriebsinhaber bzw. Vorgesetzter [...] eine Garantenpflicht zur Verhinderung von Straftaten nachgeordneter Mitarbeiter ergeben [könne]“. [...]
Arbeitnehmeraußenhaftung Außenhaftung Baustoff-Rechtsprechung Betriebsbezogenheit Compliance Compliance-Beauftragter Garantenstellung Geschäftsherrenhaftung Kapitalgesellschaft Mobbing Organaußenhaftung Organtheorie Strafrecht Unterlassen Verkehrssicherungspflicht Zivilrecht
Junggyu Shin
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…
Beiträge Berufsfreiheit Eigentumsgarantie Europarecht Finanzverfassung Finanzwesen Gebühren Gleichheitsgrundsatz Grundrechtsgewährleistung Nichtsteuerliche Abgaben Öffentliche Abgaben Sachgesetzgebungskompetenz Sonderabgaben Staatsfinanzierung Steuer Steuergesetzgebungskompetenz Steuerrecht Verfassungsrecht
Julia Müller
Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang
Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber
Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im…
Betriebsinhaber Betriebsübergang Freistellungsklausel Garantieerklärung Haftungsbegrenzung Rechtswissenschaft Unternehmenskauf Vertragsgestaltung Vertragspartner Vertragsrecht § 613a BGB
Xiao Sun
Die Verträge zur Restrukturierung von Banken nach deutschem Recht
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Studie behandelt einen wichtigen Ausschnitt aus dem Recht der Bankenrestrukturierung, das im Wesentlichen durch §§ 45 ff. KWG und das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz (KredReorgG) sowie das Restrukturierungsfondsgesetz (RStruktFG) geregelt ist. Der Hintergrund des Themas ist das Dilemma „too big to fail“…
Bank- und Kapitalmarktrecht Banken Bankrecht Brückeninstitut Eurokrise Finanzkrise Finanzmarktkrise Garantie Kapitalmarktrecht KredReorgG Rekapitalisierung Restrukturierungsfonds Restrukturierungsvertrag Restrukturierung von Banken RStrukG RStruktFG Übertragungsanordnung
Anna Hemker
Missbrauch von Gütezeichen
In den vergangenen Jahren kam es zu einer inflationären Zunahme an Qualitätszeichen auf dem Markt. Gütezeichen, die dem Konsumenten besondere Eigenschaften suggerieren, zieren heute Waren und Dienstleistungsbeschreibungen jeglicher Art. Es fällt schwer, den Überblick zu behalten oder die Grundlagen der Zeichen zu…
Garantie Gütesiegel Gütezeichen Haftung Irreführung Kennzeichenrecht Konsumentscheidung Lauterkeitsrecht Marke Missbrauch Qualitätszeichen Verbraucherschutz Werbung
Peter Uhlmann
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl. Rechtsschutz…
Parlament Rechtsschutz Rechtsschutzgarantie Rechtsweg Verfassungsbeschwerde Wähler Wahlorgane Wahlprüfung Wahlverfahrensakt