Geschäftsherr
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Serkan Saglik
Die strafrechtliche Unterlassungshaftung des Compliance-Officers unter besonderer Berücksichtigung der Garantenstellung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Compliance-Officern unter Berücksichtigung ihrer Garantenstellung.
Mehr als zehn Jahre nach dem viel diskutierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08 und den darauf bezogenen Kommentaren besteht in der Rechtspraxis weiterhin Unsicherheit […]
Jihyun Kang
Die Geschäftsherrenhaftung im Strafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Geschäftsherrenhaftung im strafrechtlichen Bereich bedeutet eine Unterlassungshaftung des Geschäftsherrn für die Nichtverhinderung von Straftaten durch seine Untergebene. Dogmatisch stellt sich damit die Frage, ob eine Garantenstellung des Geschäftsherrn im Sinne des § 13 StGB zur Verhinderung der im Betrieb begangenen Straftat begründet […]
Leenert Klattenberg
Die straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit für die Nichtverhinderung deliktischen Verhaltens Dritter in Kapitalgesellschaften
Zugleich ein Beitrag zur sogenannten „strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung“
Strafrecht in Forschung und Praxis
In der sogenannten Mobbing-Entscheidung (BGHSt 57, 42) hat der Bundesgerichtshof erstmals explizit anerkannt, dass sich „aus der Stellung als Betriebsinhaber bzw. Vorgesetzter [...] eine Garantenpflicht zur Verhinderung von Straftaten nachgeordneter Mitarbeiter ergeben [könne]“.
Werden durch das Unterlassen Rechtsgüter Dritter […]
Patrick Spring
Die strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung
Unterlassungshaftung betrieblich Vorgesetzter für Straftaten Untergebener
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die sogenannte "strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung" hat es in der Nische des Wirtschaftsstrafrechts in den vergangenen gut 30 Jahren zu mancherlei kritischer Besprechung gebracht. V.a. in den 80er- und 90er Jahren war die Frage nach Bestehen und Reichweite einer Garantenpflicht zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten untergeordneter […]
Sascha Piere Hantschel
Die strafrechtliche Unterlassungsverantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Autor geht in seiner Studie der Frage einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten unter dem Gesichtspunkt des Nichteinschreitens gegen Datenschutzverstöße im Unternehmen nach.
Die Problematik ist im Schnittpunkt von Datenschutz- und allgemeinem Strafrecht angesiedelt, wobei das […]
David Poguntke
Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen
Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum […]
Anna Carolin Pietrek
Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsinhabers aus Compliance-Pflichten
Wirtschaftskriminalität kann fatale Auswirkungen für das einzelne Unternehmen sowie für die Wirtschaft insgesamt haben. Zu nennen sind insbesondere Bußgelder und Haftstrafen, aber auch Imageverluste. Die Gewährleistung gesetzeskonformen Verhaltens in Unternehmen bedarf einiger Anstrengung durch die Unternehmensleitungen, da sie mit einer […]
Philipp Bultmann
Der Agent im Sinne der §§ 11 und 17 des Markengesetzes
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Untersucht wird schwerpunktmäßig der Begriff des Agenten der §§ 11 und 17 des Markengesetzes.
Zugrunde liegt im wesentlichen folgende Konstellation: Ein ausländischer Geschäftsherr bedient sich des im Inland ansässigen Agenten als Vertriebspartner, um die Vermarktung seiner Waren oder Dienstleistungen auf Deutschland auszudehnen. […]
Norbert Grzibek
Direkte Rechtsbeziehungen bei der verdeckten Stellvertretung
Zwischenpersonen bei Rechtsgeschäften sind im deutschen Recht entweder offenkundige Stellvertreter für den Geschäftsherrn oder sie führen die Rechtsfolgen zunächst nur für und gegen sich selbst herbei. Wie das englische Recht der undisclosed agency aber zeigt, kann es durchaus zulässig sein, dass ein im eigenen Namen Handelnder direkte […]