Wissenschaftliche LiteraturGarant
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Peter BeckerDie Garantiehaftung des Verkäufers im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag
Tatbestände, Rechtfertigung und Grenzen vor und nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsreformgesetzes
Der Begriff der Garantie hat mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts nahezu inflationär Einzug in das BGB gehalten. War er zuvor im Gesetz nicht zu finden, nennen nun verschiedene Paragraphen den Begriff ausdrücklich.
Bereits vor In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform war der…
GarantieHaftungsausschlussKaufrechtMängelhaftungnegative BeschaffenheitsvereinbarungenRechtswissenschaftSchuldrechtsreformgesetzVerbrauchsgüterkaufrichtlinieVerkäuferhaftung
David PoguntkeStraf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen
Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit…
AkzessorietätArbeitsrechtAutonomieprinzipBetriebsbezogene TatenComplianceCompliance-BeauftragterCompliance OfficerDogmatik des UnterlassungsdeliktsExternes WhistleblowingGarantenstellungenGeschäftsherrenhaftungGesellschaftsrechtObjektive ZurechnungStrafrechtUntreueVorgesetzteWirtschaftsstrafrecht
Luise JohneDie Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See
Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht. Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen…
AnlagenbetreiberAusgleichspflichtige Inhalts- und SchrankenbestimmungEigentumsgarantieEnergierechtEntschädigungEntschädigungsregelungHaftungsausschlussNetzanbindungNetzanschlussOffshore-WindenergieÜbertragungsnetzbetreiberVerfassungsrechtWindenergieanlage auf See§ 17e EnWG
Leenert KlattenbergDie straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit für die Nichtverhinderung deliktischen Verhaltens Dritter in Kapitalgesellschaften
Zugleich ein Beitrag zur sogenannten „strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung“
Strafrecht in Forschung und Praxis
In der sogenannten Mobbing-Entscheidung (BGHSt 57, 42) hat der Bundesgerichtshof erstmals explizit anerkannt, dass sich „aus der Stellung als Betriebsinhaber bzw. Vorgesetzter [...] eine Garantenpflicht zur Verhinderung von Straftaten nachgeordneter Mitarbeiter ergeben [könne]“. [...]
ArbeitnehmeraußenhaftungAußenhaftungBaustoff-RechtsprechungBetriebsbezogenheitComplianceCompliance-BeauftragterGarantenstellungGeschäftsherrenhaftungKapitalgesellschaftMobbingOrganaußenhaftungOrgantheorieStrafrechtUnterlassenVerkehrssicherungspflichtZivilrecht
Patrick SpringDie strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung
Unterlassungshaftung betrieblich Vorgesetzter für Straftaten Untergebener
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die sogenannte "strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung" hat es in der Nische des Wirtschaftsstrafrechts in den vergangenen gut 30 Jahren zu mancherlei kritischer Besprechung gebracht. V.a. in den 80er- und 90er Jahren war die Frage nach Bestehen und Reichweite einer Garantenpflicht zur Verhinderung…
AufsichtsgarantGarantenpflichtGarantenstellungGeschäftsherrHandlungspflichtIngerenzPIF-KonventionRechtswissenschaftSiemens-VerfahrenSiemens AGStrafrechtÜberwachungsgarantVorgesetzteWirtschaftsstrafrecht
Junggyu ShinVerfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…
BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrecht
Xiao SunDie Verträge zur Restrukturierung von Banken nach deutschem Recht
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Studie behandelt einen wichtigen Ausschnitt aus dem Recht der Bankenrestrukturierung, das im Wesentlichen durch §§ 45 ff. KWG und das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz (KredReorgG) sowie das Restrukturierungsfondsgesetz (RStruktFG) geregelt ist. Der Hintergrund des Themas ist das Dilemma „too big to fail“…
Bank- und KapitalmarktrechtBankenBankrechtBrückeninstitutEurokriseFinanzkriseFinanzmarktkriseGarantieKapitalmarktrechtKredReorgGRekapitalisierungRestrukturierungsfondsRestrukturierungsvertragRestrukturierung von BankenRStrukGRStruktFGÜbertragungsanordnung
Oliver FreesenRechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der…
Art. 19 Ab. 4 GGInsolvenzrechtInsolvenzrechtliche EigenverwaltungInsolvenzverfahrenKonkurrentenklageRechtsmittelbegrenzungRechtsmittelsystemRechtsschutzRechtsweggarantieRechtswissenschaftUntätigkeitVerfahrensleitende Maßnahmen§ 6 InsO
Thomas SeibertDie Garantenpflichten beim Betrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
Eine betrugsrelevante Vorspiegelung durch Unterlassen setzt unstreitig eine Handlungspflicht voraus. Diese bezeichnet man meist als "Garantenpflicht zur Aufklärung". Die zentrale Frage nach ihren Entstehungsvoraussetzungen ist allerdings höchst umstritten und nach wie vor nicht befriedigend gelöst.
Die…
Kevin MarschallEntwicklung einer Handlungsanleitung für ein unternehmensinternes Compliance-Management-System
Optionen zur Begrenzung der rechtlichen Risiken des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Trotz der steigenden Sensibilität von Gesellschaft und Unternehmen für das Rechtsgebiet Datenschutz sind bisher keinerlei Urteile zur strafrechtlichen Verantwortung von betrieblichen Datenschutzbeauftragten bei Nicht- oder fehlerhafter Wahrnehmung ihrer Pflichten ergangen. Auch in der Literatur finden sich…
BDSGComplianceCompliance Management SystemDatenschutzDatenschutzbeauftragterGarantenpflichtenGarantenstellungHaftungHandlungsanleitungInfomationsrechtRechtliche RisikenStGB