Wissenschaftliche Literatur Unterlassungsdelikt

Oliver Schmakowski

Die Garantenstellung aus Verantwortung für gefährliche Sachen

Zu Legitimation und Umfang der Gefahrquellenverantwortlichkeit beim Unterlassungsdelikt

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, ob und inwieweit man sich dadurch strafbar machen kann, dass man es unterlässt, Schädigungen anderer durch gefährliche Sachen zu verhindern, beschäftigt Rechtsprechung und Wissenschaft seit langem. Dabei sind sich Gerichte und Literatur heute fast durchweg einig, dass eine Garantenstellung für sächliche Gefahrenquellen auch unabhängig von der an eine Vorhandlung anknüpfenden Ingerenzgarantenstellung existiert. Ebenso wie die Frage nach Begründung und Reichweite…

Alexander Schlee

Zumutbarkeit bei Vorsatz-, Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie von Reinhard Frank „Über den Aufbau des Schuldbegriffs“ aus dem Jahr 1907 bildet die Grundlage einer noch heute anhaltenden Diskussion über einen übergesetzlichen Entschuldigungsgrund der Unzumutbarkeit. Während sich bei den Vorsatzdelikten ein Schuldausschließungsgrund der Unzumutbarkeit bislang nicht durchzusetzen vermochte, hat diese Figur bei Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikten allgemeine Anerkennung gefunden. Dabei sind aber nach wie vor die…

Adam Ahmed

Rücktritt vom versuchten unechten Unterlassungsdelikt

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der strafrechtlichen Literatur und Praxis wird der "Rücktritt vom versuchten unechten Unterlassungsdelikt" sehr spärlich behandelt. Da die Ausgangsgerichte das Vorhandensein dieser problematischen Fallgestaltung oftmals völlig verkennen, mussten sich die Strafsenate beim BGH jedoch in der jüngsten Vergangenheit vermehrt damit auseinandersetzen. Die von ihnen dabei ausgeführten dogmatischen Lösungsansätze sind indes sehr umstritten und unbefriedigend.

Die…

Jihyun Kang

Die Geschäftsherrenhaftung im Strafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Geschäftsherrenhaftung im strafrechtlichen Bereich bedeutet eine Unterlassungshaftung des Geschäftsherrn für die Nichtverhinderung von Straftaten durch seine Untergebene. Dogmatisch stellt sich damit die Frage, ob eine Garantenstellung des Geschäftsherrn im Sinne des § 13 StGB zur Verhinderung der im Betrieb begangenen Straftat begründet werden kann.

Diese Problematik zur strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung wird in Deutschland schon lange diskutiert. Im…

Wolfgang Sebastian Gosch

Strafbarkeit trotz finanziellen Unvermögens

Eine Untersuchung zu den §§266a Abs. 1, 283 Abs. 1 Nr. 5, 7 lit. b, 170 StGB und zugleich ein Beitrag zur Rechtsfigur der omissio libera in causa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Imposibillium nulla obligatio – Zu etwas Unmöglichem wird niemand verpflichtet. Dieser strafrechtsdogmatische Grundsatz, der insbesondere im Bereich der Unterlassungsstraftaten schon seit vielen Jahrzehnten Geltung beansprucht, erlangt gerade im Hinblick der aktuellen wirtschaftlichen Krisensituation hohe Aktualität. Liegt bei einer Unterlassungstat im Zeitpunkt der Aktualisierung der Handlungspflicht eine Situation vor, in der der Handlungspflichtige aufgrund…

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum Compliance-Beauftragte u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie…

H. Sefa Eryıldız

Täterschaft und Teilnahme im deutschen und türkischen Strafrecht

– Eine rechtsvergleichende Untersuchung –

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das türkische Strafgesetzbuch von 2004 brachte viele Neuerungen für das Strafrecht. Bei seinen Entstehungsarbeiten wurde auch das deutsche StGB zum Vorbild genommen. Das StGB der Türkei steht besonders im Bereich der Beteiligung unter dem Einfluss des deutschen Strafrechts. Untersucht werden die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Besonderheiten der Beteiligungssysteme des deutschen und türkischen Strafrechts.

In seiner vierteiligen Studie beantwortet der Autor…

Anna Carolin Pietrek

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsinhabers aus Compliance-Pflichten

COMPLIANCE

Wirtschaftskriminalität kann fatale Auswirkungen für das einzelne Unternehmen sowie für die Wirtschaft insgesamt haben. Zu nennen sind insbesondere Bußgelder und Haftstrafen, aber auch Imageverluste. Die Gewährleistung gesetzeskonformen Verhaltens in Unternehmen bedarf einiger Anstrengung durch die Unternehmensleitungen, da sie mit einer ständig zunehmenden Masse an Gesetzen und Verordnungen konfrontiert werden. Zur Gewährleistung rechtstreuen Verhaltens sind insbesondere…

Karl Scholten

Triage – Zur Strafbarkeit ärztlicher Auswahlentscheidungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich in seiner Studie mit der strafrechtlichen Beurteilung der Triage in der Katastrophenmedizin. Insbesondere wird die Strafbarkeit des, die Triagierung durchführenden Arztes beleuchtet.

Dazu werden im ersten Kapitel zunächst die Begrifflichkeiten und die Geschichte der Triage dargestellt. Im zweiten Kapitel werden die allgemeinen strafrechtlichen Gesichtspunkte und Kriterien aufgezeigt, welche im dritten Kapitel dann konkret auf den Fall der…

Patrick Spring

Die strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung

Unterlassungshaftung betrieblich Vorgesetzter für Straftaten Untergebener

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die sogenannte "strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung" hat es in der Nische des Wirtschaftsstrafrechts in den vergangenen gut 30 Jahren zu mancherlei kritischer Besprechung gebracht. V.a. in den 80er- und 90er Jahren war die Frage nach Bestehen und Reichweite einer Garantenpflicht zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten untergeordneter Mitarbeiter Gegenstand fast erbitterter Meinungskämpfe in der Wissenschaft. Ein Konsens auch nur grundlegender Art konnte dabei nie…