Garantenpflicht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Oliver Schmakowski
Die Garantenstellung aus Verantwortung für gefährliche Sachen
Zu Legitimation und Umfang der Gefahrquellenverantwortlichkeit beim Unterlassungsdelikt
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, ob und inwieweit man sich dadurch strafbar machen kann, dass man es unterlässt, Schädigungen anderer durch gefährliche Sachen zu verhindern, beschäftigt Rechtsprechung und Wissenschaft seit langem. Dabei sind sich Gerichte und Literatur heute fast durchweg einig, dass eine Garantenstellung für sächliche Gefahrenquellen auch […]
Thomas Seibert
Die Garantenpflichten beim Betrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
Eine betrugsrelevante Vorspiegelung durch Unterlassen setzt unstreitig eine Handlungspflicht voraus. Diese bezeichnet man meist als "Garantenpflicht zur Aufklärung". Die zentrale Frage nach ihren Entstehungsvoraussetzungen ist allerdings höchst umstritten und nach wie vor nicht befriedigend gelöst.
Die Untersuchung liefert einen […]
Leenert Klattenberg
Die straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit für die Nichtverhinderung deliktischen Verhaltens Dritter in Kapitalgesellschaften
Zugleich ein Beitrag zur sogenannten „strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung“
Strafrecht in Forschung und Praxis
In der sogenannten Mobbing-Entscheidung (BGHSt 57, 42) hat der Bundesgerichtshof erstmals explizit anerkannt, dass sich „aus der Stellung als Betriebsinhaber bzw. Vorgesetzter [...] eine Garantenpflicht zur Verhinderung von Straftaten nachgeordneter Mitarbeiter ergeben [könne]“.
Werden durch das Unterlassen Rechtsgüter Dritter […]
Jihyun Kang
Die Geschäftsherrenhaftung im Strafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Geschäftsherrenhaftung im strafrechtlichen Bereich bedeutet eine Unterlassungshaftung des Geschäftsherrn für die Nichtverhinderung von Straftaten durch seine Untergebene. Dogmatisch stellt sich damit die Frage, ob eine Garantenstellung des Geschäftsherrn im Sinne des § 13 StGB zur Verhinderung der im Betrieb begangenen Straftat begründet […]
David Poguntke
Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen
Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum […]
Kevin Marschall
Entwicklung einer Handlungsanleitung für ein unternehmensinternes Compliance-Management-System
Optionen zur Begrenzung der rechtlichen Risiken des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Trotz der steigenden Sensibilität von Gesellschaft und Unternehmen für das Rechtsgebiet Datenschutz sind bisher keinerlei Urteile zur strafrechtlichen Verantwortung von betrieblichen Datenschutzbeauftragten bei Nicht- oder fehlerhafter Wahrnehmung ihrer Pflichten ergangen. Auch in der Literatur finden sich bisweilen nur sehr wenige Stimmen und […]
Johann Quatmann
Zur Strafvereitelung durch unberechtigte Zeugnisverweigerung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit ist einer Frage gewidmet, die erst in jüngerer Zeit durch einige gerichtliche Entscheidungen und Literaturstimmen aktuell geworden ist: Kann ein Zeuge durch die unberechtigte Zeugnisverweigerung wegen Strafvereitelung durch Unterlassen zur Verantwortung gezogen werden?
So eng diese Frage auf den ersten Blick wirken mag, so […]
Patrick Spring
Die strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung
Unterlassungshaftung betrieblich Vorgesetzter für Straftaten Untergebener
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die sogenannte "strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung" hat es in der Nische des Wirtschaftsstrafrechts in den vergangenen gut 30 Jahren zu mancherlei kritischer Besprechung gebracht. V.a. in den 80er- und 90er Jahren war die Frage nach Bestehen und Reichweite einer Garantenpflicht zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten untergeordneter […]
Alexander Schlee
Zumutbarkeit bei Vorsatz-, Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Studie von Reinhard Frank „Über den Aufbau des Schuldbegriffs“ aus dem Jahr 1907 bildet die Grundlage einer noch heute anhaltenden Diskussion über einen übergesetzlichen Entschuldigungsgrund der Unzumutbarkeit. Während sich bei den Vorsatzdelikten ein Schuldausschließungsgrund der Unzumutbarkeit bislang nicht durchzusetzen vermochte, hat […]
Simone Marnitz
Eindringen durch Unterlassen im Rahmen des Hausfriedensbruchs
Schlichtes Verbleiben in der „Hausfriedenssphäre“ als strafbares Unrecht?
Strafrecht in Forschung und Praxis
§ 123 I StGB stellt in der 1. Alt. das aktive Eindringen in die genannten Schutzgüter (Wohnung, Geschäftsräume, etc.) unter Strafe. Die 2. Alt dieser Vorschrift normiert das aufforderungswidrige Verbleiben in der Hausfriedenssphäre. Auf den ersten Blick scheint die Norm damit alle in Betracht kommenden Möglichkeiten erfasst zu haben: Entweder […]