Wissenschaftliche LiteraturUnterlassung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und…
AbschlusserklärungBeseitigungBundesgerichtshofDringlichkeitEinstweilige VerfügungImmaterialgüterrechtLauterkeitsrechtRückrufRückrufpflichtUnterlassungsanspruchUnterlassungsschuldnerUnterwerfungserklärungDie strafrechtliche Unterlassungshaftung des Compliance-Officers unter besonderer Berücksichtigung der Garantenstellung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Compliance-Officern unter Berücksichtigung ihrer Garantenstellung.
Mehr als zehn Jahre nach dem viel diskutierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08 und den darauf bezogenen Kommentaren besteht in der Rechtspraxis…
ComplianceCompliance OfficerGarantenstellungGeschäftsherrenhaftungHaftungKonzernOrdnungswidrigkeitenrechtStrafrechtUnterlassungVerantwortungWhistleblowingWirtschaftsstrafrechtMehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln
Schriften zum Zivilprozessrecht
Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge…
DuldungstitelFortsetzungszusammenhangHamburger BrauchHerabsetzungMehrfachverstößeOrdnungsgeldOrdnungsmittelTrainingsvertrag-EntscheidungUnterlassungstitelVertragsstrafeVertragsstrafeversprechenZwangsvollstreckungDie Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz
Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der…
Anfechtung prozessualer UnterlassungenAnfechtungsgesetzAnfechtung von UnterlassungenAnfechtung von VollstreckungshandlungenAusschlagungErbschaftGläubigeranfechtungInsolvenzanfechtungInsolvenzordnungInsolvenzrechtRechtswissenschaftUnbewusste UnterlassungenUnterlassener ErwerbUnterlassung§1 Abs. 2 InsO§129 Abs. 2 InsO§132 Abs. 2 InsODie Garantenstellung aus Verantwortung für gefährliche Sachen
Zu Legitimation und Umfang der Gefahrquellenverantwortlichkeit beim Unterlassungsdelikt
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, ob und inwieweit man sich dadurch strafbar machen kann, dass man es unterlässt, Schädigungen anderer durch gefährliche Sachen zu verhindern, beschäftigt Rechtsprechung und Wissenschaft seit langem. Dabei sind sich Gerichte und Literatur heute fast durchweg einig, dass eine Garantenstellung für sächliche…
ErfolgsabwendungspflichtGarantenpflichtGarantenstellungGefahrquellenverantwortlichkeitIngerenzRechtswissenschaftStrafrechtÜberwachergarantÜberwachungsgarantUnterlassenUnterlassungsdeliktVerkehrspflichtVerkehrssicherungspflichtZustandsverantwortlichkeitDer Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.
Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche…
AbgrenzungsvereinbarungMarkenlizenzMarkenrechtRechtswissenschaftUnterlassungsanspruchUnterwerfungsvertragVertragspartnerVerwirkungRegulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position
A Law and Economics Perspective
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders…
MarktversagenStandardessentielle PatenteUnterlassungsanspruchUrheberrechtWettbewerbsrechtGesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch…
BGBGesetzlicher UnterlassungsanspruchHGBMarkenrechtRechtswissenschaftUnterlassungsanspruchVerjährbarkeitVerjährungVerjährungsbeginnVorbeugender UnterlassungsanspruchWettbewerbsrechtWirtschaftsrechtZivilrechtStrafrechtliche Verantwortlichkeit der Service Provider
Zugleich eine Untersuchung zur Garantenstellung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Service Provider, dessen Wirtschaftsmodell auf die Verbreitung der Daten seiner Nutzer im Internet ausgerichtet ist, kann durch eine schlechte technische Infrastruktur eine Gefahrenquelle eröffnen. Durch diese Infrastruktur erhöht sich die Verbreitungswahrscheinlichkeit von rechtswidrigen Inhalten und damit…
AnonymitätBeteiligungsformDatenübertragungFahrlässigkeitGarantenstellungGefahrenquelleInternetInternetkriminalitätKontrollmaßnahmenService ProviderStrafrechtUnterlassungVorsatzDie strafrechtliche Unterlassungsverantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Autor geht in seiner Studie der Frage einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten unter dem Gesichtspunkt des Nichteinschreitens gegen Datenschutzverstöße im Unternehmen nach.
Die Problematik ist im Schnittpunkt von Datenschutz- und allgemeinem Strafrecht…
44 BDSGBetrieblicher DatenschutzbeauftragterBGH-Urteil vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08ComplianceDatenschutzDatenschutzbeauftragterDatenschutzrechtGeschäftsherrenhaftungHaftung BetriebsbeauftragterHaftung Compliance OfficerPersönlichkeitsrechtStrafbarkeitStrafrechtUnterlassungVerantwortlichkeit§§ 43