38 Bücher 

Wissenschaftliche LiteraturUnterlassung

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht (Doktorarbeit)

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und…

AbschlusserklärungBeseitigungBundesgerichtshofDringlichkeitEinstweilige VerfügungImmaterialgüterrechtLauterkeitsrechtRückrufRückrufpflichtUnterlassungsanspruchUnterlassungsschuldnerUnterwerfungserklärung
Die strafrechtliche Unterlassungshaftung des Compliance-Officers unter besonderer Berücksichtigung der Garantenstellung (Doktorarbeit)

Die strafrechtliche Unterlassungshaftung des Compliance-Officers unter besonderer Berücksichtigung der Garantenstellung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Compliance-Officern unter Berücksichtigung ihrer Garantenstellung.

Mehr als zehn Jahre nach dem viel diskutierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08 und den darauf bezogenen Kommentaren besteht in der Rechtspraxis…

ComplianceCompliance OfficerGarantenstellungGeschäftsherrenhaftungHaftungKonzernOrdnungswidrigkeitenrechtStrafrechtUnterlassungVerantwortungWhistleblowingWirtschaftsstrafrecht
In Kürze lieferbar
Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln (Doktorarbeit)

Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln

Schriften zum Zivilprozessrecht

Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge…

DuldungstitelFortsetzungszusammenhangHamburger BrauchHerabsetzungMehrfachverstößeOrdnungsgeldOrdnungsmittelTrainingsvertrag-EntscheidungUnterlassungstitelVertragsstrafeVertragsstrafeversprechenZwangsvollstreckung
Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz (Dissertation)

Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz

Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der…

Anfechtung prozessualer UnterlassungenAnfechtungsgesetzAnfechtung von UnterlassungenAnfechtung von VollstreckungshandlungenAusschlagungErbschaftGläubigeranfechtungInsolvenzanfechtungInsolvenzordnungInsolvenzrechtRechtswissenschaftUnbewusste UnterlassungenUnterlassener ErwerbUnterlassung§1 Abs. 2 InsO§129 Abs. 2 InsO§132 Abs. 2 InsO
Die Garantenstellung aus Verantwortung für gefährliche Sachen (Dissertation)

Die Garantenstellung aus Verantwortung für gefährliche Sachen

Zu Legitimation und Umfang der Gefahrquellenverantwortlichkeit beim Unterlassungsdelikt

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, ob und inwieweit man sich dadurch strafbar machen kann, dass man es unterlässt, Schädigungen anderer durch gefährliche Sachen zu verhindern, beschäftigt Rechtsprechung und Wissenschaft seit langem. Dabei sind sich Gerichte und Literatur heute fast durchweg einig, dass eine Garantenstellung für sächliche…

ErfolgsabwendungspflichtGarantenpflichtGarantenstellungGefahrquellenverantwortlichkeitIngerenzRechtswissenschaftStrafrechtÜberwachergarantÜberwachungsgarantUnterlassenUnterlassungsdeliktVerkehrspflichtVerkehrssicherungspflichtZustandsverantwortlichkeit
Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht (Doktorarbeit)

Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.

Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche…

AbgrenzungsvereinbarungMarkenlizenzMarkenrechtRechtswissenschaftUnterlassungsanspruchUnterwerfungsvertragVertragspartnerVerwirkung
Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position (Doktorarbeit)

Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position

A Law and Economics Perspective

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders…

MarktversagenStandardessentielle PatenteUnterlassungsanspruchUrheberrechtWettbewerbsrecht
Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung (Dissertation)

Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch…

BGBGesetzlicher UnterlassungsanspruchHGBMarkenrechtRechtswissenschaftUnterlassungsanspruchVerjährbarkeitVerjährungVerjährungsbeginnVorbeugender UnterlassungsanspruchWettbewerbsrechtWirtschaftsrechtZivilrecht
Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Service Provider (Dissertation)

Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Service Provider

Zugleich eine Untersuchung zur Garantenstellung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Service Provider, dessen Wirtschaftsmodell auf die Verbreitung der Daten seiner Nutzer im Internet ausgerichtet ist, kann durch eine schlechte technische Infrastruktur eine Gefahrenquelle eröffnen. Durch diese Infrastruktur erhöht sich die Verbreitungswahrscheinlichkeit von rechtswidrigen Inhalten und damit…

AnonymitätBeteiligungsformDatenübertragungFahrlässigkeitGarantenstellungGefahrenquelleInternetInternetkriminalitätKontrollmaßnahmenService ProviderStrafrechtUnterlassungVorsatz
Die strafrechtliche Unterlassungsverantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten (Doktorarbeit)

Die strafrechtliche Unterlassungsverantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Autor geht in seiner Studie der Frage einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten unter dem Gesichtspunkt des Nichteinschreitens gegen Datenschutzverstöße im Unternehmen nach.

Die Problematik ist im Schnittpunkt von Datenschutz- und allgemeinem Strafrecht…

44 BDSGBetrieblicher DatenschutzbeauftragterBGH-Urteil vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08ComplianceDatenschutzDatenschutzbeauftragterDatenschutzrechtGeschäftsherrenhaftungHaftung BetriebsbeauftragterHaftung Compliance OfficerPersönlichkeitsrechtStrafbarkeitStrafrechtUnterlassungVerantwortlichkeit§§ 43