Wissenschaftliche Literatur Unterlassung

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen…

Frederik Bockelmann

Die Gefahr von Interessenkonflikten in der modernen Anwaltssozietät und ihre rechtliche Bewältigung

Eine berufs- und schuldrechtliche Analyse

Schriften zum Berufsrecht

Der moderne Rechtsanwalt übt seinen Beruf meist zusammen mit Kollegen im Namen einer von ihm verschiedenen Personen- oder Kapitalgesellschaft (Sozietät) aus. Entsteht in der Sozietät ein Konflikt mit dem Gegeninteresse, ist die Rechtslage oft unklar. Das Berufsrecht bestimmt nur, dass „der“ (einzelne) Rechtsanwalt keine widerstreitenden Interessen vertreten darf, § 43a Abs. 4 BRAO. Die vorliegende Studie untersucht, welche rechtlichen Konsequenzen darüber hinaus zu ziehen…

Wolfgang Sebastian Gosch

Strafbarkeit trotz finanziellen Unvermögens

Eine Untersuchung zu den §§266a Abs. 1, 283 Abs. 1 Nr. 5, 7 lit. b, 170 StGB und zugleich ein Beitrag zur Rechtsfigur der omissio libera in causa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Imposibillium nulla obligatio – Zu etwas Unmöglichem wird niemand verpflichtet. Dieser strafrechtsdogmatische Grundsatz, der insbesondere im Bereich der Unterlassungsstraftaten schon seit vielen Jahrzehnten Geltung beansprucht, erlangt gerade im Hinblick der aktuellen wirtschaftlichen Krisensituation hohe Aktualität. Liegt bei einer Unterlassungstat im Zeitpunkt der Aktualisierung der Handlungspflicht eine Situation vor, in der der Handlungspflichtige aufgrund…

Tina Seeberger

Die Sicherung der Beteiligungsrechte des Betriebsrats in wirtschaftlichen Angelegenheiten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Betriebsänderungen sind gerade in jetziger Zeit von besonderer Aktualität. In Betrieben mit einem Betriebsrat sind dabei die §§ 111 ff. BetrVG zu beachten, die dem Betriebsrat verschiedene Beteiligungsrechte in wirtschaftlichen Angelegenheiten verleihen. Das Werk untersucht die Frage, wie diese Beteiligungsrechte durchgesetzt und gesichert werden können, wenn der Arbeitgeber sich nicht an das vorgegebene Verfahren hält. Der Gesetzestext gibt für die Beantwortung dieser…

Christoph Johannes Gerhard

Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken zugestanden. Vom Schutzbereich ausgenommen sind gemäß § 87f I UrhG a.E. „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“.…

Nathalie Wagner

Die Massenentlassung als Instrument der Krisenbewältigung im Unternehmen?

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsmaterie der Massenentlassung, die sowohl individual- als auch kollektivrechtliche Aspekte aufwirft, kommt nach wie vor eine große Bedeutung zu, nicht zuletzt dadurch, dass mit EU-Parlament und Bundestag verschiedene Normgeber agieren und daraus unterschiedliche Rechtsprechung erwächst. Die vielfachen europarechtlichen Vorgaben haben erhebliche Auswirkungen auf das nationale Recht, insbesondere die Auslegung der §§ 17 ff. KSchG, die sich mit anzeigepflichtigen…

Bodo Wawrzyniak

Das neue chinesische Verwaltungszwangsgesetz

Ein modernes Instrument zur Durchsetzung von Verwaltungspflichten im deutschen und taiwanesischen Vergleich

Schriften zum ausländischen Recht

Der Verfasser stellt – dem Gesetzesaufbau in groben Zügen folgend – zunächst umfassend die Instrumente des Verwaltungszwangs dar und grenzt vom artverwandten Instrument der Verwaltungsstrafe ab, wobei eine vergleichende Betrachtung zur deutschen und taiwanesischen Rechtslage integriert wird. Anschließend werden die das CVerwZG beherrschenden Leitgrundsätze untersucht, wobei den Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Anwendung von Verwaltungszwang ein eigener Abschnitt…

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum Compliance-Beauftragte u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie…

Patrick Spring

Die strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung

Unterlassungshaftung betrieblich Vorgesetzter für Straftaten Untergebener

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die sogenannte "strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung" hat es in der Nische des Wirtschaftsstrafrechts in den vergangenen gut 30 Jahren zu mancherlei kritischer Besprechung gebracht. V.a. in den 80er- und 90er Jahren war die Frage nach Bestehen und Reichweite einer Garantenpflicht zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten untergeordneter Mitarbeiter Gegenstand fast erbitterter Meinungskämpfe in der Wissenschaft. Ein Konsens auch nur grundlegender Art konnte dabei nie…