Wissenschaftliche Literatur Generalklausel

Timo Dahlmann

Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem

Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenbegriffs.

Der Gefahrenbegriff ist nämlich (weiterhin) der Schlüsselbegriff des Polizeirechts, dessen Handhabung…

Patrick Schlieper

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“ geändert.

Dieses Buch beleuchtet zunächst die neue Rolle, die der Generalklausel innerhalb des UWG zugeschrieben wird. Bei der Frage nach dem Anwendungsbereich…

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

Frederik Bockelmann

Die Gefahr von Interessenkonflikten in der modernen Anwaltssozietät und ihre rechtliche Bewältigung

Eine berufs- und schuldrechtliche Analyse

Schriften zum Berufsrecht

Der moderne Rechtsanwalt übt seinen Beruf meist zusammen mit Kollegen im Namen einer von ihm verschiedenen Personen- oder Kapitalgesellschaft (Sozietät) aus. Entsteht in der Sozietät ein Konflikt mit dem Gegeninteresse, ist die Rechtslage oft unklar. Das Berufsrecht bestimmt nur, dass „der“ (einzelne) Rechtsanwalt keine widerstreitenden Interessen vertreten darf, § 43a Abs. 4 BRAO. Die vorliegende Studie untersucht, welche rechtlichen Konsequenzen darüber hinaus zu ziehen…

Miriam Sophie Boehm

Ansprüche mittelbar geschädigter Personen im französischen Deliktsrecht –

eine Perspektive für Deutschland und Europa?

Studien zur Rechtswissenschaft

Bei schädigenden Ereignissen steht zunächst einmal der unmittelbar Betroffene im Fokus der Aufmerksamkeit. Es gibt jedoch viele Situationen, in denen auch die Ansprüche mittelbar geschädigten Personen in den Vordergrund rücken. Dies ist vor allem bei tödlichen Unfällen oder Unfällen mit schwerwiegenden Verletzungen des direkt Geschädigten der Fall. Aber auch vermögensschädigende Handlungen können die mittelbare Betroffenheit von juristischen und natürlichen Personen…

Boris Lehnert

Konzeptionelle Neuorientierung der nationalen Rechnungslegung im besonderen Kontext europarechtlicher Entwicklungen

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Den Ausgangspunkt dieser Untersuchung stellt die EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU dar. Diese vereinigt das bis dahin geltende supranationale Recht der 4. und 7. EG-Richtlinie und stellt daher das europarechtliche Fundament des Bilanzrechts dar. Die fristgerechte nationale Umsetzung erfolgte durch das Bilanzrichtlinienumsetzungsgesetz (BilRUG) im Jahre 2015.

Zunächst wird der Fragestellung nachgegangen, inwieweit eine Anhebung des True-and-Fair-View-Konzeptes samt…

Jan Willem Hermsen

Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit befristeter Rabatt- und Angebotsaktionen unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Er setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 novellierten UWG sich eine Unlauterkeit derartiger Maßnahmen ergeben könnte – dem Tatbestand der aggressiven Geschäftspraktiken…

Esther Iglesias Gonzalez

Verbringungsgewahrsam

Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzögert…

Sebastian Sonn

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben würden, begebe sich der Staat mit dem Ankauf auf eine „schiefe Ebene“. Aber ist die Weitergabe inkriminierender Informationen aus der Unternehmenssphäre überhaupt…

Murat Can Atakan

Die Onlinehauptversammlungen bei börsennotierten Aktiengesellschaften im deutsch-türkischen Rechtsvergleich

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Buch beschäftigt sich mit der Onlinehauptversammlung im Aktienrecht. Dieses Buch soll zur Diskussion beitragen, inwieweit die Hauptversammlung im Internet Anwendung findet und im welchen Gesetzen dieses Recht geschützt wird. Während im deutschen Recht einer verpflichtenden Onlinehauptversammlung die gesetzliche Grundlage fehlt, existiert im türkischen Handelsgesetzbuch (TTK) eine ausführliche Regelung darüber für börsennotierte Aktiengesellschaften unter Einbeziehung…