Generalklausel
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Timo Dahlmann
Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem
Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung
Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des […]
Patrick Schlieper
Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“ geändert. [...]
Miriam Sophie Boehm
Ansprüche mittelbar geschädigter Personen im französischen Deliktsrecht –
eine Perspektive für Deutschland und Europa?
Studien zur Rechtswissenschaft
Bei schädigenden Ereignissen steht zunächst einmal der unmittelbar Betroffene im Fokus der Aufmerksamkeit. Es gibt jedoch viele Situationen, in denen auch die Ansprüche mittelbar geschädigten Personen in den Vordergrund rücken. Dies ist vor allem bei tödlichen Unfällen oder Unfällen mit schwerwiegenden Verletzungen des direkt Geschädigten der […]
Boris Lehnert
Konzeptionelle Neuorientierung der nationalen Rechnungslegung im besonderen Kontext europarechtlicher Entwicklungen
Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling
Den Ausgangspunkt dieser Untersuchung stellt die EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU dar. Diese vereinigt das bis dahin geltende supranationale Recht der 4. und 7. EG-Richtlinie und stellt daher das europarechtliche Fundament des Bilanzrechts dar. Die fristgerechte nationale Umsetzung erfolgte durch das Bilanzrichtlinienumsetzungsgesetz (BilRUG) im […]
Jan Willem Hermsen
Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit befristeter Rabatt- und Angebotsaktionen unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Autor befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Er setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 […]
Steffen Moritz Rützenhoff
Das Patientenrechtegesetz
Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige […]
Murat Can Atakan
Die Onlinehauptversammlungen bei börsennotierten Aktiengesellschaften im deutsch-türkischen Rechtsvergleich
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Buch beschäftigt sich mit der Onlinehauptversammlung im Aktienrecht. Dieses Buch soll zur Diskussion beitragen, inwieweit die Hauptversammlung im Internet Anwendung findet und im welchen Gesetzen dieses Recht geschützt wird. Während im deutschen Recht einer verpflichtenden Onlinehauptversammlung die gesetzliche Grundlage fehlt, existiert im […]
Frederik Bockelmann
Die Gefahr von Interessenkonflikten in der modernen Anwaltssozietät und ihre rechtliche Bewältigung
Eine berufs- und schuldrechtliche Analyse
Der moderne Rechtsanwalt übt seinen Beruf meist zusammen mit Kollegen im Namen einer von ihm verschiedenen Personen- oder Kapitalgesellschaft (Sozietät) aus. Entsteht in der Sozietät ein Konflikt mit dem Gegeninteresse, ist die Rechtslage oft unklar. Das Berufsrecht bestimmt nur, dass „der“ (einzelne) Rechtsanwalt keine widerstreitenden […]
Melanie Neher
Der Erbanfall in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Verfasserin setzt sich mit dem Erbanfall in der Insolvenz auseinander. Im geltenden Recht werden erbrechtliche Grundsätze in das Insolvenzrecht übertragen, ohne dass insolvenzrechtliche Eigenarten genügend berücksichtigt werden. So ist das bürgerlich-rechtliche Erbausschlagungs- und -annahmerecht inhaltlich unverändert in § 83 Abs. 1 S. 1 […]
Esther Iglesias Gonzalez
Verbringungsgewahrsam
Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts
Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche […]