Wissenschaftliche Literatur zum Schlagwort: Generalklausel
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Timo Dahlmann
Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem
Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung
Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter…
Abwägung Freiheit Gefahr Gefahrenabwehr Generalklausel Gerichtliche Kontrolle Methodik Öffentliches Recht Polizeirecht Sicherheit Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsrecht
Frederik Bockelmann
Die Gefahr von Interessenkonflikten in der modernen Anwaltssozietät und ihre rechtliche Bewältigung
Eine berufs- und schuldrechtliche Analyse
Der moderne Rechtsanwalt übt seinen Beruf meist zusammen mit Kollegen im Namen einer von ihm verschiedenen Personen- oder Kapitalgesellschaft (Sozietät) aus. Entsteht in der Sozietät ein Konflikt mit dem Gegeninteresse, ist die Rechtslage oft unklar. Das Berufsrecht bestimmt nur, dass „der“ (einzelne) Rechtsanwalt…
Berufsrecht BRAO Generalklausel Interessenkonflikt Rechtsanwalt Sozietät Treuepflicht Unterlassungsanspruch Zivilrecht
Esther Iglesias Gonzalez
Verbringungsgewahrsam
Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts
Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem…
Aufenthaltsverbot Gefahrenabwehr Generalklausel Platzverweis Polizeirecht
Sebastian Sonn
Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten
Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben…
Beweisverbote Datenschutz Datenschutzrecht Rechtfertigung Rechtswissenschaft Steuerrecht Strafprozessrecht Strafrecht Völkerrecht Wettbewerbsrecht Whistleblowing
Melanie Neher
Der Erbanfall in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Verfasserin setzt sich mit dem Erbanfall in der Insolvenz auseinander. Im geltenden Recht werden erbrechtliche Grundsätze in das Insolvenzrecht übertragen, ohne dass insolvenzrechtliche Eigenarten genügend berücksichtigt werden. So ist das bürgerlich-rechtliche Erbausschlagungs- und -annahmerecht inhaltlich…
Anfechtung Erbrecht Erbschaft Freigabe Generalklausel Insolvenz Insolvenzmasse Insolvenzrecht Obliegenheitsverletzung Rechtswissenschaft Sittenwidrigkeit Zurückweisungsrecht
Patrick Schlieper
Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“…
Generalklausel Menschenwürde Rechtswissenschaft Testwerbung
Stephan Pauls
Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht
Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)
Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der…
Baden Bayern Entschädigung Polizeiliche Generalklausel Polizeipflicht Polizeirecht Preußen Preußisches Allgemeines Landrecht Rechtsgeschichte Rechtswissenschaft Sachsen Störer Vorbehalt des Gesetzes
Frank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher…
Amtshaftung Autobahnen Doppelfunktionale Maßnahmen Ermächtigungsgrundlage Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Polizeiliche Generalklausel Rechtswissenschaft Schadensersatz Schmerzensgeld Stau Unmittelbarer Zwang Verwaltungsrecht Vorbehalt des Gesetzes Zwangsmittel
Martin Haase
Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform
Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden Wandlung. Aus der alles beherrschenden Generalklausel des UWG a.F. von…
Generalklausel Lauterkeitsrecht Rechtswissenschaft Schutzzweck UWG-Reform Verbraucher Verbraucherschutz Wettbewerbsrecht
Michael Schlemmer
Die Europäisierung des UWG
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Kommerzielle Kommunikation bildet für nahezu jeden Unternehmer einen Eckpfeiler seines wirtschaftlichen Erfolgs. Mit der zunehmenden Angebots- und Anbietervielfalt der Märkte ist sie gleichzeitig ein maßgebliches Kriterium für die Entscheidung der Konsumenten geworden. Es handelt sich demnach um einen für alle…
Generalklausel Harmonisierung Rechtsangleichung Rechtswissenschaft Unlauterer Wettbewerb UWG Verbraucherschutz Wettbewerbsrecht