Wissenschaftliche Literatur Unterlassung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Markus Weinitschke
Rechtsschutz gegen Stalking de lege lata et ferenda
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Begriff "Stalking" kommt aus der englischen Jägersprache und beschreibt dort mit "anschleichen" bzw. "auf die Pirsch gehen" das Jagen und Verfolgen von Tieren. Mittlerweile thematisiert der Begriff als plakatives Etikett generell Formen exzessiver Belästigung, Bedrohung oder Verfolgung anderer Menschen.
Speziellen Schutz gegen dieses Phänomen bietet in Deutschland seit dem Jahre 2002 das Gewaltschutzgesetz und seit März 2007 auch der nach langem Anlauf neu in…
BelästigungFernkommunikationsmittelGewaltschutzgesetzKontaktverbotLebensgestaltungNachstellungPersönlichkeitsrechtRechtswissenschaftSchutzanordnungSicherungshaftStalkingUnterlassungsanspruch§ 238 StGB
Andreas Ringshandl
Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch
Zugleich ein Beitrag zur analogen Anwendung von §906 Abs. 2 S. 2 BGB im (Spannungs-) Verhältnis von Zivilrecht und öffentlichem Recht
Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch in analoger Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 BGB stellt als klassischer Aufopferungsanspruch einen Teil der dritten Säule im deutschen Haftungsrecht dar und findet sich als Teil des Nachbarrechts in einer Gemengelage von Zivilrecht und öffentlichem Recht.
Die Rechtsfigur hat seit ihrer Schöpfung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung eine Vielzahl von Änderungen in Form der Ausweitung des Anwendungsbereichs der…
AufopferungDuldungspflichtenEnteignender EingriffEnteignungsentschädigungEnteignungsgleicher EingriffImmisionsschutzNachbarliches GemeinschaftsverhältnisNachbarrechtOrtsüblichkeitRechtswissenschaftSchadensersatzSpannungsverhältnisUnterlassungsanspruchZivilrecht§ 906
Dirk Smielick
Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH
Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…
Allgemeines ZivilrechtAngemaßte EigengeschäftsführungEnforcement-RichtlinieGemeinkostenanteilGeschmacksmusterrechtGewerblicher RechtsschutzHaftungMarkenrechtPatentrechtSchadensersatzUrheberrechtVerletzergewinnVerletzerketteWettbewerbsrechtWirtschaftsrecht
Karen Altermann
Die Zulässigkeit unverlangter E-Mail-Werbung nach der UWG-Novelle
Eine Darstellung der Ansprüche nach dem Wettbewerbsrecht, Zivilrecht einschließlich Unterlassungsklagengesetz, Datenschutzrecht und Markenrecht sowie der Folgen im Strafrecht
Täglich überfluten tausende Werbe-E-Mails die Accounts der Nutzer. Das sogenannte Spamming ist preisgünstig und erreicht den Adressaten unmittelbar. Damit ist es für die Werbenden besonders attraktiv. Der Empfänger hingegen wird belästigt. In dem Ausmaß, in dem Nutzer mit unverlangter E-Mail-Werbung überzogen werden, steigen auch die rechtlichen Fragen und der Ruf nach dem Gesetzgeber.
Diese Studie stellt zusammenfassend alle Rechtsprobleme und bestehenden…
E-Mail-FilterE-Mail-WerbungRechtRechtswissenschaftSpamStrafrechtUnlauterer Wettbewerb
Ingo Rinken
Der Schuldnerverzug in seiner Abhängigkeit von Mitwirkungshandlungen des Gläubigers
Zur Auswirkung unterlassener Mitwirkungshandlungen auf den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges
In der Mehrzahl der Schuldverhältnisse bedarf der Schuldner zur Erbringung seiner Leistungshandlung oder zumindest zur Herbeiführung des von ihm geschuldeten Leistungserfolges einer Mitwirkung seines Gläubigers. Das BGB betrachtet die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers - insbesondere in den §§ 293 ff. BGB - allein unter dem Aspekt des Gläubigerverzuges, während es diese in den Bestimmungen zum Schuldnerverzug (§§ 286 ff. BGB) keinen ausdrücklichen Regelungen…
AnnahmeAnnahmebereitschaftAnnahmeverzugbeiderseitige LeistungsverzögerungGegenleistungGegenseitiger VertragGläubigerverzugMitwirkungRechtswissenschaftSchuldnerverzugVorleistungspflicht
Jens Grobelny
Die Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gabe der Kreativität gilt gemeinhin als Motor der menschlichen Entwicklung. Der Schutz dieser bedeutenden Ressource der Menschheit – in ihrer Relevanz weit vor Ressourcen wie Erdöl, Erzen oder Erdgas – ist daher ein wesentliches Merkmal jedes fortschrittlichen Gemeinwesens. In Zeiten einer ständig wachsenden, weltweiten sozialen und wirtschaftlichen Vernetzung gewinnen die juristischen Mechanismen zur Regelung dieser Ressource zunehmend an Relevanz. [...]
ChileCopyrightDeutschlandImmaterialgüterrechtPropiedad IntelectualRechtsdurchsetzungRechtswissenschaftUrheberrechtUSA
Karl Scholten
Triage – Zur Strafbarkeit ärztlicher Auswahlentscheidungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich in seiner Studie mit der strafrechtlichen Beurteilung der Triage in der Katastrophenmedizin. Insbesondere wird die Strafbarkeit des, die Triagierung durchführenden Arztes beleuchtet.
Dazu werden im ersten Kapitel zunächst die Begrifflichkeiten und die Geschichte der Triage dargestellt. Im zweiten Kapitel werden die allgemeinen strafrechtlichen Gesichtspunkte und Kriterien aufgezeigt, welche im dritten Kapitel dann konkret auf den Fall der…
Ärztliches ErmessenAuswahlentscheidungJuraKatastrophenmedizinNotfallmedizinRechtfertigungRechtswissenschaftStrafrechtTriage
Stephan Rating
Rechtsschutz gegen tarifabweichende betriebliche Regelungen
Grenzen und Gestaltungsspielräume für betriebliche Beschäftigungspakte
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Tarifabweichende betriebliche Beschäftigungspakte bilden gegenwärtig ein politisch wie juristisch heißumkämpftes Reizthema im Rahmen der Reformierung des deutschen Arbeitsmarktes. Trotz entsprechender Forderungen aus dem Kreise der Wirtschaftsverbände findet sich bislang keine politische Mehrheit, die zur Sicherung bedrohter Arbeitsplatze den betroffenen Unternehmen das Recht zur Abweichung vom Verbandstarifvertrag auf betrieblicher Ebene gestattet. [...]
ArbeitsrechtBetriebliches BeschäftigungspaketBetriebsvereinbarungGewerkschaftliche UnterlassungsklageGünstigkeitsprinzipRechtswissenschaftRegelungsabredeVerbandstarifvertrag
Nicolai Ticic
Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.
In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch (§ 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG…
BösgläubigkeitMarkeMarkenanmeldungMarkeneintragungMarkenGMarkenrechtMarkenschutzMissbrauchRechtsschutzRechtswissenschaftSchutzhindernis
Daniel Halbsguth
Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke
Die Grenzen der Einheitlichkeit
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.
Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke und ihrer Gerichtsbarkeit widmet sich die Studie vor allem den praktisch bedeutsamen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem…
DurchsetzungsrichtlinieEUGemeinschaftsmarkeGMVORechtswissenschaftRom II-VOSanktionenSchutzlandprinzipTerritorialitätVerletzungsverfahren